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Die Bedeutung des Markenschutzes fr den Chemiker.

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66
Wassermann: Bedeutung den Mnrkensohutzes fur den Chemi ker.
Eine Statistik in den1 beschriinkten Umfange
ISBt bindende Schliisse natiirlich nicht zu.
Die Tauglichkeitaziffer mit 42% ist bei dem
deutschen Gesamttliirchschnitt von 543% (1908)
nicht ungiinstig.
Der Tauglichkeitsdurchschnitt der studierten
Herufe ist jedenfalls vie1 niedriger, was auch erkliirlich ist, da bei der Berufswahl wegen der a n
den Chemiker gestellten korperlichen Anforderungen bereits eine Sichtung stattfand; dagegen erscheint die Zahl der Reserveoffiziere mit 4,7% sehr
niedrig.
Abgesehen. von der idealen Forderung, dig
Industrie im Kriegsfallc von ihren Jiingern auch
in fuhrender Stellung verteidigt zu sehen, und, \vie
G o 1 d s c h m i d t ausfiihrt, abgesehen von der
,,moralkchen Verpflichtung eines jeden diensttauglichen Deutschen, als Soldat so vie1 zu leisten, als
ihm nach Veranlagung, Vorbildung und Vermogen
irgend miiglich ist," d. 11.. wenn moglich, Reserveoffizier zu werden, stellen bei uns weit verbreitete
Anschauungen die Reserveoffiziersfrage nicht allzu
weit a b von den allgemeinen Standesfragen der
(angestellten) Chemiker.
I n einigen Stellenbewerbungen fanden sich
Bemerkungen, daB auf die Beforderung zum Offizier verzichtet wurde, da die spiiteren Ubungen
im Rerufe hinderlich erschienen, oder daB die Zurwahlstellung von dem Einverstiindnis der anstellenden Firma abhiingig gemacht wird.
Man begegnet auch nicht selten Stellenangeboten, in denen ausdrucklich militarfreie Chemiker
gesucht werden.
Von seiten der Unternehmer sollte doch grundsiitzlich kein Chemiker gehindert sein, Reserveoffizier zu werden!
Das Osterr. H. G. G. (8 8) spricht dem Angatellten im Falle der Einberufung zu einer militiirischen Dienstleistung - abgesehen natiirlich
von der aktiven Dienstpflicht - den Anspruch auf
seine Geldbezuge bis zur Dauer von 4 Wochen zu,
wenn das Angestelltenverhaltnis ununterbrochen
bereita ein Jahr gedauert hat.
Es ware wunschenswert, daB bei uns - freiwillig und allgemein - wahrend der Pflichtubungen,
zu denen ich mit G o 1d s c h m i d t auch die drei
Offiziersubungen rechnen mochte, das G e h a 1 t
f o r t b e z a h 1 t wird, wiihrend bei weiteren
Ubungen besondere Abmachungen iiber teilweise
Zahlung des Gehaltes oder Anrechnung der Cbungszeit a d den Urlaub angebracht erscheinen.
Der ,,Er h o 1 u n g s u r 1 a u b" (Ferien) wird,
wie die Umfrage des Herrn Dr. G o 1 d s c h m i d t
wieder bestiitigt, recht v e r s c h i e d e n gehandhabt, doch scheinen hesonders bei den groBen
Werken die Verhaltnisse nicht ungiinstig zu liegen.
Es wird Urlaub gewiihrt auf Grund allgemeinen
Fabrikstatuts oder besonderer Absprache: Bauen
wir diese schone Sitte weiter aus, aber vermeiden
wir gerade hier das Schema gesetzlicher Beatimniungen!
Das Osterr. H. G. G. regelt die Urlaubsverhiiltnisseing 17,dendas G o l d s c h m i d t s c h e R e ferat im Wortlaut wiedergibt.
Ein Angestellter, gegen den Urlaubsentziehung
ala Strafmittel angewandt werden sollte, ich denke
[Bn,","~~~~~'",m
ie.
hier nicht an Chemiker, wird sich auch des gesetzlich garantierten Urlaubes nicht lange erfreuen.
Die Absicht des Hansabundes. einer ,,gesetzlichen Regelun5 des Urlanbswescns fiir die Angestellten" niilierzutreten. kenne ich nur aus Zeitungsnotizen. glaube aber, daB der Weg von der
srsten Sichtung des Materials bis ziini ,,Urlaubsgesetz" ein weiter, an Steinen dcs AnstoBes recht
reicher sein diirfte. In die Urlaubsfrage kann meines
Eraahtens allein der geniigend Bcwegungsfreiheit
lassende ,,Sormal-Angestelltenvertrag" rasch und
nutzbringend eingreifen!
Wie der Leiter eines eigenen Unternehmens
aich mitunter selbst den Urlaub versagen muB, so
wird es fur den angestellten Clieniiker ferienlose
Jahre mit Betriebserweiterungen, Verlegungen, Uni bauten geben.
Es ware noch hinzuweisen auf moglichst vollstandige D u r c h f u h r u n g d e r a b g e k i i r z t e n Arbeitszeit - ohne Unterbrechung - an den
Samstagnachmittagen: Diese bietet mit dem anschlieBenden Sonntag nicht nur beste Erholungsmoglichkeit, - auch aus den landschaftlich weniger
schon gelegenen Industriezentren kann der angestellte Chemiker heraus, - zu Sommer- oder
Wintersport, - sondern auch Gelegenheit zur
Fortbildung : Die auf den Samstagnachniittag
gelegten Veranstaltungen, Besichtigungen und Vortriige unserer Bezirksvereine wiirden fur einen
weit groBeren Kreis von Kollegen nutzbringende
Einrichtungen werden! [A. 255.3
_-
Die Bedeutung des Markenschutzes
fiir den Cherniker').
Von Dr. MARTIN
WASSERMAHN,
Rechtsanwalt
in Hamburg.
(Eingeg. 7.112 1910.)
Die Weltatellung, die die deutsche chemische
Industrie im Laufe der letzten Jahrzehnte errungen
hat, bedingt es, daB dasjenige Unternehmen, welchea konkurrenzfiihig werden und bleiben will,
nicht nur in technischer, sondern auch in kaufmiinnischer Hinsicht alle Erscheinungen -des wirtschaftlichen Lebens mit' reger Anteilnahme verfolgen muB. Diese Erwiigung bestimmt mich.
Lhre Aufmerksamkeit auf ein Gebiet zu lenken,
welchem vielleicht manche von Ihnen bisher wenig
oder gar kein Interesse entgegengebracht haben,
das aber gerade fur die chemische Industrie von
nicht zu unterschiitzender Bedeutung ist, ich meine
den,M a r k e n s c h u t z.
,,Ein gutes Warenzeichen ist das sicherste
Mittel, um Einbriiche der unter falscher Flagge
segelnden Konkurrenz in die eigenen Absatzheise
zu verhindern und die erworbene Kundschaft sich
zu erhalten."
Mit diesen Worten kennzeichnet das Kaiser].
Patentamt in dem Berichte iiber seine zehnjiihrige
Geschiiftstatigkeit die Bedeutung des Markenschutzes und bestiitigt damit die Erfahrungen, welolie
1) Vortrag gehalten am 30. November 1910
im Hamburger Bezirksverein des Vereins Deutscher
Chemiker.
Handel und Industrie in den letzten Jahrzehnten
in reichem MaBe gemacht hat.
Die Tatsache, daD vom 1./10. 1894 an bis heute,
d. h. i n ca. 16 Jahren, uber 130000 Warenzeichen
im deutschen Reiche unter gesetzlichen Schutz verstellt sind, genugt, um zu zeigen, welche Bedeutung
der Gewerbetreibende auf den Beaitz einer Marke
legt. Wenn man beriicksichtigt, mit welchen Aufwendungen von Miihen und Kosten oft um einzelne
Marken gekampft wird - man denke an Benediktiner, Chartereuse, Maggi, Ckeolin, Salvator, Bock,
Henry Clay, Kyriazi Freres, Kodak, Lysol, Aspirin,
Odol, Lanolin usw. - so wird man erkennen, daB der
Besitz eines gut eingefiihrten Warenzeichens einen
bedeutenden Vermogenswert darstellt, der eines
gesetzlichen Schutzes nicht entbehren kann.
Solche Warenzeichen konnen sowolil in einem
Bilde bestehen, wie auch in einem oder mehreren
Worten; in dem ersteren Falle spricht man von
,,Bildzeichen", in dem letzteren Falle von ,,Wortzeichen". Vielfach kommen auch Marken vor, die
auR bildlichen und wortlichen Teilen zusammengesetzt sind. Derartige Zeichen nennt man ,,Kombinationszeichen".
Anmelden kann ein Warenzeichen jeder, der
Ware herstellt oder vertreibt, also der Fabrikant. der Kaufrnann, der Weinbergbesitzer, der
Landwirt, der Arzt, der Apotheker, der Agent usw.
Auch der Staat kann sich Zeichen schiitzen lassen,
sofern er Waren fabriziert oder vertreibt. So hat
sich der franzosische Staat eine groBe Reihe von
Marken fur Zigaretten und Zigarren schiitzen lassen,
deren Vertrieb bekanntlich in Frankreich staatliches Monopol ist. Auch der preuBische Fiskus
hat die Etiketten f i i r Kgl. Selters und Kgl.
Fachinger als Warenzeichen angemeldet. Wenn
ich also bisher stets von einem Kaufniann gesprochen habe und dies auch der Einfachheit
halber fernerhin tun werde, so wollen Sie diesen
Begriff in dem denkbar wcitesten Sinne verstehen.
Die A n m e 1 d u n g eines Zeichens gewahrt
kein Monopol; ein solches wird erst durch die
E i n t r a g u n g begrundet. Das sind aber zwei
sehr verschiedene Dinge; denn zwischen ihnen liegt
die oft recht schwierige Prufung des Zeichens durch
das Kaiser]. Patentamt. Das Patentamt tragt keineswegs jedes angemeldete Zeichen ein, sondern
untersucht dasselbe sehr genau darauf, ob es nicht
rnit einem bercits friilier von einem anderen angenieldeten Zeichen kollidiert. In diesem Falle
trlgt daa Amt daa jiingere Zeichen nicht ein, ohne
vorlier dem Inhaber des alteren Zeichens von der
Anmeldung Mitteilung gemacht und ihm dadurch
Gelegenheit gegeben zu haben, gegen die Eintragung des Zeichens Widerspruch zu erheben.
Hierauf werden wir noch zuriickkommen; aber
auch in anderer Hinsicht priift das Patentamt das
angemeldete Zeichen, ehe es dasselbe eintragt.
Man kann sich natiirlich nicht jedes Wort
oder Bild als Warenzeichen schiitzen lassen, sondern hierzu eignen sich nur solche Zeichen, die
eine gewisse U n t e r s c h e i d u n g s k r a f t besitzen. Aus diesem Grunde sind von der Eintragung alle solche Bezeichnungen ausgeschlossen,
welche ausschlieBlich aus Zahlen oder Buchstaben
bestehen. Das Gesetz geht davon aus, daD Zahlen
und Buchstaben dem allgemeinen Sprachschatze
Ch. 1811.
sngehoren, daB ihre 3enutzung mithin fiir den einzelnen nicht monopolisiert werden konne; sie dienen
in der Regel anderen Zwecken als iiber die Herkunft
der Ware AufschluB zu geben.
Zwar gibt es ganz vereinzelte Falle, bei denen
eine' Zahl als solche eine Ideensssoziation mit einem
bestimmten GeschHftsbetriebe hervomuft, z. B. die
Zahl4111, die Markeder bekanntenparfiimeriefabrik
Ferdinand Miihlens in Koln. Dies ist indessen
eine seltene Ausnahme, die nur die Regel bestiltigt.
Das Gleiche gilt von Buchstaben. Durch groDe
Reklame kann auch hier ein Fabrikant es dahin
bringen, daB der Konsument beim Anblick bestimmter Buchstaben an seine Fabrikate' denkt;
so wird manclier Zigarettenraucher die Buchstaben
A B C als Kennzeichen der Firma A. B a t s c h a r i,
Baden-Baden, kennen. Im allgemeinen aber IaBt
sich das Alphabet nicht der freien Benutzung
entziehen.
Weiterhin sind von der Eintragung ausgeschlossen solche Zeichen, welche Angaben iiber A r t ,
Z e i t u n d O r t d e r H e r s t e l l u n g , iiber
die B e s c h a f f e n h e i t , uber die B e s t i m m u n g der Ware, iiber Preis, Menge und Gewicht
der Ware enthalten.
Diese wenigen Worte urnfaasen eine groDe
Zahl, und zwar die wichtigsten, in der Praxis haufigsten Versagungsgrunde. Der Gedanke des Gesetzgebers iet auch hier, daB sich derartige, im engen
Zusammenhange mit der Ware stehenden Bezeichnungen nicht dazu eignen, als Hinweise auf die
Produktionsstatte zu dienen.
So lehnt daa Patentamt in standiger Praxis
die Eintragung folgender Ausdriicke ab: prima,
first, best, preisgekront, dry, extra dry, second,
allen voran, chic, duplex, edel, einzig, Elite, Export, extra, exquisit, Fortscliritt, Garantie, echt,
international usw., - ja das Patentamt ist bei der
Beurteilung dieser Frage sehr vorsichtig und
weist auch solche Bezeichnungen zuruck, bei denen
nur eine entfernte Moglichkeit besteht, daB jemand
sie mit der Beschaffenheit, Bestimmung oder Herkunft der Ware in Verbindung bringen konnte.
Man kann sogar ohne Ubertreibung sagen, daD
das Patentamt oft diesen Begriff m a n c h a Ma1
stark iiberspannt hat. Dies zeigen folgende Beispiele : Das Wort J e r u s a 1 e m wurde ah Herkunftsangabe betrachtet, und seine Eintragung fur
Schokolade deshalb abgelehnt ; S u d a n als Herkunftsangabe fur Backwaren; S a m o a als Herkunftsangabe fur P a p i e r ; T r a n s v a a l als
Herkunftsangabe fur M a s c h i n e n ; H u s t e n h e i 1 als Beschaffenheitsangabe fur Z u c k e r w a r e n ; Z u k u n f t s b r a u als Beschaffenheitsangabe fur B i e r ; E d e 1 d a m p f als Beschaffenheitsangabe fur Z i g a r r e n ; G o 1 d t r o p f e n alsBeschaffenheitsangabefiir S c h a u m we i n e ; C i t o a1s Beschaffenheitsangabe fur
F a h r r a d e r ; T r e f f als Beschaffenheitsangabe
fiir S c h u B w a f f e n ; P i c c o l o (italienisch=
klein) als Beschaffenheitsangabe fiir B 1e i s t i f t e.
Eine B e s t i m m u n g s a n g a b e hat das
Patentamt mit Recht in folgenden Ausdriicken erblickt: K o n t o r f e d e r n , E x p o r t bier, Armee
revolver, F a m i 1 i e n zwirn, K a s i n o sekt usw.
Nicht allgemeine Zustimmung haben dagegen
folgende Entscheidungen des Patentarntes hervor8
68
WSMO-:
Bedeutung den lldarkansohutsen fiu den Obsmiker.
gerufen, die als eine Bedimmungsangabe angenommen haben: C h a m b r e s e p a r h e fur Z i g a r r e n u n d Z i g a r e t t e n ; F i f e o ' c l o c k fur
Zigarren und Zigaretten; Jeunessc
d o r 6 e fur Z i g a r r e n u n d Z i g a r e t t e n usw.
Ein fernercr wichtiger Versagungsgrund bestelit darin, daU das angemeldete Zcichen Angaben
enthalt, dic A r g c r n i s erregen oder ersichtlich den t a t s i i c h l i c h e n V e r h a l t n i s s e n
n i c h t e n t ~ s p r c c h e nu n d d i e G e f a h r
e i n e r T i i u s c h n n g b c g r u n d c n . Unter ,,Argernis errcgenden Darstellungcn" sind nicht nur
unanstandigc Motive zu verstelicn, sondern aucH
solchc Bilder iind Wortc, die Releidigungen enthalten oder in moralischer, polit,isclier, religioser
oder sozialcr Ilinsicht Bedenkcn liervorrufcn.
So hat das Patentanit die Eintragung dcr
Worte: ,,Sa n c t 11 a r i a n n a" fur Likorc abgelehnt, wcil es glaubt, daU die Benutzung des S a niens einrr Ilciligrn, welclier ein reinos, allem Sinnlichen abgeivendrtes Leben nachgeriihmt wird, fur
geistigr. Gctrlnke bei der katholischen Ucv4kcrung
AnstoR crrcgen konnte.
Auch die 13czciclinung ,,Po d" fur Fleischwaren wurde vom l'atcntamt zuriickgewicscn, wcil
in der Verwendung dicses Spitz- und Spottnamcns
des friilicren preuflischen J~andwirtscliaftsministcrs
v o n I' o d b i c 1 s k i einc GeringschAtzung desselben erblickt wrrclen kiinnte.
Ich knnn nat urlich ini Itahmen dieser Betrucht ungen auf die cinzelncn Versagungsgriinde
nicht nilirr eingelien und muO midi dcshalb darauf
besclirlnkcn, nur noch c i n e sehr wichtige K a k gorie anzufiiliren, niiinlich die F r e i z c i c 1i e n.
Unter Freizciclien vcrstcht man solche bildliche oder wiirtliclie I)arstellungen, die sicli fur bestimnita Waren ini freicn Verkclir befinden und
infolgedcsscn nieht geeignct sind, zur Untersclicidung zu diencn. We.nn beispielsweise anla0lich dcr
crsten groOen Fiilirt des Grafan Z c 11 p c 1 i n einc
Anzahl von Pahrikanten ihrc Waren init dcr Abbildung des B e p 1) e 1 i n s c h e n I. u f t s c h i f f c s schniucktcn; wenn bei dcr Enthiillung des
Ham burger Bisniarc kdcnkmals eine Reilie von Geschlifteri auf ihrc Artikcl das Bild dcs I3 i s in a r c k r o 1 a n d s anbrachtcn, so warcn derartige Darstellungcn in erster Linie darauf bercchnet, eine
Erinnernng an Ercignissc aus dcr Zcitgeschichtc
zu bildcn; sie dicnen allcnfalls zum Schmuck der
Waren, sind abrr niclit gceignct, irgendeine Auskunft uber die Person dcs I'abrikanten oder HIndler
lers zu gcbcn.
Die mcisten Produientcn, wclche in solchem
Falle einem patriotisclien odcr allgeniein mensclilichen Inipulse folgen, haben auch gar niaht die Absicht, cin Monopol auf diese narstcllungen zu crlangen, sondcrn sie vcrwenden dieselben, wcil sie
glauben, dadurch der gerade Iierrschendcn Geschmacksrichtung dcs I'ublikums zu entsprcclien
und vielleicht den Absatz ihrer Ware zu vergrij0crn.
S u n gibt es aber auch steta emigc Leute,
welche den Wunsch haben, sich diese Bczeichnungen schiitxen zu lamen, urn dadurch ein Alleinrecht
fur sich zu erwerbcn.
Mcldet in einein solchcn Falle jcmand daa betreffende Wort odor Rild als M'arcnzeichen fur seine
Waren an, so kann cs ihm nur dann eingetragen
mhcllrift ittr
Ldb
Chemie.
werden, wenn es sich nicht bereih zu einem Freizeichen entwickelt hat.
Daa Patentamt mu13 sich daruber informieren,
ob und wieweit die Bezeichnung schon von anderen Gewerbetreibenden benutzt worden ist. Stellt
sich bei der Prufung heraw, daB auBer deni Anmclder etwa e i n e oder e i n i g e andcrc Personcn
in unerheblichem Umfangc sie benut.zt haben,
so hindert dies die Eintragung nicht. Ergibt sich
indesscn, daO cine game K. e i 11 c v o n L e u t e n
&we Bezeichnung vcrwendet h a t , oder noch
verwendct, daO sich das h b l i k u m dahcr a n
dieselbe gewohnt h a t , dann versagt das Patentamt die Eintragung; dcnn solchcnfalls hat sich bcrcits die Entwickclung zum E'rcizcichcn vollzogen.
Oft crforderl diesc Fcststellung sehr schwierigc
und weitliufigc Untcrsucliungen. wie z. 13. in dem
Falle: F i i r s t 1%u 1 o w. Kine bekanrite Zigarrwfabrik liattc fur sich die Worte ,,Graf Bulow",untl
desscn Portrait angcmeldet . Es stcllte sicli indesscri
heraus, daU sofort nach dcr Ernennurig des dainaligen Reicllskanzlers cine lithographisohe Anst.alt
Etikettrri mit dessen Bildnis hcrgestcllt und an
cine Anzahl von Zigarrcnfabriken gcliefert Iiatte,
so da0 Zigarrcnkisten niit dem Hildnis des damaligcn Reicliskanzlers in zicmlicli betriilitlichcni
Umfange bereits in den Verkehr gclangt waren.
Es cntspann sich ein lebhafter Streit hieriiber
zwischcn den Beteiligten. welclier voin Patentaint
sclilicDlicli zugunstcn der Zigarrcnfabrik entschirden worden ist.
lch 1iat)c bislicr absichtlich Beispicle aus der
ncuestcn Zeit angcfiilirt, bei dcnen sich die Freizeiclienent wicklung vor unseren cigcncn Augen
vollzogen hat. Solclic Nillr, in donon jcmand den
vergebliclien Vc:rsucli niaclit, sjch eiri Zeiehcn schiitzen zu lassen. welches mit eineni geradc a.ktuellr~n
Ereignis ini Zusaninicnhange stelit, sind praktiscli
von keincr \vrittragendeu Bedeutung; dcnn hirr
crlcidet dcrjcnigo. dor das Zciclicn erfolplos anineldot,
durcli die Vrrsagung kaum crnst.liaften Schadcn.
Wiclitigrr sind diejenigcn FIlle, wo jeniand sich
ein Zoiclien scliiitzen lassen ni6chte. welc1ic.s er
selbst oder seine Reclitsvorgiinger bereits lunge
Zcit bcnutzt, ails irgcnd eincm Crunde abcr sicli
bivher nicht. liabcn eintragcii lassen.
Dicsc FIlle spielten nanientlicli in dcr Zcit nach
ErlaIJ dcs hcute geltenden Cesetzes voni 12./5. 1894
eine groBc Kolle. Das friiherc Gcsctz von 1874
schloU niimlicli Worte von dcni Zeichenscliulzc aus.
Da das jetiige Gesetz auch Worte schiitzt, so
wurdcn bald nach seinem lnkrafttrcten viele rlerartigc Worte nls Warcnzeiclieii Ltngenieldet, die bislicr schon zu Uezeichnungen der Wnrcn gedient
hattcn, jedoch niclit eingctragen werdcn konntcn.
Uni einigc der bekanntesten Beispielc zu nmncn: S a 1 v a t . o r fur Bier, C r e o I i n fur Desinfektionsmittel, S i n g e r fur Siihmaschinen,
P h e n a c c t i n fur Xedikamente, B o o n c k a ni p
fur Likore.
Ikziiglich dea Wortes Salvator, welolies die
l'aulanerbraucrei in Miinchcn fur sich beanspruclitc,
hat ein jahrzehntelanger Kampf gctobt, dcr mnit
dcm Siegc der Paulanerbrauerei cndcte.
Ein Gegenstuck zu diesem Fall bildet der vor
einigen Jahren entachiedene Streit urn das Wort
,,V a s e 1 i n e", welches ursprunglich von einem
xxlv. 'ahre%.
Wassermann: Bedeutung des lYLarBensohutzes fiir den Chemiker.
59
Heft 2. 13. isnuar 1911.1
Amerikaner namens C 11 e s e b r o u g h benutzt
wurde, sich indessen in Deutschiand zum F r e i z e i c h e n entwickelt hat.
Bisher habe ich die sog. absoluten Ausscliliellungsgrunde beruhrt.
Ein weit grol3eres
Hindernis fur die Eintragung bilden, wenn ich mich
so ausdrucken darf , die relativen Versagungsgrunde, d. h. die K o 1 1 i s i o n des neuangerneldeten Zeichens mit einem bereits f r ii h e r von
anderer Seite angemeldeten Z e i c h e n.
Da das Warenzeichen dazu bestimmt ist. die
Ware cines Gewerbetreibenden von denjenigen der
iibrigen zu unterscheiden, so liegt es auf der
Hand, daB ein Zeichen nicht eingetragen werden
kann, welches bereits fur einen anderen geschiitzt
ist. Der Grundsatz, daD nicht das gleiche Zeiclien
fur mehrere Personen eingetragen werden kann,
gilt indessen nur mit folgender Besclxankung;
Abgesehen von vereinzelten Ausnalinien, die
ich hier nicht beruhren will, fuhrt jeder Fabrikant
oder Handler bestimnite Artikel.
Der Z i g a r r e n f a b r i k a n t wird in der
Regel nur T a b a k f a b r i k a t e , der S e i f e n o d e r P a r f u m e r i e f a b r i k a n t nur T o i letteartikel, der Schokoladenfab r i k a n t nur S c h o k o l a d e , M a r z i p a n
und Z u c k e r w a r e n herstellen.
An anderen Gegenstanden, die mit ihren Geschaftsbetrieben in gar keinem Zusammenhange
stehen, haben diese Produzenten kein Interesse.
Wenn also z. B. ein Zigarren- oder Zigarettenfabrikant sicli ein Zeichen schiitzen lassen will, so
verfolgt er damit den Zweck, zu verhindern, daO
anderee dieses Zeichen fur Zigarren oder Zigaretten
benutzen; dagegen ist es ihm in der Kegel gleichgultig, ob etwa einc Seifenfabrik oder ein Zuckerbacker das Zeichen fur Seifen oder Marzipan verwendet; denn jederniann weill, dall Marzipan und
Seife nicht in derselben Fabrik hergestellt werden,
wie Zigarren und Zigaretten.
Das Gleiche gilt, wcnn auch niit gewissen Beschrankungen, fur den Kaufmann, der die Waren
nicht fabriziert, sondern nur vertreibt. Ein Zigarrenhandler fulirt in der Regel keine Schokolade,
ein Parfumerie- und Seifengeschaft keine Spirituosen, ein Eisenwarenhiindler keine Stiefeln und
Schuhe usw.
Aus diesem Gesiclitspunkte heraus bestimmt
das Gesetz, daB ein Gewerbetreibender ein Zeichen
nur fur solche Waren sich scliiitzen lassen kann,
die in den B e r e i c l i s e i n e s G e s c h a f t s b e t r i e b e s fallen oder jedenfalls doch in einem
gewissen Zusammenhang mit demselben stehen.
Wurde also ein Zigarrenfabrikant ein Zeichen
fiir Marzipan anmelden, so wiirden diese Voraussetzungen nicht vorliegen; einen gultigen Schutz
konnte er f i i r ein solches Zeichen niclit erlangen.
Im Normalfalle wird daher ein Zeichen immer
nur fur eine beachrankte Anzahl von Artikeln angemeldet, z. B. fur Zigarren, Zigaretten, Rauch-,
Kau- und Schnupftabak oder fur Weine, Likore,
Spirituosen oder fur Schokolade, Marzipan, Zuckerwaren oder fiir Sahmaschinen, Fahrrader, Automobile usw.
Wenn daher das gleiche Zeichen von eineni
anderen Gewerbetreibenden fur ganz andere Waren
angemeldet wird, so bildet die erste Eintragung
keinen Grund. die zweite Anmeldung zuriickzuweisen.
Die Entwicklung des Verkehrs hat allerdings
auch hier d m Gesetz iiberholt. Es gibt heute e i n e
Art von Geschaften, in denen Artikel der verschiedensten Art gefuhrt werden, namlich die W a r e n h a u s e r. Dort findet man Nahrungsmittel und
Schuhwerk, Zigarren und Schokolade, Nalimmchinen
und Sclireibmaterialien. Der Geschaftsbetrieb eines
solchen Warenhauses erstreckt sich auf tausenderlei verschiedene Gegenstande; wenn daher ein
Warenhaus ein Zeichen anmeldet, so ist es berechtigt, das Zeichen fur jede Art von Waren zu beansprurlien. In der Tat sind solche Zeichen f i i r
W e r t h e i m , fiirdas Kaufliaus d e s W e s t e n s ,
und fur andere Warenhauser eingetragen.
An die Warenhauser hatte das Gesetz damals
allerdings nicht gedacht; dagegen hatte es eine
andere Kategorie von Gcwerbetreibenden im Auge,
als es die Eintragung fur eine groDere Zahl verschiedener Artikel vorsah,namlichdie E x p o r t e u r e und
K o n i n i i s s i o n a r e . Wenn sich ein E x p o r t e u r
ein Zeichen schutzen lallt, so verfolgt er damit den
Zweck, daO der ubeneeische Kunde und dessen
Abnehmer daraus erkennen, von welchem Hause
die Ware exportiert wird; nicht, aus welcher Fabrik
sie herriihrt. Der Exporteur hat gar kein Interesse
daran, dall sein Kunde oder dessen Abnehmer den
Samen der Fabrik erfahren, im Gegenteil, dies
wiirde ihn der Gefahr aussetzen, daO er den iiberseeischen Markt nicht fiir sich, sondern fur den
Fabrikanten erobert, dall er Zeit, Arbeit, Geld und
Risiko opfert, damit eines schijnen Tages die Fabrik
oder ein anderer Exporteur die Fruchte ernten
wurde, die er gesaet hat. Dagegen hat der Exporteur ein lebhaftes Interesse daran, die Waren,
die er exportiert, mit einem Zeichen zu versehen,
welches n u r e r benutzen darf, so dall seine
Kunden und deren Abnehmer auf ihn angewiesen
sind.
Nun erstreckt sich der Geschaftsbetrieb der
Exporteure in der Regel nicht auf einzelne bestimmte -4rtikel oder Artikelgruppen, sondern er
liefert an iiberseeische Kunden Waren der allerverschiedensten Art. Oft erhalt er mit derselben
Post Auftrage fur Klaviere, Narzipantorten, Tintenfasser und Nahniaschinen. Das Interesse des Exporteurs verlangt es mithin, dall seine Marke fur
alle Artikel gescliiitzt wird, die uberhaupt im
Export vorkommcn.
Diesem Gedanken trilgt das'Gesetz Rechnung,
indem es deni Exporteur ermoglicht. ein Warenzeichen fur alle noch so verschiedenen Waren
schutzen zu lnssen und von dieser Befugnis machen
die Exporteure im weitesten Umfange Gehrauch.
Wallrend sich das Warenverzeichnis bei den
meisten Fabrikanten und Kaufleuten auf eine
mallige Anzahl von Gegenstanden beschrankt, SO
finden wir in dem Warenverzeichnis der Exporteure
viele hunderte, ja tausende von Artikeln angegeben.
Diese Exportzeichen machen dem Patentamt
eine ungeheure Arbeit. AuBerdem verursacht allein
der Druck im Warenzeichenblatt und R.eichsanzeiger groBe Kosten. Es wird daher mit Recht
verlangt, daB die Gebiihr fur die Eintragung solcher
Zeichen erhehlich hoher werde, und es ist mit
8-
Bestimmtheit zu erwarten, da13 bei der demniichtigen Reform des Geaetzea dies auch geschieht.
Ich will nicht unerwiihnt laseen, daB der T i t e 1
E x p o r t e u r manchmal von Leuten m i I3 b r a u c h t
worden ist, um den Vorteil zu geniehn, den Zeichenschutz auf tausenderlei Artikel fiir die geringe Gebiihr von 30 M zu erlangen; ja, es sind Falle vorgekommen, in denen solche Eintragungen lediglich
den Zweck verfolgten, um mit solchen Zeichen
einen schwunghaften Handel zu treiben.
1 Kehren wir nach dieser Abschweifung zu dem
Normalfalle zuruck,. daB der Gewerbetmibende
einen Zeichenschutz nur fur solche Artikel erstreben
wird, mit deren Fabrikation oder Vertrieb er sich
befaat.
Zur Edeichterung des internen Verkehrs hat das
Patentamt ein V e r z e i c h n i s von W a r c n k l a s s c n
eingefuhrt, welches aus 42 Rubrikcn besteht, von
welchen cinige wicder rnehrere Unterabteilungcn
haben. Die bekanntesten sind: K l w e 2: Arzneimittel, Verbandstoffe, Drogen ; Klasse 6: c 11 e m i s c h e P r o d u l i t e ; Klasse 11: F a r b c n ;
Klasse 13: Firnissc, Lacke, Harze usw.; Klasse 20:
Heiz- und Leuchtstoffe; Klaase 34: Putz- und PolierZundwarcn ,
mittel; Klassc 36: Sprengstoffe
Feuerwerkskorper ; Klasse 16: Getranke: a) Bier,
b) Wein und Spirituosen, c) Mineralwasser und
Kohlensaurewasscr usw.; Klasse 38: Tabakfabrikate; Klasse 42: Sammelwaren. Unter die Klasse
42 fallen die oben erwahnton Exportzeichen.
Im allgemeinen gelten die in einer Klasse
aufgefiihrten Waren als gleichartig. Wenn also
cin Zeichen beispiclsweisc in Klawe 38 fur Zigarren
und Zigaretten cingctragen ist, nnd ein anderer
meldet das gleiclie Zeichen fur Zigarillos a n , so
wird das Patentamt den Tnhaber des alten Zeichens
benachrichtigcn oder, wic inan vielfach in dcr
Praxis, allerdings unrichtig sagt, zuni Widerspruch
auffordern. Erhebt er Widerspruch. so wird das
neue Zeichen zuriickgewiesen.
Dieaea Widerspruchsvcrfahrcn beschrankt sich
aber nicht auf Zeichen, die vollstiindip identiscli
sind, sondern erstreckt sich auch auf solche, welchc
wegen ihrer iihnlichkeit zu Verwechslungen fuhren
konncn.
Hierniit. konime ich zu der wichtigsten
Bestimmung des ganzen Gesctzcs, dem f 20. Derselbe lautet wortlich:
,,Die A n w e n d u n g d e r B e s t i n i n i u n g e n d i e s e s Geset,zes wird d u r c h
A b w e i c h u n g e n n i c Ii t. a u s g e 8 c 11 1 o s sen, mit d c n e n frenidr Namen, F i r m e n , Z e i c h e n , W a p p e n u n d so-nstigc
Kennzeichnnngen von Waren wied e r g e g e b e n w e r d e n , s o f e r n tingeachtet dieser Abxcichungcn die
Gefahr
einer
V e r w e c h s l n n g irn
V e r k e h r v o r 1 i e g t."
So harmlos dieser Satz klingt, eine solclie unendliche K l l e von Zweifeln und Stmitfragen birgt
sein Inhalt. Was hciBt ,,Cefahr einer Verwechslung im Verkehr?"
I m Interease der Sicherheit dea'verkehrs ist.
es erwiinscht, daB keine Zeichen eingetragen werden,
welohe durch allm groBe h l i c h k e i t zu Verweohslungen mit einem bereita geechutzten 7 ~ i c h e nVerenleesung geben kiinnen.
~
Es ist berechtigt, und das haben die Gerichte in stiindiger Praxia anerkannt, darauf Rucksicht zu nehmen, daB bei der Eile des Verkehrs der
Konsument sich die Etiketten der Waren nicht
genau ansieht, daB sich die Bilder oder Worte
Beinem W i i c h t n i s nicht scharf einpriigen. Er
ist leicht einer Tiiuschung ausgesetzt, wenn er
vielleicht nach langerer &it ein Bild oder ein Wort
auf einer Ware findet, welches zwar nicht genau
mit dem ihm von fruher bekannten Zeichen ubereinstimmt, aber durch seine Ahnlichkeit die Erinncrung in seinem Gediichtnis wieder wachruft.
Man mull aucli damit rechnen, daU bekannte
und bcsondcrs gut eingcful~teMarken gern nachgeahmt werden, und daU die unlautere Konkurrenz. um durcli die Maschen des Gesetezs hindurchzuschlupfen, vielfaeh Abweichungen wiihlen
wird, die aber immerhin nicht so bctrlchtlich sind,
um cine Tiluschung des I'ublikums vollstandig amzurtchliefien.
Fwt in jedem Widerspruchsverfahren bildet die
Verwechslungsgefahr den Streitapfrl xwischen den
beiden Partcien. l)craltercZeichcninliaber wird stetv
grol3e Alinliclikeit beliaupten, der Xeuiinmelder init
Kachdruck die Vcrschicderiliciten bet onrn. Das Patcntamt. welches gleichsam eine prophylaktisclie Tatigkeit ausubt, ist bei dieser Prufung srhr streng; cs
dehnt den Hegriff der Verwechslungsgefahr au0erordentlich weit am. Seine Entscheidungen unterliegen der Kachprifung der Gericlite nicht. sowcit
die Eintragung abgelehnt wordcn ist.
Jedoch haben auch die ordentlichcn Cerichte oft
Ck!legenhcit, sich init dcr Fragc der Ubcrcinstimmung
zwcier Zciclien zu bcfassen; denn bckanntlich werden
beliebte Marken liaufig imitiert; ilire Inhabcr sind
daher gcnotigt, die Hilfe der Grrichte in Anspruch
zu nchmcn. Der ordcritlichc Richter ist in solchen
Prozcssen an die Entscheidung des Patentanites
nicht gebunden, sondern hat nach freiem Ermesscn
die &age sclbst zu priifen und zu entscheiden. E r
kann sich hierbei dcr ITilfe von SachverstHndigen
bedienen. Die besten Sachverstiindigen sind zwei
gcsundc Anpcn und ein nicht zu kritischcr Verstand.
Wer init zu scharfem Rlicke ein Zeichen niit eincm
anderen vergleicht, wird leicht in den Fehler verfallen, sich in die Einzelheiten zu vertirfm; er wird
auf die vorhandenen Abw cichungen ein zu grol3es
Gewicht legen. Um cin richtiges Urteil zu fallen,
mu13 der Richter sich in die Seele dcs Konsumenten
versctzrn und mit desqen Augen die Zeichen betrachten : er wird also die Intrlligenz des Publikuins. die kritische Veranlagung, Geschiifkerfahrung
usw. berucksichtigen und deshalb init anderem
Mane mewen, wenn ex sich uni einen billigen Konsutnartikel handelt. der fur den tiiglichen H a w bedarf hcstimrnt ist (Seife, Suppcnwurm, Badepulver, Kaffeesurrogate, Margarine) und vielfach
von Kindern oder Dienstboten cingeholt wird;
mit anderem bei eincr teuicn Porzellanfigur, die
fur Kunstsammler bestimmt ist und auf alle Merkmale genau gepruft zu werden pflegt.
Nach diesen allgemeinen Betrachtungen gestatten Sie mir noch ein kunes Wort mit spezieller
Berucksichtigung dcr chemischcn Industrie, die in
b o n d e r s groBem Umfange von rler Markcneintragung Gebrauch macht.
Schon vor dern jetzt geltenden Gesetz von
XXIV. Jahrgang.
Heft 2 :8. Januar 1911.1
Trantmenn: Die LLnalyre den Ferroursnr.
1894 waren bei den verschiedenen Gerichten dea
deutschen Reiches zahlreiche Zeichen registriert,
die spiiter in die beim Patentamt gefiihrte Warenzeichenrolle iibertragen wurden und zum groBen
Teile noch heute in Kraft sind.
Diese alten Zeichen sind - da das friihere
Recht keine reinen Wortzeichen kannte - siimtlich Bildzeichen und Kombinationszeichen.
Sehr bekannt sind z. B. der l i e g e n d e
L o w e der Hochster Farbwerke, die G l o c k e
der Firma Ferdinand hliihlens in Koln, der
S c h w a n der Firma CroBberger & Kurx in
Niirnberg, der F r a u e n k o p f von P. A. Sargs
Sohn & Co. in Wen, das D r e i e c k mit dem
Kreise der Lysolfabrik Schulke & Mayr, Hamburg,
abgesehen von den zahllosen, besonders fur den
Exporthandel hestininiten Tierzeichen der groBen
chemischen Fabriken.
Seit 1894 kennen wir in Deutschland auch die
reine Wortniarke, und besonders in den letzten
Jahren hat diese an Zahl die Bildzeichen bei weitem
iiberholt. Das hat u. a. seinen Grund darin, daB
sich in der Regel ein M'ort den1 Gedachtnis
Bchneller einpragt und daB sich fiir ein Wort vie1
leichter und nachhaltiger Reklame machen IaBt als
fur ein Bild. AuBerdem wird es bei der von Tag
zu Tag wachsenden Zahl der eingetragenen Zeichen
immer schwerer. bildliche Motive zu finden, die
nicht mit bereits geschiitzten Zeichen kollidieren.
Bei Wortzeichen ist der Phantasie ein vie1 weiterer
Spielraum gelassen; sie ist nicht auf den vorliandenen Sprachschatz angewiesen, sondern hat &e
Moglichkeit, durch Seiibildungen das Feld immer
weiter auszubeuten.
Auch hier marschiert die c h e ni i s c 11 e I n d u s t r i e an der Spitze; elie sie ein neues Praparat
auf den Markt bringt, pibt man ihni einen Samen
und sorgt dafiir, daB dieser als Warenzeiclien geschiitzt wird; man denke an die zahlreichen F a r b s t o f f e , wieRhodulin, P y r a m i n , S a p h t h indon, Rheonin, Indophor, Euxamin,Anthydrol, Cyanol,Violamin
I n d a z i n , R i p o l i n , Melanin, An01
usw., oder an die Sprengstoffe : Luxit, Lignosit,
Donarit, Sigenit, Alkarit, Permonit, Yonkit usw.
Am allermeisten aber hat die Verwendung
neuer. Wortzeichen in der chemisch - p h a r
m a z e u t. i s c h e n Industrie Eingang gefunden;
sie hat eine vollstandige Veranderung auf dem * Gebiete der Arzneimittel herbeigefiihrt.
Wahrend noch vor zwei Jallrzehnten der iiberwiegende Teil der Medikamente auf Grund arztlicher Rezepte von Fall zu Fall in der Apotheke
gemischt wurde, wird heute die iiberwiegende Zahl
der Heilmittel fabrikmabig hergestellt und in fertiger Packung in den Apotheken feilgehalten, so
daB der Apotheker vielfach nur noch die Rolle
des Zwischenhandlers spielt.
Ich nenne nur einige bekannte Praparate wie:
Aspirin,Antipyrin, Ichthyol, Purgen, Beecham's Pills, Bioferrin,
BleudschePillen, Alberts Remedy,
Byrolin, Calific, Chinosol, Dermatol, Formamint, Griserin, Jeyes'
Fluid,
Kaloderma,
Kosmodont,
Lactogen, L a n o l i n , L e u k o p l a s t , Lysol, Nutrose, Odol, Pebeco, Pyra-
-
61
R e s o r c i 1 , R h e u m a t o g e-n ,
~ a ~ i p y r i nS ,~ I O I~, a n a t o g e n ,~ a
podont,
Somatose,
Suprarenin,
V e r o n a 1, V a s o g e n , U r o t r o p i n.
Auch das E h r 1 i c h - H a t a sche Mittel 606
ist ja neuerdings unter der fur die Hochster Farbwerke geschiitzten Bezeichnung ,,S a 1 v a r s a n"
dem allgemeinen Verkehr ubergeben'worden.
Ein Teil dieser Worte hat sich infolge groBer
Reklaine, vielfach auch wegen der Wirksamkeit
des betreffenden Mittels. mit der Zeit so eingeburgert, daB das groBe Publikum hierin heute
nicht so sehr einen Hinweis aufreine bestimmte
Produktionsstatte erblickt, - und daa ist doch
eigentlich der Zweck eines Warenzeichens, - als
vielmehr darunter lediglich ein bestimmtes Medikament versteht.
Von den vielen Leuten, die Aspirin einnehmen,
q-eiB heute nur ein geringer Bruchteil, daB das
Wort' Aspirin als Warenzeichen fiirrdie Elberfelder
Farbwerke geschutzt ist, daB auch jede andere
Fabrik acidum acetylosalicilicum herstellen, aber
dieses Priiparat nicht Aspirin nennen darf, selbst
wenn es in seiner chemischen Zusammensetzung
mit dem Elberfelder Fabrikat identisch ist.
Aus diesen Verhaltnissen heraus ist besonders
in Apothekerkreisen seit einigen Jahren eine Bewegung entstanden, den Wortzeichenschutz fur
Arzneiinittel auszuschlieBen ode;doch einzuschranken; jedenfalls solclie Worte den1 allgemeinen Verkehr freizugeben, die ihre urspriingliche Bedeutung
verloren und sich zu einem freien Warennamen entwickelt haben. EH ist zu erwarten, dab bei der in
den nachsten Jahren bevorstehenden Revision des
deutschen Warenzeichengesetzes auch diese Frage
eine eingehende Erorterung erfahren wird.
[A. 251.1
mid on,
Die Analyse des Ferrourans.
Von Dr. W. TRAUTJIA",
Fiirth i. B.
(Eingeg. 14.112. 1910.)
Man behandelt 0 4 4 , 6 g der gepulverten Legierung mit Konigswasser unter Erwarmen. J e nachdem die Legierung stark kohlen- oder siliciumhaltig
ist oder nicht, erfolgt die Losung rasch oder langsamer, doch waren nach dreistiindigem Kochen
auch die unreinsten Produkte in Losung gegangen.
Man verdunnt nun die Losung unbeachtet der sich
ev. ausgeschiedenen Si02 mit Wasser, 1aBt abkiihlen und iibersattigt die saure-Lijsung mit einem
groBeren Stuck Ammoniumcerbonat. Unter ofterem Umriihren laat man 24 Stunden stehen und
filtriert daa sich' quantitativ ausgeschiedene Eisen,
Aluminium und die Si02 ab. Das Filtrat kocht
man zwecks Zerstorung des Ammoniumcarbonata
anhaltend, wodurch- der weitaus groBte Teil des
Urans gefallt wird. Die geringen Mengen Uran,
welche durch das durch Kochen schwach sauer gewordene Filtrat gelost worden'sind, fallt man durch
wenige Tropfen Ammoniak am und filtriert nach
dem Absitzen. Das Filter wird mit schwach ammoniakalischer Ammoniumnitratlosung ausgewaschen
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