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Das argentinische Vorbeugungspatent (patente precaucional).

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Severs : Argentinisches Vorbeugungspatent.
- Fahrion : Einwirkung von Chinonen auf Wolle.
Das argentinische Vorbeugungspatent
(patente precaucional).
[ a n . $ ~ ~ d ~ ~ ~ m l a
Anmeldung gilt, so daB die Erfindung von diesem Tage an
tatsachlich geschiitzt ist, da der Patentschutz in dieaem
Falle mit dem Tage der Anmeldung eintritt.
[A. 80.1
Von Patentanwalt G. SIEVERS,
Buenos Aires C. C. 800
y Montevideo.
Viele Erfinder sind vollstiindig im Unklaren iiber die
Verwertbarkeit ihrer Erfindungen. I n begreiflichem Optimismus zweifeln sie keinen Augenblick daran, daB ihre Erfindung, wend sie nur erst ein Patent f i i r 5 oder 10 Jahre
(15jiihrige Patente werden in Argentinien so gut ~e nie
erteilt), daratuf erlangt haben, sie dasselbe mit Gewinn, ja
mit g r o f3 e m G e w i ~verwerten konnen.
I n dieser festen Zuversicht lassen sie anfanglich meist
wertvoiie Zeit verstreichen. Sie warten ruhig, bis ihnen
das Patent erteilt ist, was Monate, js Jahre dauern kann,
zahlen die vor der Patenterteilung falligen Gebiihren, melden manchmal noch mit schweren Opfern eine Anzahl von
Patenten im Auslande an und machen danach die ersten
Versuche zur Verwertung ihrer Erfindung.
Andere suchen, ehe sie sich in Unkosten stiirzen, ein
Gutachten iiber ihre Erfindung zu bekommen. Abgesehen
davon, daB ein solches Gutachten meist nicht vie1 kosten
SOU, und schon am diesem Grunde nicht besonders griindlich sein kann, sind Gutachten iiber die geschaftlichen Aussichten einer Neuerung noch weit schwieriger als solche uber
den technischen Wert und konnen niemah bestimmt lauten.
Der einfachste und niichstliegende, aber meistens von
den Erfindern selten eingeschlagene Weg, sich ein Urteil
iiber die geschaftliche Verwertbarkeit ihrer Sachen zu verschaffen, ist folgender:
Sobald man seine Erfindung zum Patent angemeldet
hat, versucht man, sie zu verwerten, indem man Beschreibungen und ev. Zeichnungen rnit Hervorhebung der technischen oder wirtschaftlichen Vorziige a n eine Anzahl Fabrikanten schickt, die als mutmaBliche Interessenten in Betracht kommen, und diesen die Sache empfiehlt unter Hinweis darauf, daB die Erfindung angemeldet sei. Fur den
Fall der Ablehnung kann man noch um die freundliche Mitteilung der Ablehnungsgrunde bitten. Man wird so bald
herausbekommen, ob Interease fiir die Sache vorhanden
ist, oder was ihrer Verwertbarkeit entgegen steht, und kann
dementspreahende MaBnahmen treffen.
Wird die Sache ausnahmslos abgelehnt, so wird es sich
fur den Erfinder in den seltensten Fallen lohnen, noch weiter Arbeit und Geld hinein zu stecken.
Das Verfahren ist erprobt, und es ist eu verwundern, daB
so wenig Erfinder dasselbe anwenden. Zwar tritt in Argentinien der gesetzliche Schutz fur eine Erfindung noch nicht
mit der Anmeldung zum Patent, sondern erst mit der Erteilung desselben ein, und es ist immerhin moglich, daB jemand die Erfindung bis zur Erteilung des Patentes ausbeutet, was sich z. B. lohnen wiirde bei Gegenstanden, die
in kurzer Zeit in groBen Mengen hergestellt werden konnen
(Massenartikel).
I n solcben Fallen empfiehlt es sich, was ja auch sonst
vorteilhaft ist, den Gegenstand gleichzeitig zum V o r b e u g u n g s p a t e n t (p a t e n t e p r e c a u c i o n a 1)
anzumeldeq, und nach desseq Eintragung, die ja sogleich
erfolgt, in oben vorgeschlagener Weise zu verfahren.
Immerhin sind Falle, wo die angedeutete S c h a g u n g
zu befiirchten ware, ziemlich selten, und meist wird man
von der vorgeschla enen Methode ohne weiteres Gebrauch
machen konnen, 8c on weil daa Vorliegen der Anmeldung
ea auch in Argentinien unmoglich macht, d?B ein anderer,
der dieselbe Sache .anmelden sollte, ein Patent erteilt bekommt.
Bei dieser Einrichtung des Caveats (patente precaucional)
kann die Beschreibung einer Erfindung gegen geringe Gebiihr im Patentamt (am besten durch einen Patentanwalt)
deponiert werden, ohne daB in irgendeine Priifung der Erfindung eingetreten wird. Die Deponierung kann innerhalb einer gewissen Zeit in eine normale Patentanmeldung
umgewandelt werden, wobei der Tag der Deponierung als
%
Verlig von 0 t t o S p a m e I, Lelpxip.
Uber die Einwirkung yon Chinonen auf Wolle
und andere Proteinsubstanzen.
\'on
Dr. W. FAHRIOH.
(Eingeg. 646. 1913.)
Unter diesem Titel hat W. S c h a r w i n l) mitgeteilt,
daB die Wolle durch Chinone echt gefarbt wird. Da diese
Farbung &chon in der Kiilte zustande kommt, so schlieBt
er auf primare Amidogruppen in der Wollfaser und vergleicht die Chinonflirbung der Bildung des D i a n i 1i d o c h i n o n s gemiiB folgender Formel :
3 C,H,O,
2 C,H,NH, = 2 C,H,( OH), C,H,O,(NHC,H& .
Es scheint S c h a r w i n entgangen zu sein, daB ich
schon vor 4 Jahren analoge Versuche angestellt habe,). Ich
konstatierte zunachst, daB die t i e r i s c h e H a u t durch
B e n z o c h i n o n rite gegerbt wird3). Alsdann lieB ich
das Chinon auch auf W o l l e , S e i d e und B a u m w o 1 1 e einwirken. Wahrend im letzteren Falle so gut wie
gar keine Fteaktion stattfand, nahm in den drei anderen
Fallen der Gehalt des Chinons an aktivem Sauerstoff betrachtlich ab. Ich schlol3 daraus, daB die Chinongerbung
auf stickstoffhaltige Gruppen der Hautfaser zuriickzufiihren
ist. Ob primare, sekundare oder tertiare Amidogruppen in
Betracht kommen, lieB ich unentschieden, weil nach B a m b e r g e r alle drei mit aktivem, d. h. mit Peroxydsauerstoff
reagieren. Trotzdem habe auch ich das chinongare Leder
rnit dem Dianilidochinon in Beziehung gebracht. Gegen
die von S c h a r w i n gegebene Formulierung der Dianilidochinonbildung (8. 0.) habe ich eingewendet,), daB nach
B a m b e r g e r und T s c h i r n e r 6 ) das Anilin durch
aktiven Sauerstoff oxydiert wird und als Primarprodukt
P h e n y 1h y d r o x y l a m i n , C,H,NHOH, liefert. Ich
hielt daher die nachfolgende Formuherung fiir wahrscheinlicher :
2 C,H4O,
2 C,H,NH, = C,H,(OH),
C,H,(ONHCJ&),
Eine Stiitze fiir diese Ansicht erblickte ich darin, daB
W i c h e 1 h a u s , ) schon vor sehr langer Zeit fiir die
Dianilidochinonformel C1,H,,N,O2 a n Stelle von Cl,H1,N20,
eingetreten ist.
Ich muB heute zugeben, daB ein Korper C,H,(ONHC,H6),
kaum existenzfiihig sein wird. Vielmehr ware die Verbindung
c18Hl,N,0, zu formulieren
+
+
+
+
.
,"(C6H5)0H.
C6H4\N(C,H,)OH
Sie ware somit kein Dianilidochinon, sondern ein D i p h e n y l c h i n o n d i o x i m , entstanden aus Chinon und Phenylhydroxylamin in derselben Weise: wie das Chinondioxim
aus Chinon und Hydroxylamin entsteht. Allerdings steht
diem Auffassung Gcht im Einklang rnit der heute geltenden
Konstitutionsformel des Chinondioxims, und ich mu13 daher
die Entscheidung der Frage Berufeneren iiberlassen.
[A. 102.1
Angew. Chem. %6, I, 254 (1913).
Angew. Chem. t%,2138 (19091.
8 ) Vber die Chinoqerbung haben unabhilngig von mir auch
M e u n i e r und S e v e w e t z neerbeitet. 8. CoUemum 1908. 196:
1
2 157; vgl.-s. D.R.P. 24051% Angew. h e m :
1909, 319; D.R. P.%
1)
2)
84. 2336 (1911).
4)
5)
6)
Angew. &em. %%, 2094 (1909).
Ber. 3%, 1676, (1899).
Ber. 5, 861 (1872).
- VemntworWioher Eed.kteur Prof. Dr. B. B a II0 w,
Lelpxip.
- Spamerache Buchdruckeret in Lelpxip.
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