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Die amerikanische Nolan Act und die deutsche Gegenseitigkeit.

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Zeitschrift fur angewandte Chemie
34. Jahrgang S. 277-280
I
Aufsatzteil und Vereinsnachrichten
Die amerikanische Nolan Act und die
deutsde Ciegenseitigkeit.
Von Patentanwalt Dr. C. WIEGAND,Berlin.
Norgetragen in der Fachgruppe f(lr gswsrhlichen Reehtsschutz am 20. Mai 1921.)
(Eingeg. 2.16. 1921.)
Die Beziehungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staater
von Amerika sind durch die von Amerika unterlassene Ratifizierung
des Friedensvertrages seitens Amerikas ebenso wie manche anderer
deutsch-amerikanischen Verhaltnisse etwas ei enaktig geaorden. Offi.
ziell befinden wir uns mit den Vereinigten h a a t e n noch ih Kriegs.
zustand, tatsachlich geht aber seit l h g e r e r Zeit der Verkehr in Patent.
sachen beiderseitig ungehindert vor sich, nur war es bisher noch nichi
mtigli h, zu einer klaren Regelung einer Anzahl von Unterbssunger
und zgeifelhaften Handlungen zu kommen, die im Krieg notgedrunger
von der einen oder anderen Seite begangen worden sind. Man hofftf
dllgemein in Deutschland auf eine baldige Herstellung des Friedens.
zustandes mit Amerika und nahm vielfach an, d& dieser unmittelbai
nach dem Amtsantritt des neuen amerikanischen Prasidenten erklfiri
werden wiirde. Man erwartete, da5 der ,,Patentfrieden' sich etwa im
Rahmen der Bestimmungen des Friedens von Versailles bewegen wiirde.
da5 also eine zieinlich weitgehende Nachholungsm6glichkeit fiir allerlei
TJnterlassungen gegeben sein wiirde.
Nun ist der Friedenszustand bisher nicht , eingetreten. Auch isi
ein besonderes Abkommen uber Patent- usw. Angelegenheiten nichl
erfolgt, das ja wohl auch, so lange allgemein noch Kriegszustand besteht, gewisse theoretigche Schwierigkeiten haben wtirde. Wohl aber
haben die Vereinigten Staaten von Amerika ein Gesdtz, die sogenannte
Nolan Act, erlassen, das ani 3. Marz 1921 in Kraft getreten ist.
Diese Nolan Act soll aiisschlie5lich dem Interesse der amerikanischen
Staatsangehtirigen dienen, und es ist gut, sich immer wieder klarzumachen, daB dies der ausgesprochene oder nicht ausgesprochene, jedenfalls aber immer vorhandene Zweck jeglichen .offiziellen amerikanischen
Schrittes ist.
Aul3erlich stellt sich das Gesetz als eine Reihe von Fristverllngerungen dar, die Ausliindern gegeben werden, um in den Vereinigten
Staaten ihre Patentangelegenheiten zu ordnen. Die Wirkung des Gesetzes ist aber abhangig von den1 Vorhandensein gleichartiger Erleichterungen zugunsten amerikanischer Staatsangehtiriger in den betreffenden Auslandsstaaten, deren Angehtjrige sich auf die Nolan Act
berufen wollen. Es sei gleich hier bemerkt, da5 im Gegensatz zum
Unionsvertrage iminer nur die Rede ist von ,,amerikanischen Burgern"
einerseits und ,,Burgern oder Untertanen der anderen Staaten" andererseits, und d& die sonst iibliche Gleichstellung der in einem bestimmten Lande ansassigen, frernden Staatsangehljrigen mit den Angehtirigcn des betreffenden Staates nicht getroffen ist. Weiter ist
vorauszuschicken, daij ausdriicklich bestimmt ist, da5 alle die Schritte
unter der Nolan Act nicht das Recht amerikanischer Staatsbiirger beriihren sollen, welche vor dem Erla5 des Gesetzes gutglaubig im Besitz von Rechten unter Patenten oder I'atentanmeldungen waren,
insofern, als die amerikanischen Staatsangehtjrigen trotz der fremden
Staatsangehtirigen gewahrten Rechte berechtigt bleiben sollen, ihre
Rechte selbst auszuiiben oder durch anderc ausiiben zu lassen.
Die wichtigsten Bestirnmungen der N o h Act, soweit sie Deutsche
beriihren, sind die folgenden:
Die Prioritiitsfristen, welche am 1. August 1014 noch nicht abgelaufen waren oder welche nach dem 1. August 1914 begonnen haben,
werden big zuni 3. September 1921 verlangert.
Eine Patentanmeldung soll nicht zuriickgewiesen werden k6nnen,
noch sol1 ein auf eine solche Anmelduog erteiltes Patent spater fur
nichtig erklart werden ktinnen, wenn eine Patentanmeldung unter den
Bestimmungen der Nolan Act eingereicht wird, trotzdem die betreffende
Erfindung schon in anderen Landern patentiert, vorvertiffentlicht oder
offenkundig vorberiutzt worden ist usw., es sei denn, daB diese an
sich neuheitsschadliche Tatsache vor dem Prioritatsdatum liegt. Hierrnit ist also fiir Anmeldungen unter der Nolan Act die gefahrliche
Hestimniung der Patentierung im Auslande, die langer als ein Jahr
vorn Tage der Anmeldung in Arnerika zuriickliegt, beseitigt.
Es werden fiir die Nachholung von Zahlungen oder irgendwelche
unterlassenen Schritte in bezug aiif Anineldungen, fur welche die
betreffenden Fristen anr 1. August 1914 noch nicht erloschen waren
oder erst nach dem 1. August 1914 begonnen haben,Fristverlangerungen
bis zum 3. Marz 1922 gewiihrt unter der Voraussetzung der vollen
Gegenseitigkeit und unter AusschluB der Wiederer6ffnung eines Interferencevcrfahrens, hei dcm die ScbluBverhiindlung stattgefunden hilt.
Hierbei werden aber die Zwischenbenutzungsrechte i n den Vereinigten
Staateir zugunsten amerikanischer Biirger voll gewahrt.
Ferner werden alle die in der Zeit vom 1. August 1914 bis 15. Juiii
1920 durch einen Vertreter des Anmelders unterzeichneten Anmeldepapiere fur gultig angesehen, wenn der Anmelder diese Papiere vor
dem 3. Marz 1922 von neuem vorschriftsrnafiig einreicht. Fs bleiht
Angew. Cbernie 1921.
Aufsatzteil zii Nr. 49.
I
21. Juni 1921, Nr. 49
also dabei das urspriingliche' Anmeldedatum fiir Amerika gewahrt.
Dam' werden alle Patentanmeldungen r vollgiiltig angesehen, die
nach dem 1. August 1914 eingereicht si$ und bei denen der Eid vor
einem' Konsulatsbeamten - oder anderen Vertreter, der berechti$
ist, Eide entgegenaunehmen .- derjenigen Staaten geleistet ist, die
das Interesse der Regierung der Vereinigten Staaten wahrzunehmen
hatten.
Ausdrticklich bestimmt' wird, dalj die von der Regierung der Vereinigten Staaten oder mit Zustimmung der Regieruhg vom 1. Augusj
1914 bis zum 3. MIrz 1921 in bezug auf Patente feindlicher Untertanen
vorgenommenen Handlungen (also eigentliche Patentverletzungen) ftir
zulassig und unanfechtbar erkliirt werden.
ScblieBlich wird ausdrticklich bestimmt, dall die Nolan Act nicht
irgendwelche Mat3nahmen bertihrt, die wahrend des Krieges von den
Vereinigten Staaten in bezug auf Rechte feindlicher TJntertanen vorgenommen sind (Enteignung usw.).
Dies bezieht sich auf Patente und Muster.
Ftir Deutschland ergab sich alsbald nach dem Bekanntwerden der
Nolan Act die Frage, was Deutschland zu tun hatte, urn die Rechte
der Deutschen nach M6glichkeit zu schtitzen.
Der Verband Deutscher Pztentanwalte ist alsbald an das Reichsjustizministerium herangetreten, hat ihm eines der ersten Exemplare
der vollstlndigen Nolan Act, welches nach Deutschland gekommen
war, vorgelegt und beantragt, mit mtjglichster Beschleunigung ein
deutsches Gegenseitigkeitsgesetz zu erlassen, durch welches die deutwhen ReichsangehSrigen in den GenuB der fur Auslander im Falle
der vollen Reziprozitat bestimmten Rechte unter der Nolan Act gesetzt werden sollen. Der Verband hat beim Reichsjustizministerium
volles Vetstlndnis sowohl ftir die Wichtigkeit als die Eile dieser Frage
gefunden, und es haben bereits einige Besprechungen mit den Intersssentenkreisen stattgefunden, in denen vom Reichsjustizministerium
die Entwiirfe fiir die deutscherseits zu erlassenden gesetzlichen und
ionstigen Bestimmungen vorgelegt worden sind. Mit Ausnahme von
Zewissen Einzelfragen herrschte volle Obereinstimmung mit den Interm e n t e n und dem Reichsjustizministerium, und es ist daher zu hoffen,
l a 5 die neuen Bestimmungeh alsbald erlassen werden
Es ist beabsichtigt, ein allgemeines Gesetz zu erlassen, nach dem
ien Angehtirigen eines auslandischen Staates hinsichtlich der Erhaltuhg
ider Wiederlierstellung der durch den Krieg betroffenen gewerblichen
khutzrechte Vergiinstigungen uber die Vorschriften des Ausftihrungs;esetzes zum Friedensvertrage binaus gewahrt werden, wenn und
ioweit dies erforderlich ist, um den deutschen Reichsangehtirigen den
i e n u 5 gleicher Vergiinstigungen in auslandischen Staaten zu verschaffen.
Der Verband Deutscher Patentanwalte ist dafur eingetreten, daR
n dieses Gesetz noch die Bestimmung aufgenommen wird, da5 Deutsche,
lie in den betreffenden Auslandsstaaten ihren Wohnsitz hatten, den
ietreffenden Ausllndern in bezug auf diese Vergunsttigungen gleichCestellt werden.
Auf Grund des in Aussicht genomnienen Ciesetzes soll die Keichs*egierung besondere Bestimmungen erlassen.
Der Vorzug dieses allgemeinen Gesetzes ist, da8 es sich nichl
iur auf die Vereinigten Staaten erstreckt, sondern auch fur andere
Ander, wo lhnliche Pragen auftauchen , Geltung hat, beispielsweise
gorwegen.
Die erwartete Bekanntmachung zugunsten oer Burger der Verinigten Staaten verlangert die Unionsfribten bis zum 3. September 19'21
ind bestimmt gleichzeitig, daB bis zii diesem Zeitpunkt auch die
'rioritatserklarung iiber Feit und Land der Voranmeldung nachgeholt
verden soll, was wichtig ist in solchen Fallen, wo wegen Kriegschwierigkeiten usw. nicht rechtzeitig das Prioritatsdatum bei der
Lnmeldung zur Hand war.
Es wird eine Bestimmung getroffen, daC, die Rechte gutglaubigei
hitter unberiihrt bleiben. Ferner wird bestimml, didi die gesetzlichen
'risten der verschiedenen Art, einschlieBlich der Zahlungsfristen, soveit sie nicht schon seit dem l. August 1914 nbgelaufen sind, bis
um 3. Marz 1922 verlangert werden, urtd in einem besonderen Pararaphen werden den gesetzlichen Fristen solche gesetzmaBig bestimmen Fristen gleichgestellt, nach deren Ablauf eine gesetzliche Frist
icht in Lauf gesetzt wird. Hiermit ist auf halbem Wege den schweren
h g e n Rechnung getragen, die sich bei der Handhabung des Friedensertrages und des Berner Abkommens durrh die Rechtsprechung des
'atentamts ergeben haben, welches bekanntlich den Regriff der
'risten aus diesen Vertragen auf die sogenannten gesetzlichen Fristen
inschrlnkte und gegen die Versaumnis aller gesetzten Fristen, z. B.
rtiferfristcn, Fristen, die die Besch\verdeabteilung gegeben hatte,
eine Wiedereinsetzung gewahrte, was zu groWen Hiirten und Unzuraglichkeiten gefiihrt hat.
Von den Interessenten wurde fast nllgemein verlangt, dall die
esetzten Fristen den gesetzlichen Fristen grundsatzlich gleichgestellt
rerden. Es steht dahin, oh diese Anschauung ihren Niederschlag
nden wird.
4.5
278
-
-
Berl u. Andress : Zur Bestimmung des Benzolkohlenwasserstoffgehaltes im Leucht- u. Kokereigas
.
-----
Ferner lufjerte sicli das Reichsjustizniinisterium dahin, dai3 nach
seiner Ansicht die Patentverliingerungsfristen nicht durch die neue
Verordnung betroffen niirden, so daB also an sich Amerikaner Patentverlangerungen jetzt nicht rnehr beanspruchen kbnnen, wenn sie
nicht die Antrage rechtzeitig gest ellt haberi. Diese Regelung erscheint
unpraktisch, denn wenn die Amerikaner Wert auf Ausdehnung der
Patentverliingerungsfristen legen, werden 5ie schon Mittel und Wege
finden, etwa im Friedensvertrage oder sonstwie ihre Wunsche zur
Geltung zu bringen, iind man ~.erreicht liierdurch eigentlich nichts
weiter, als dall die Unsicherheit, oh verliingert wird oder nicht, noch
weiter hinwusgeschoben wird.
Die Verordnung bestimint tlann nuch , daij gewerbliche Schutzrechte , die infolge Nichtrornahme einer Handlung usw. erloschen
sind, wieder in Kraft treten, und dall unberuhrt die Rechte desjenigen
bleiben. der vor tlem Inkrafttreten des vorgenannten Gesetzes den
Gegenstand des betreffenden Schutzrechts in gutem Glauben im
Inlande in Benutzung genommen oder die dazu erforderlichen Veranstaltungen getroffen bat. Dieses Vor- und Weiterbenutzungsrecht
sol1 in iiblicher Weise fiir die Bediirfnisse des eigenen Betriebes des
Vorben utzers i ti eigenen oder frernden Werkstiitten ausgenutzt und
n u r zusainrnen mit den1 Betrieb vererht oder veraufiert werden
k6nnen.
M'areiizeichenrec'litt: werden ausdrucklich von her Behandlung
ausgeschlossen.
Die Kolan Act und das deutsche Gegenseitigkeitsgesetz sind verniinftige Versuche, die durch den Krieg-herbeigefuhrten Unzutraglichkeiten nach Mtiglichkeit zu heilen, und es ist nur zu hoffen, dal3 in
heiden 1,iindern die Annendung der Gesetze. ihrern Zweck entspreehend,
in groiiziigiger Weise erfolgt, urid daA nicht, wie wir es in England
soeben mil der sophigtisch begriindeten Uriterstellung von Nachkriegspatentanmeldungen mit Prioritaten :IUS der Kriegszeit unter die Kriegsgesetze einerseits und der iiberaus biiroltratischen und engen Aus!egung des Begrift's der ,,Fristen" genial3 307 des Friedensvertrages
i n Deutschland aiidererseits erlebt haben. einzelne Stellen in mi&
verstandenem nationalen Interesse einer allen Beteiligten zugute
koinmenden lihern len Regelung dieser Fragen praktisch Schwierigkeiten
hereit en.
[A. 118.)
Zur Bestimmung d e s Benzolkohlenwasserstoffgehaltes im Leucht- iind Kokereigas.
V(,II 12. U I - R I .
Ulitl
K.
AVDRESS.
(EiugPg, 311. 5 . 1921.)
Bei einer mit M ii 11 e r in dieser Zeitsch trift, S. 125, wiedergegebenen
[Jntersuchung, iiher die Bestiinmung der Renzolkohlenwasserstoffe
(,,Benzole") im Leucht- und Kokereigas, hiiben wir auch die Paraffin61inethode yon H e r t h o l d - l i a u e r angewenclet und bei der angewandten
Ausfiiliruiigsforin, iin \'ergleich zu der von uns beschriebenen Kohlenniethode, xu gerin::e Wei-te fiir dss Xusbringen an Benzolkohlenwasserstoffen erhalten.
Wii* haben ziini Zwecke eingehenderm Studiums die Paraffin&
inethode rnit Hilfe de.; Gnsinterferometeis von H a b e r - L 6 w e einer
genaueven IJntersuchiiiig unterworfen, so, wie wir es bei der Benzol:idsorpl ion mit :ik tiver Kotile in ei tier deniniichst in dieser Zeitschrift
erscheinenden Ahhandlung getan haben. Das Ergebnis dieser verdeichenden [Jntersurhung I) is1 in der Pigur wiedergegeben.
Fig. 1.
I ) Die U'evte d e r bei t1t.1. Messung der Heuzoldampfspannung init verwhiedeiieii Beuzolgi?halteii boladenen Paraffinhungen bei O 0 und 200 sind
in folgendrr Tabelle widergegebeu. Fig. 1 ist auf Grund dieser Angaben
geLeichnet. Die WCI tr fur die Henzoldampfspunnung iiber aktiver Kohle sind
drr detnu5chst in tlieser Zeitschrift eracheinenden Arbeit entnommen.
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Chemie
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Man sieht , daB zwischen der Aufnahmefahigkeit des ParaffinSls
fur Renzolkohlenwasserstoffe und jener der aktiven Kohle ein ganz
durchgreifender Unterschied vorhanden ist. Die ParaffinGIabsorption
ist ein reines 1,6sungsphanomen. Der Benzoldampfdruck wird um so
starker herabgesetzt, je geringer der Gehalt des Paraffin6ls an Benzolkohlenwasserstoffen ist. Aus der Figur geht hervor, daB die Beladung
von Paraffin61 mit Benzolen nur zu einem recht geringen MaBe getrieben werden kann. Wird im Durchschnitt der Gehalt des Leuchtoder Kokereigases a n Benzolen rnit 20 g je Kubikmeter angenommen, so
ergibt sich, dal3 bei auf On gekuhltem Paraffin61 dessen Beladung fur
Salze im Maximum aiif kaum 3,5 Gewichtsprozente gebracht werden
kann, wobei das Austrittsgas den gleichen Benzolgehalt wie das Eintrittsgas aufweist. Die Absorption des Paraffinids gegeniiber Benzolkohlenwasserstoffen hat einen recht grollen Temperaturkoeffizienten,
so dai3 schon bei 20°, einer Temperatur, die in der Praxis des Waschverfahrens oft ganz wesentlich iiherschritten wird , die maximale Beladung nur 1,3 Gewichtsprozente, demnach nnr 37"/,, jener bei 0"
erreicht. Aus dieser quantitativen Feststellung ergibt sich die selbstverstandliche Forderung, die Kuhlung des Gases und des uinlaufenden
Wasch6Is so intensiv wie m6glich zu bewirken.
Da die Absorptionsfahigkeit des ParaffinGIs gegeniiber Beuzolkohlenwasserstoffen fast linear mit den1 Gehalt des Gases an Benzolkohlenwasserstoffen steigt, so ergibt sich die zweite, ebenfalls selbstverstandliche Forderung, zum Zwecke der m6glichst starken Beladung
des Paraffin6ls rnit Benzolen, ein an diesen m6gliclist reiches Gas zur
Absorption zu bringen. In allen Fallen aber ist die Beladungsfahigkeit
des Paraffin6ls relativ gering, so dat3 auch bei Anwendung von Warmeaustauschern, durch die grofien Mengen von suf die Abtreibetemperatur
der Benzole zu erhitzenden Paraffinols, ein namhafter Dampfverbrnuch
statthat.
Wesentlich anders ist die Aufnahmefahigkeit der aktiven Kohle
gegeniiber Benzol. Hier handelt es sich um einen typischen Adsorptionsvorgang. Aus der Figur ist zu entnehmen, dafi bei 20° die Kohle
rnit ungefahr 10-12 Gewichtsprozenten beladen werden kann, ohne
daB das Austrittsgas einen nennenswerten Gehalt an Benzolen enthalt.
Die maximale Beladung der KoIiIe betragt bei dieser Teinperatur bei
einem Gehalt von 20 g je Kubikmeter 31"!,,. Sie kann durch Hintereinanderschaltung mehrerer Kohlebehiilter tatsiichlich ohne Benzolverlust im Austrittsgas erreicht werden. (Rei 0'' ergibt sich, wie aus
unseren Versuchen erhellt, eine maximale Beladung mit 37 Gewichtsprozenten, demnach das 1,2 fache wie bei 20". Der Temperaturkoeffizient
der Adsorption von Benzol a n aktiver Kohle ist demnach verhiiltnismlfiig klein.) Durch die starke Beladung der Kohle mit Benzolen
ergibt sich ein ganz namhafter Vorteil gegeniiber dem Pariiffintilverfahren dadurch, dafi die Apparatur, w i e auch E n g e l h a r d t (Gas- und
Wasserfach 64, 205; 1921) hervorhebt, wesentlich kompendibser als bei
der Paraffinolwaschung gestaltet werden kann.
Die Paraffin6lwaschung ist nur dann einigermafien mit gutem
Ausbringen an Benzolkohlenwasserstoffen auszufiihren, wenn mehrere
WBscher hintereinandergeschaltet zur Anwendung kommen. Wird, wie
es bei kleineren Werken hiiufig geschieht, nur ein Wiischer angewendet,
und will man, um Dampfkosten zu ersparen, das Paraffin61 einigermaBen mit Renzolen beladen, dann ist ein sehr starker Benzolverlust
die Folge. Es steht fest, dall bei den in der Praxis geiibten Verfahren
von einer vollstzndigen Auswaschung der Benzole niit Paraffin61 auch
nicht anniihernd die Rede ist2). Urn dieses Ziel, das mit aktiver Kohle
leicht erreicht werden kann, zu erreichen, miiBte nian, will man 6konomisch arbeiten, m6glichst gekiihlte Gase und gekuhltes WasWil,
sowie mehrere grol3e Wascher anwenden, in denen nach dem Uberschwemmsystem eine innigste Beruhrnng zwischen auszuwaschendem
Gase und Paraffin61 statthat. Es mul3 auch betont werden, daD die
Absorptionsgeschwindigkeit der Benzolkohlenwasserstoffe in Paraffin61
2, In einem von uns untersiichten Falle wurden in eiuem groWeu N'erke
im Fruhjahr 1921 aus Leuchtgas mit einem Gehalte vou 20,l g Benzolen je
Kubikmeter init Wascbol nur 9,6 glcbtn Benzole, also kiiapp die Halfte des
maximalen Ansbringens , ausgewaschen. Das ist eiu besonders schlechter
Wascheffekt. Mauche Leuchtgasanstalten mijgeii dau Auswaschen im Hinblick
auf das Verrosten des Gasverteiluiiysnetzes absichtlich nicht zu weit treiben.
Fur Kokereien , wo beziiglicb des Auswnscheffektes die Verhlltnisse etwas
gunstiger liegen (mehr als 76";, des vorharidenen werden auch hier in der
Kegel uicht ausgehracht) fallen solche Bedeukeu g5nzlich wey.
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