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Das ДWeltpatentФ.

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1201
Kloeppel: Das ,.WeltRatent".
XXIV. Jahrgang.
Bet1 26. 60.Juni 1911.1
Zeitschrift fiir angewandte Chemie
und
Zentralblatt fur technische Chemie.
Das ,,Weltpatent" l).
Vori Dr. jur. et phil. E. KI,OEPPEI.,
Elberfeld.
(Eingeg. 22.15. 1911.)
R e n n ich meinen kurzen Ausfiihrungen diesen
utopistischen Titel gebe, so werden Sie sehr bald
merken, daB dies nur geschehen ist, um kurz das
Problem zu kennzeichnen, mit dem ich ihre Aufmerksamkeit in Anspruch nehmen will; Ncht etwa
sol1 damit zum Ausdruck kommen, daB ich ein
,,Weltpatent" heute schon fur durchfiihrbar oder
wunschenswert erachtete.
Wenn wir von einem Weltpatent sprechen, SO
ist der Gedanke ja wohl meist auch nur in dem
Sinne gemeint, daB ein solches, uber die Grenzen
des Ursprungslandes hinausgehendes Patent etwa
auf das Gebiet der der internationalen Union zum
Schutze des gewerhlichen Eigentums angehorenden
Staaten sich erstrecken sollte. I n dieser Beziehung
sehr interessant ist ja die Mitteilung, die L) a m m e
in der Deutschen Juristenzeitung vom 16./5. 1911,
Spalte 671 macht, daB fiir die vor kurzem zu Washington zusammengetretene Diplomatische Konferenz der Unionsstaaten auch ein Antrag der franzosischen Regierung vorliegt, der eine internationale
Registratur der Patentanmeldungen aus allen
Unionslandern bei dem Berner Bureau vorsieht..
Eine derartige internationale Registratur, die ahnlich heute fur die dem Madrider Abkommen betreffend die internationale Markeneintragung beigetretenen Staaten sehon fur Warenzeichen besteht,
wurde ja relativ leicht durchfiihrbar sein, wenn
samtliche Unionsstaaten das franzosische System
des reinen Anmeldeverfahrens fur Patente hatten.
Es ist deahalb auch nur begreiflich, daB die emte
eingehendere Arbeit uber daa Weltpatentz) von
einem ausgesprochenen Gegner des Vorpriifungsverfahrena ausgeht. D u B o i s R e y m o n d beginnt ja seine Ausfiihrungen mit dem Satze, daD er
einen endgiiltigen Sieg des Priifungsverfehrens als
einen ,,Sieg des Irrationellen uber das Rationelle"
betrachten wiirde. Wenn jch mich demgegenuber
nun auch als ein entschiedener Verteidiger des Vorpriifungssystems bekennen muB, so vermag ich
doch nicht zu leugnen, daB die Arbeit von d u B o i sR e y m o n d eine Reihe sehr beachtlicher Gesichtspunkte enthalt, die uns den Gedanken einea
Weltpatentes heute, wie schon gesagt, zwar noch
-
__
~-
Vortrag, gehalten auf der Hauptversammlung des Vercins deutscher Chemiker in Stettin
am 9.,'6. 1911.
2) A. d u B o i s - R e y m o n d , ,,Das Weltpatent" in der Festgabe deutscher Praktiker zum
60. Geburtstage J o s e f K o h 1 e r s , Berlin, Carl
Heymanns Verlag, 1909. S. 465ff.
I)
Ch. 1911.
30. Juni 1911.
Heft 26.
XXIV. Jahrgang.
nicht als ausfuhrbar erscheinen lassen konnen,
immerhin aber den von 0 s t e r r i e t h in einem
vor kurzem erschienenen Aufsatz uber die einheitliche Gestaltung der Patentgesetzgebungen?) ausgesprochenen Gedanken sehr sympathisch erscheinen lassen. 0 s t e r r i e t h sagt:
,,Allein, wenn damit auch die Einfiihrung des
eigentlichen ,,Weltpatentes", in fast unendliche
Ferne geruekt scheint, so ist mit diesem einen Ergebnis nicht das ganze Problem der einheitlichen Gestaltung des Patentrechtes beseitigt."
,,Im Gegenteil! - lndem man das ,,Weltpatent" an das Ende aller Wunsche stellt, schafft
man einen Augenpunkt, nach dem man die Entfernungen schatzen, die Akstiinde dea MaBes der
Durchfuhrbarkeit einzelner Vorschlage beurteilen
kann."
Von diesem Gedanken ausgehend, sol1 im folgenden kurz erortert werden, ob nicht die Moglichkeit besteht, die Vorpriifung der Patente auf dem
Wege internationaler Vereinbarung zu vereinfachen.
Ich denke dabei nicht an die R a g e der Vereinheitlichung der Formvorschriften, eine Frage, die
M i n t z bereits in seinem Berichte fur den internationalen KongreD fur gewerblichen Rechtsachutz
zu Zurich4) naher gepriift, und die E p h r a i m
dann in seinem Berichte fur den Londoner internationalen KongreB fur angewandte Chemie 19096)
speziell vom Standpunkte der chemischen Industrie aus behandelt hat. Ich habe vielmehr die
R a g e im Auge, wie weit die sachliche Priifungsarbeit, die heute das einzelne Patentamt leistet,
auch fur andere Priifungslander direkt nutzbar gemacht werden konnte.
D u B o i s - R e y m o n d hebt 1. c. S. 473 hervor, daB damals schon 10 Staaten: namlich Deutschland, England, Finnland, Osterreich, Portugal, RUBland, die drei skandinavischen Staaten und die Vereinigten Staaten von Amerika vorpruften. Hierzu
ist inzwischen noch Japan getreten, wahrend Finnland und RuBland, weil sie nicht zu der P&r
Konvention gehoren, bei unseren Ekorkrungen vorliiufig ausaaheiden. Der genannte Autor macht dabei eine Bemerkung, die ich auf Grund meiner speziellen Erfahrungen in der chemischen Industrie
nur bestiitigen kann, namlich die, daB die Unterschiede in der sachlichen Behandlung des F'riifungsproblems in den einzelnen Staclten heute sohon vie1
kleiner sind, als man im allgemeinen annimmt, und
daB nicht etwa die groBten Patentiimter immer die
genaueste Priifung haben, sondern d a5 z. B. die
Markenschutz und Wettbewerb X, S. 2001f.
Jahrbuch der internationalen Vereinigurg
fur geaerblichen Rechtewhutz, 1899 S. 117ff.
6 ) Gewerblicher Rechtsschutz und Urhebrrrecht 1909. S. 259ff.
3)
4)
161
Priifung in den skandinavischen Stiaten sehr strenl
und vollstiindig iat. Auch die Richtigkeit dee 1. o
S. 479 hervorgehobenen Gesichtspunktes, daB ec
eine unnotige Zeit- und Kraftvergeudung sei, wen1
dieselbe Erfindung gleichzeitig in Deutschland
Osterreich, Schweden usw. nach den gleichen Ge
sichtspunkten vorgepriift werde, l i B t sich im Prin
zip nicht bestreiten. Sollten, was gar nicht so ohnc
weiteres von der Hand zu weisen ist, demniichsl
auch die romanisohen Staaten zur Vorpriifung iiber
gehen, so wiirde sich diese Priifungsarbeit noch ver
vielfiiltigen. D u B o i s - R e y m o n d will nur
diese unnotig geleistete Arbeit dadurch vermindern
daB er engere Vertriige zwischen einzelnen Unions
staaten, beispielsweise einen Deutsch-osterreichi
schen Vertrag, in Aussicht nimmt, der bestimmer
wiirde, daB alle d e u t s c h e n Patente o h n e we i.
t e r e s i n d s t e r r e i c h , alle osterreichischer
Patente in Deutschland g e 1t e n w ii r d e n.
Aber auch diese beschrankte Verwirklichung
des Gedankens des Weltpatentes, so bestechend sif
fiir den Anfang erscheint, wird sich in absehbarei
Zeit nicht durchfiihren lassen. Etwas Ahnlichec
existierte ja bereits unter der alten osterreichischen
Privilegiengesetzgebung, indem damals ein oster.
reichisches Privileg ohne weiteres auch als fur Un,
garn giiltig erklkt werden konnte. Wenn diesf
Moglichkeit inzwischen sogar innerhalb der staats.
rechtlich nahe zusammenhiingenden Gebiete Oster.
reich und Ungarn wieder beseitigt wurde, so erscheint es wohl erst recht in absehbarer Zeit un.
durchfiihrbar, einen so tiefgehenden Eingriff, wie
den eben erwahnten, vorzunehmen, der doch ZUI
Folge haben wiirde, daB ein von einer ausllndischen
Behorde erteiltes Patent ohne weiteres auch von den
Behorden eines anderen Staates anerkannt und geschiitzt werden wiirde. Man denke ferner nur an
die Schwierigkeit, die sich daraus ergeben wiirde,
dalj dasselbe Patent VOB deutschen Gerichten ausgelegt wiirde, aber n u von osterreichischen Behorden vernichtet werden konnte usw.
Ein anderer Gedanke, der sich in gleicher Richtung bewegt, jedoch wesentlich Ieichter durchfiihrbar wiire, ergibt sich aus folgenden Erwiigungen:
Zu der Zeit, als herreich noch nicht der Pariser Konvention beigetreten war, und noch das
deutsch-osterreichische Abkommen von t891 bestand, verfuhr der deutsche Anmelder in der Regel
so, daB er zunachst abwartete, bis sein deutsches
Patent fertig gepriift und erteilt war, und dann
erst a d Grund der durch den erwiihnten Vertrag
gewahrten Prioritlt ein Patent in dsterreich nachsuchte. Soweit bekannt, sind bei diesem Verfahren
Falle, in denen das osterreichische Patentamt, das
bekanntlich sehr griindlich priift, derartige in dsterreich nachgesuchte Patente verweigert oder denselben noch neues Material entgegengehalten hitte,
auBerst selten gewesen. Praktisch lag also die Sache
damals meist so, daB die osterreichischen Patente
sozusagen auf Grund der deutschen Vorpriifung
erteilt wurden. Dies hat sich durch den Beitritt
Osterreichs zur Pariser Konvention und die im.Zusammenhang damit erfolgte Aufhebung dea erwiihnten Deutsch-osterreichishen Vertrages erheblich
geiindert, indem der deutsche Anmelder jetzt in der
Regel .genGtigt ist, um die zwijlfmonatliche Prioritiitsfrist der Pariser Konvention nicht zu vereiiumen,
die Ssterreichische Anmeldung echon einzureichen,
ehe dtaa deutache Patent erteilt ist. Ein zwingender
Grund, die Bestimmungen des alten Deutsch-osterreichischen Vertrages, die zweifellos fiir den 'Anmelder in vieler M e h u n g giinstiger waren, wegen
des Beitrittg &&meichs zur Pariser Konvention
aufzuheben, bestand nicht, und so konnte auch
heute noch zwiechen Deutschland und h m e i c h
ohne weitem wieder eine Vereinbarung dahingehend
getroffen werden, daB auch derjenige, der die Prioritiitsfrist des allgemeinen Konventionsvertrages
versiiumt hat, immer noch im Sinne dee alten Vertrages berechtigt sein solle, innerhalb b i e r Monate nach Erteilung eines deutschen oder osterreichischen Patentes in dem anderen Vertragsstaate
noch ein Patent mit der Prioritiit des betreffenden
Ursprungspatentes nachzusuchen. Da die Bestimmungen der Pariser Konvention nur sozusagen Minimalvergiinstigungen darstellen, die die Vereinbarung weitergehender Vergunstigungen im Wege
von Sondervertriigennicht ausschlieben (man denke
nur an das Deutsch-amerikanischeAbkommen iiber
den Patentausiibungszwang), so konnte eine solche
Verstiindigung zwischen Deutschland und Osterreich jeden Tag neu geschlossen werden. Die Verstandigung konnte dann noch mit einer weitergehenden Bestimmung verbunden werden, die den Zweck
verfolgen wiirde, den durch eine doppelte amtliche
Vorpriifung eintretenden Kraft- und Zeitverlust zu
vermeiden.
Der heutige 23 unseres Patentgesetzes (und
in nahezu wortlicher Ubereinstimmung damit der
8 57 des osterreichischen Patentgesetzes) bestimmt
folgendes:
, , E r a c h t e t d a s P a t e n t a m t die Anmeldung fiir gehorig erfolgt und die Erteilung eines
Patentes n i c h t f u r a u s g e s c h l o s s e n , so
beschlient es die Bekanntmachung der Anmeldung."
Die Ansicht, daB die Erteilung einea Patentes
nicht ausgeschlossen erscheine, gewinnt das Patentamt heute lediglich auf Grund der von ihm selbst
vorgenommenen amtlichen Vorpriifung der Anmeldung. Es wiirde sich nun aber mit Leichtigkeit
eine Vertragsbestimmung, die nach Annahme des
Vertrages durch die beiderseitigen gesetzgebenden
Faktoren ohne weiteres Gesetzeskraft erlangen
wiirde, formulieren lassen, die zum Ausdruck'
brachte, daB fiir eine aus dem anderen Vertragsstaate stammende Anmeldung, fiir die der Nachweis der im Ursprungslande bereits erfolgten amtlichen Vorpriifung erbracht wird (es brauchte ja nur
:ine amtliche Abschrift des betreffenden Auslegungsbeschlusses vorgelegt zu werden), falls die
'ormalen Vorschriften erfiillt sind, ohne weiteres
tuch in dem anderen Vertragsstaate die Auslegung
GU beschliel3en ware. Es wiirde dann also im Verxagswege, ahnlich der gegenseitigen amtlichen An:rkennung der Reifezeugnisse fur das Universitatsitudwm und andere Dinge, eine gegenseitige Anerrennung der Gleichwertigkeit der amtlichen Patentrorpriifung stattfinden. Die Anmeldung wiirde
lann also ohne weiteres zur Auslage gelangen und
iunmehr das gesetzlich geregelte Aufgebots- und
Einspruchsverfahren stattfinden, im AnschluB an
velchea dann die Erteilung des betreffenden Patenes als Landespatent zu erfolgen hitte. Das erteilte
'atent wiirde dann gemiiB Art. 4b der Pariser Kon-
rention in eeinem Sohicksel und in eeiner Dauer
ganz nnebhiine;ig von dern Umprungepatent seine).
Damit wiiren die oben angedeuteten ~teetsrechtlichen una prozeseualen Bedenken beaeitigt,
und doch daa sehr wertvolle praktische Reaultat erzielt, daD d i e s e 1 b e amtliche Vorpriifung durch
gleichwertige Kriifte fiir d i e s e 1 b e Anmeldung
n i c h t z w e i m a 1 geleistet zu werden brauchte.
Wir in Deutschland brauchten auch keine Sorge zu
haben, daS auf diem Weise etwa a m C)eterreich
e k e zu gelinde Patentpriifung bei urn sich einechleichen konnte. Die Unbrschiede in der PriifUng zwischen Deutachland und C)aterreich s h d
nach allgemeiner Erfahrung praktisch bedeutungs10s. Ja, ea sind mir aus meiner Praxis sogar Fafle
bekannt, in denen die amtliche priifnng derselben
Anmeldung, insbeaondere die Anerkennung dea Vorliegem einer Erfindung, in osterreich groBere
Schwierigkeiten hervorgeden hat, ah in Deutachland. Im ubrigen wiirde ja eine Korrektur einer
solchen zu milden Prufung durch daa Einspruchsverfahren jederzeit moglich sein.
Wiirde sich ein solcher Vertrag zwischen den
heute in erster Linie praktisch ah Priifungslander
in Betracht kommenden europiiischen Staaten
Deutachland und Osterreich bewiihren, 80 wiirde
bald sich auch der Wunsch und daa Bediirfnis herausstellen, iihnliche Vertriige, z. B. mit den skandinavischen Staaten, abzuschlieBen. Vielleicht
wiirden sich dann auch, um die in die Augen springenden Vorteile diesea Systems mit genieBen zu konnen, England und die Vereinigten Staaten von Amerika (unter entsprechender Modifikation ihrer Geeetze) entachlieBen, ein iihnlichea Abkommen zu
treffen usw.
Wenn Ihnen dieae Perspektive als zu optimistisch erscheinen sollte, so werden Sie mir jedenfalh
daa eine zugeben, daS der Gedanke, wie ich ihn in
meinen b
n Ausfuhrungen angeregt habe, die
Moglichkeit bietet, einen ersten, und zwar recht
bedeutungsvollen Schritt auf dem Wege zu dem
heute ja allerdings noch sehr ferne liegenden Ziel
einea Weltpatentm zu tun. Zugleich wiirde dieaer
Qedanke auch von dem Standpunkte derjenigen
aua, die, wie die Vertreter umerer chemischen Induatrie einmiitig fiir daa Vorpriifungssystem eintreten, als niitzlich und ausfiihrbar anerkannt werden konnen.
[A. 95.1
Die seltenen Erden
mit besonderer Beriicksichtigung der
Thorium-Industrie.
Vortrag,gehaltena m 17.Ynrz irn.Drutselien Gastechniker.
Verbalid', BeLiiksvereiri Cerlin, vnn
Dr. C. RICII.WD
Bijmr.
tEingsg. I D 4. 1911.)
Dem Heleuchtungstechniker sind wohl die
Schlagwork ,,Leuchterden", ,,Edelerden" und
Eine s.>lche Regelung wiirde auch ohne
Wiedereinfuhrung der erwahnten fruheren Vertragsbestimmung schon auf Grund des jetzigen Prioritiitsrechts in der Regel praktisch nutzbar gemacht
6)
,,eeltene Erden" gelirufig, jedooh hat er in den
allermeisten Fiillen keinen Einbliok, auoh nioht d m
Heinsten, in die wahre Natur diemr intermaanten
Gruppe von Korpern. Und ea ist bepiflioh, denn
Belbst der Chemiker wagt aioh nur eelten in diesee
ohaotieche Gebiet und m h k t vor den voluminijeen
Biinden, die ich z. B. iiber die Dmtellung der eeltenen Erdenl) geachrieben habe, suriick. Ein
Biiohelchen, welohea d a ~fiir den Beleuchtungeteohniker Wichtigste uber seltene Erden enthiilt.
kann auch nur von einem Spezialisten geaohrieben
werden. Bia jetzt habe ich nicht die Absicht, mich
d i w r Aufgabe zu unterziehen. Ioh will aber in folgendem versuchen, dem Beleuchtunpteohniker den
Faden in die Hand zu geben, der ihn durch dae
Labyrinth, wie man 80 zutreffend daa Gebiet der
eeltenen Erden genannt hat, nur informatoriaoh
leitet, mit anderen Worten: man 8011 einen ungefiihren Uberblick iiber die einzelnen - wenn ich mich
so ausdriicken darf - groleren, kleineren und kleinsten Riiume dieses heute so stolz daatehenden Lichtpalastes gewinnen.
Die seltenen Erden blicken auf eine Geachichte
von iiber 100 Jahmn zuriiok, und ea ist selbstverstiindlioh, daB man in diesem Zeitraum versohiedene
Perioden unterscheidet, unter denen einige dumh
neue Gedanken oder gluokliche Forsohungeresultate als Marksteine hervorragen.
Nachdem K 1 a p r o t h 1789 die den eigentlichen Erden, vor allen Dingen dem Aluminium
sehr nahestehende Zirkonerde in dem Mineral Zirkon entdeckt hatte, fand G a d o 1 i n 1794 in dem
spiiter nach ihm benannten Mineral Gadolinit von
Ytterby, einer kleinen Scharenineel in der Niihe
von Stockholm, eine neue Erde, die sioh von den
eigentlichen Erden (Magnesium, Aluminium) und
den alkalischen Erden (Calcium, Barium, Strontium) ganz wesentlidh untersohied. Drei Jahre
spiiter d
e dieae Entdeokung von E k e b e r g
bestatigt, und der neuen Erde der Name Yttererde
beigelegt. Selbst K 1 a p r o t h und auoh v a u q u e l i n geben die Richtigkeit diwr Entdekkung zu. Bald darauf konnte ersterer, und unababhiingig von ihm konnten B e r z e 1 i u 8 und H i
s i n g e r in einem jetzt als G r i t bekannten 8chwedischen Mineral die Gegenwart einer anderen neuen
Erde, die groRe hnlichkeit mit der Yttererde
hatte, nachweisen. Sie wurde nach dem damale
entdeckten Planeten Ceres Cererde genannt. Aber
die Yttererde uud die Cererde, welche die Forsoher
in Hiinden hatten, waren nooh Gemische aul3erordentlich komplexer Natur. So z. B. fand man bald,
dd3 G a d o 1 i n s Yttererde Beryllerde (1802) und
Cererde (1814) enthielt. Darauf vergingen 25 Jahre,
ehe (1839) M o s a n d e r ,ein Schiiler von B e r z e l i u s , zu der Erkenntnis gelangte, daD im G r i t
daa Cer immer von zwei anderen Metallen, dem
Lanthan und dem Didym, begleitet ist. Auch die
aus der Yttererde isolierte Cererde enthielt diem
Bestandteile, und M o s a n d e r gelang ea (1843),
auch die zusammengesetzte Natur der alten Ytter-
-
werden konnen, da in der Prioritiitafrist, wenn auch
nicht die Patenterteilung, so doch wenigstens meist
der AuslegungsbeschluS erfolgt sein konnte.
1) 2. EM. ,,Die Darstellung der seltenen Erden,"
1905, im Verlag von Veit 8: Comp., Leipzig.
161.
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