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Beitrag zur Theorie des Ausschttelns.

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38. Jahrgang 19251
Frenc: Beitrag zur Theorie des AusscbUttelns
-
329
-___
Innerhalb einer Frist von zwei Monaten kann gegen die
Erteilung des Patentes d a m wegen mangelnder Neuheit
oder wegen widerrechtlicher Entnahme Einspruch erhoben werden.
Eine Erfindung gilt nicht als neu, wenn sie zur Zeit
der Anmeldung in offentlichen Druckschriften aus den
letzten 100 Jahren bereits derart beschrieben oder im Inlande bereits so offenkundig benutzt ist, daD danach die
Benutzung durch andere Sachversthdige moglich erscheint. Da es sich bei der geheimen Hinterlegung weder
um eine Druckschrift, noch um eine offenkundige Vorbenutzung handelt, ist sie auch nicht geeignet, der Erfindung die Neuheit zu rauben.
Dai3 die Hinterlegung keinen Anspruch auf das Vorhenutzungsrecht gewahrt, ergibt sich ohne weiteres aus
5 5 des Patentgesetzes, nach welchem die Wirkung des
Patentes nicht gegen denjenigen eintritt, welcher zur Zeit
der Anmeldung bereits im Inlande die Erfindung in Benutzung genommen oder die zur Benutzung erforderlichen
Anstalten getroffen hatte. Derselbe ist befugt, die Erfindung fur die Bediirfnisse seines Betriebes in eigenen
oder fremden Werkstiitten auszunutzen. Die Befugnis
L a m nur zusammen mit dem Betriebe vererbt oder verlui3ert werden.
Das Vorbenutzungsrecht beschrankt sich selbstversthdlich stets auf dasjenige, was der friihere Benutzer
bereits vor der Patentanmeldung ausgeubt hat, nicht etwa
auf irgendeine weitere Verbesserung oder Ausgestaltung
der Erfindung. Der Anspruch hat zur Voraussetzung, daa
eine tatsachliche Benutzung bereits stattgefunden hat oder
da5 die hierfiir erforderlichen Mai3nahmen nachweislich
getroffen waren. Eine friiher erfolgte, aber bereits wieder
aufgegebene Benutzung kann kein Vorbenutzungsrecht
begriinden.
Aus all diesem ergibt sich, das ausschliei3lich eine
Patentanmeldung einen wirksamen Schutz fur die alleinige Benutzung einer Erfindung gewahrt, dai3 dieser aber
niemals durch die Hinterlegung eines Geheimverfahrens
erreicht werden kann, so dai3 dieselbe in patentrechtlicher Beziehung vollig zwecklos ist.
Es besteht in weiten Kreisen die Ansicht, dai3 die Geheimhaltung einer Erfindung einer Patentanmeldung
gegeniiber zu bevorzugen sei, da durch die letztere nur die
Konkurrenz aufgeklart und veranlai3t werde, nach ahnlichen oder besseren Verfahren usw. zu suchen.
Bei der Behandlung einer Erfindung als Geheimverfahren kommt e s in erster Linie darauf an, ob dieselbe
irn eigenen Betriebe Verwendung finden sol1 oder ob der
Erfinder seine Kenntnisse anderen gegen Entgelt zu verkaufen beabsichtigt. Im ersteren Falle wird es auf die
Dauer sehr schwer fallen, die Sache wirklich geheimzuhalten, weil stets die Gefahr vorhanden ist, dai3 auch
Dritte hiervon durch Angestellte Kenntnis erhalten.
.4ui3erdem ist es auch unter Umstanden moglich, aus dem
fertigen Produkt die Art seiner Herstellung zu erkennen,
menn dieses selbstverstidlich auch groDe Schwierigkeiten bereiten kann.
Die linzenzweise Verwertung eines Geheimverfahrens ist dagegen in den meisten Fallen vollig aussichts10s. Der Kaufer des Verfahrens will stets einigerma5en
Gewahr haben, dai3 die Sache neu ist, und dai3 er ausschliei3lich von derselben Gebrauch machen dad; eine
solche ist ihm aber nur durch ein Patent gegeben. 1st kein
Patent vorhanden, so wird sich ein Fabrikant nicht so
leicht dazu entschliehn, die Verpflichtung einer Lizenzzahlung auf sich zu nehmen, weil er damit rechnen muB,
daD andere die gleiche Sache herstellen, aber nicht mit
einer derartigen besonderen Bezahlung belastet sind.
Auch aus diesen Griinden kann bei dem Vorliegen
einer wertvollen Erfindung nur empfohlen werden, rechtzeitig den Schutz durch die Anmeldung eines Patentes
nachzusuchen.
[A. 26.1
___
.~
Beitrag zur Theorie des Ausschuttelns.
Von Dip1.-Ing. M. FRENC,Cbmpina.
(Eingcg. 21.110. 1924.)
In organisch-chemischen Analysen stofit man ofters
auf die Notwendigkeit, zwei Korper voneinander zu trennen. Um die Trennung am besten durchzufuhren und
beide Korper rein zu erhalten, hat man oft nur eine einzige Moglichkeit, und zwar die verschiedene Loslichkeit
derselben in einer oder zwei Flussigkeiten.
Da die beiden Korper infolge einer chemischen Reaktion gewohnlich in einem Losungsmittel gelost sind,
braucht man nur diese Losung mit einer geeigneten
Flussigkeit auszuschutteln; dabei sind mehrere Falle zu
betrachten:
Sol1 nur einer von den beiden Korpern rein erhalten
werden ohne Rucksicht auf die quantitativen Beziehungeu,
so kann der andere Korper als Verunreinigung betrach tef
und solange mit einem geeigneten Losungsmittel extmhiert werden, bis eine Prufung der Hauptlosung keine
narhweisbaren Spuren dieser Verunreinigung zeigi.
Diese Methode beruht bekanntlich auf der Tbtorie
des Ausschuttelns, so wie sie z. B. G a t t e r m a n n andeutet '). Hat man dagegen eine quantitative Eestimmung
beider Korper durchzufuhren, so ist die obenerwahnte
Methode unverwendbar. Ein solcher Fall ist z. B. die Bestinimung des Unverseifbaren in Fetten und &en. Einige
Verfasser *) empfehlen eine Arbeitsmethode, die im allgemeinen die folgende ist:
1st ein Gemisch von zwei Korper A und B durch die
Losungsmittel I und I1 zu trennen, wobei A sehr loslich
in I und unbedeutend loslich in I1 ist, und B umgekehrt,
so wird (nachdem wir die Losung von I bzw. B in 11 getrennt erhalten) die erste Losung (von A in I) mehrmals
mit I1 ausgeschiittelt. Die Auszuge, rnit der Losung von 13
in I1 vereinigt, werden diese wieder mehrmals mit T
ausgezogen und diese letzten Ausziige mit der Hauptlosung I vereinigt.
Eine zweite weniger gebrauchliche Methode ist nur
eine Abanderung der ersten und besteht darin, dai3 man
die Losung von A in I mit I1 ausschuttelt, den Auszug mit
der Losung von B in I1 vereinigt, diese mit I auszieht und
diesen letzten Auszug mit der Hauptlosung von A in f
vereinigt. Diese wieder mit I1 auszieht usw.
Betrachten wir die Verhaltnisse so wie sie sich
nach der ersten Methode gestalten. Wir nehmen an, dafS
sich A im Verhaltnis X: (1-X) und B im Verhaltnis (1-Y) :Y
zwischen I und I1 verteilen (dabei sind X und Y echts
Bruche >
Wir wollen aui3erdem noch annehmen, dal3.
wir es init dem einfachsten Fall zu tun habenJ), und
namlich:
1. Daij ein jeder Korper in beiden Losungsmitteln das
gleiche Molekulargewicht besitzt.
2. DaD beide Losungsmittel stets in gleichen Mengem
vorhanden sind.
3. Dai3 die beiden Losungsmittel ineinander unloslich'
sind.
1) G a t t e r m a n n ,
Die Praxis des organischen Chernikers, 7. Aufl. Seite 43.
2) €1 o 1 d e , Untersuchung der Kohlenwasserstoffole und'
Fette, 5. Auil. S. 286.
3) W. N e r n s t , Theoretische Chemie, 8-10.
Aufl, S. 567..
324
IBruhns: Ifber die Anbringung mehrerer Strichmarken an Literkolban
__
Infolge dieser Annahme wird die Fliissigkeit I oder I1
in Losung . . . enthalten
Losung I . . . . . Ax + B(1-y)
(1)
oder
Liisung I1 . . . . A(1-x) 4-By
Nachdem wir die Liisung I n-ma1 mit der Fliissigkeit 11
ausschutteln, werden die
LSsung I . . . . . A ? + ' + B ( l - y ) " + '
oder Losung 11.. . . . A ( l - x n + ' )
B [l-(1 -y)"
-+
(2)
+ '1
enthalten und nach m-maligen Ausschiitteln der Losung I1
mit der Flussigkeit I werden die
LBsung I . . . . A[I-(I--~"+~)(I-X)~]
+ B{l-[l-(l-y)n+l)]ym)
oder L6mnp It .... A (1-x"
') ( l - ~ )+
~ B [I-(1-y"
--
(3)
-t ']ym
.
Wollen wir diese Ausdriicke naher betrachten und die
Formeln (1) und (3) vergleichen, bemerken wir, daD:
x< l-(l-x)nJ
'(l-x)m
[
Zeitschrift fur
anEewandte
-~
Chemie
doch durch mehrmalige Wiederholung konnen wir die
beiden Korper, so rein als notig, herstellen.
Diese Arbeitsweise ist im Vergleich zu den vorher
erwahnten nicht viel komplizierter, da wir nur ein Gefai3
mehr brauchen, wo beide Ausziige vereinigt werden. Es
nimmt auch nicht viel mehr Zeit in Anspruch, da sich die
Ausziige als sehr verdiinnte Losungen selbst nach kraftigem Schiitteln leicht trennen.
[A. 237.1
fiber die Anbringung mehrerer Strichmarken an Literkolben.
Von Dr.
a. BRUHNS,Charlottenburg.
(Eingeg. 20.h. 1924.)
In dieser Zeitschrift I) aui3ert sich Prof. Dr. N.
S c h o o r 1 uher meinen Aufsatz, betr. Verwendung von
MeDgefaDen bei Warmegraden, die von der Normalwarme
abweichen *). Diese Veroffentlichung ist mir erst vor
das heifit, daD obwohl der Gehalt der Losung I an A nicht langer Zeit bekannt geworden. Nachdem ich inzwigroBer ist, auch die Verunreinigung, die B verursacht, schen durch Briefwechsel rnit dem Verfasser eine ARg r o h r wurde und umgekehrt, obwohl in der Losung I1 naherung der beiderseitigen Standpunkte vergeblich verdie Verunreinigung A kleiner wurde, ist auch der Gehalt sucht habe, mochte ich den meinigen wie folgt darlegen.
Meine Bemerkungen iiber die Unklarheit, die bei
an B dementsprechend kleiner.
vielen Chemikern herrscht, ob MeDgefaDe bei WarmeSomit fuhrt uns diese Methode nicht zum gewiinschten
Zweck. Es ist leicht zu beweisen, dai3 auch die zweite graden gebraucht werden diirfen, die von der Normalwarme abweichen, stutzen sich auf v i e 1 f a c h e prakoben geschilderte Methode zwar brauchbar ist, wenn x
tische Erfahrungen. Bei meinen zahlreichen Reisen im
und y ungefahr bei 1 oder 0 liegen, nicht aber fur x und y
In- und Auslande habe ich Hunderte von Fabriklaboranahe bei 0,5.
torien aller Art kennengelernt und mir die Freiheit geGanz anders gestalten sich aber die Verhaltnisse, nommen, meine Herren Fachgenossen ein wenig zu bewenii wir folgende Arbeitsmethode anwenden:
obachten und iiber gewisse Grundlagen ihrer Kunst Die Losung A in I wird mit I1 ausgeschiittelt und die auszufragen. Denn schon friihzeitig machte ich die erLosung H in I1 niit I; dann werden beide Ausziige ZUstaunliche Beobachtung, daD eben in der Beherrschung
sammen geschuttelt und nach der Trennung der Schichten der einfachsten Fragen eine Unsicherheit, ja geradezu
den jeweiligen Liisungen zugegehen. J e ofters man diese eine Verkehrtheit der Ansichten sehr verbreitet ist.
Operation wiederholt, desto reiner erhalt man die Korper Hlufig hatte ich den Eindruck, ald ob derartige Dinge
viel zu gering geachtet wiirden, als dai3 man sich dariiber
A und E.
In der Tat betrachten wir wieder die Formeln (1) Gedanken machen oder gar den Kopf zerbrechen sollte.
Zuweilen waren aber die Folgen tragisch, oder richtiger
Losung I enthalt . . . . Ax B(1-y)
gesagt,
tragikomisch. So beispielsweise in der ZuckerLosung I1 enthalt . .. . A(1-x) $- By
industrie, als im Jahre 1900 die Normalwarme von Z o o
Nachdem die Losung I mit Losungsmittel I1 und zwischenstaatlich vereinbart wurde. Selbst das FachlaboLosung I1 mit Losungsmittel I ausgezogen werden, be- ratorium eines europaischen Skates war damals der Anlroniinen wir folgendes:
sicht, alle fur 15 oder 17,5 ' geeichten ,,PolarisationskolbIn der Losung I bleibt .. . Ax2 B(1-y)2
chen" miii3ten verworfen und durch andere, fur 20' geAuszug Nr. 1 davon enthalt . . . Ax(1-x) -t By(1-y)
eichte ersetzt werden! I n Wirklichkeit waren sie, wie ich
In der Losung I1 bleibt
A(l--x)'+ By2
in meiner ersten Veroffentlichung gezeigt habe, ohne weiAuszug Nr. 2 davon enthalt
Ax(1-x) 4-By(1-y)
teres auch bei 20 ' verwendbar.
Schutteln wir die Ausziige Nr. 1 und Nr. 2 zusammen
Wenn Prof. S c h o o r 1 solchen Tatsachen gegeniiber
und trennen wir nachher die Schichten voneinander, SO meine als ,,unbedingt richtig" von ihm anerkannten Beenthalt
merkungen ,,groBenteils ganz uberfliissig" und ,,imstande,
Auszug Nr. 2 . . . AZx2(1-x)
B2y(l--y)l
Begriffsverwirrung zu stiften", nennt, so vermag ich dies
Auszug Nr. 1 . A2x(l-x)z
B2y2(1-y)
nicht zu verstehen. Es ist eben zu hedenken, dai3 die
Vereinigen wir jetzt die Losung I mit dem Auszug 2 und Kopfe der tecbnischen Chemiker vielerlei Dinge beherrdie LGsung 11 mit dern Auszug I, so enthalten die neuen schen miissen, die den Akademiker nicht beschweren,
und daD daher auch andere Dinge, die dem Akademiker
LiSsungen
klar
und selbstverstZindlich sind, dem Techniker mindeLosung I . . . A [ P + 2x2(1-x)] + B[(l-yY -I- 2~(l--y)~]
stens
von Zeit zu Zeit wieder erklart werden sollen, weil
Losung I1 . . . A[(l-x)* -I- 2 ~ ( 1 - x ) ~ ] B[y2 -t 2y2(l-y)]
er sie leicht vergat, selbst wenn er sie wPhrend seiner
da !2x2(1-x) > x(1-x)
Studienzeit richtig begriffen hat. (Unter ,,Techniker" ver2Y(l-Y)s < Y(l--Y),
stehe ich hier alle diejenigen Chemiker, die nicht der
so ist es klar, daB in der Losung I der Gehalt an A grofier, Wissenschaft, sondern ,,des Erwerbes" wegen chemisch
dagegen der Gehalt an B kleiner ist als in der ursprungarbeiten, also z. B. auch Handelschemiker. Es sol1 damit
lichen Losung. Ebenso ist in der Losung I1 der Gehalt aber nicht gesagt sein, daD viele unter den Technikern
an B groBer, der Gehalt an A aber kleiner.
diese Grundlagen nicht vollkommen beherrschen, nur
Wir haben also festgestellt, daB diese von mir vor- eben leider entfernt nicht alle.)
geschlagene Methode die einzige ist, die uns zum Ziele ____
fuhrt. Naturlich ist es theoretisch selbst auE diese Weise
2 ) Vgl. 2. ang., Ch. 37, 273 [1924].
unmoglich, die beiden Korp-er vollstandig zu trennen. Je2) Z. ang. Ch. 37, 51 [1924].
und I-y
< 1-[1-(1--
y)"+ ']ym,
+
+
+
+
+
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