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Die Berufungsinstanz im Verfahren wegen Erklrung der Nichtigkeit eines Patentes.

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Wohlgemuth: Die Berufungsinstanz im Verfahren wegen ErMarung der Nichtigkeit eines Patentes.
Jahrgang
AufsaUtelL1914.]
Adage V.
Frankfurter Besehliisse.
,,Der Verein deutscher Chemiker schlieot sich den
Beschliissen des Stettiner Kongresses fiir gewerblichen
Rechtsschutz mit der MaBgabe an, da13 der Ziffer I1 die
Worte beigefiigt werden : ,unbeschadet den Bestimmungen
des Q 138 des BGB. uber die Unwirksamkeit sittenwidrigel
Vertragsbestimmungen."
,,Der Verein deutscher Chemiker spricht auBerdem die
Ansicht aus, daB als gegen die guten Sitten verstofiend
solche Vertra sbestimmungen anzusehen sind, durch die
den Angestelten eine Vergiitung versagt wird fiiI
Leistungen, die daa DurchschnittsmaB der geschuldeten
Leistungen erheblich ubersteigen."
Die oben zitierten Beschliisse des Stettiner Kongressec!
fiir gewerblichen Rechtsschutz lauten wie folgt :
Das Erfindcrrecht und die Reehtsverhiiltnisse an den aua
AnlaU cines Vertragsverhaltnisses gemachten Erfindungen
(Angestelltenerfindung).
I. Das Patentgesetz ist d a b abzuandern, daB der Anspruch auf ein Patent oder Gebrauchsmuster dem erstanmeldenden Erfinder oder Rechtsnachfolger zusteht, wobei
als Erfinder oder Rechtsnachfolger des Erfinders der erste
Anmelder vermutet wird.
11. Daa Recht an der Erfindung einschlieBlich des Anspruchs auf das Patent ist grundsiitzlich ubertragbar. Eine
gesetzliche Beschriinkung der Vertragsfreiheit ist nicht zu
empfehlen.
111. 1. Ist eine Erfindung nicht von dem Erfincler oder
dessen Rechtsnachfolger angemeldet, so steht demjenigen,
dessen miindlichen oder schriftlichen Beachreibungen, Zeichnungen, Modellen, Geriitschaften, Einrichtungen oder Verfahren der Inhalt der Anmeldung ohne seine Genehmigung
entnommen worden ist, neben dem Einspruch daa Rccht
auf ubertragung dea Anspruchs auf das Patent oder auf
ubertragung des Patents zu.
2. Die Klage verjiihrt in 3 Jahren nach Bekanntmachung der Anmeldung emaD Q 23 P.G.
3. Fiir die Klagen auf hertragung sind die ordentlichen
Gerichte zustiindig.
4. Zieht der Anmelder im Falle der Klage die Anmeldung
zuruck, so kann der Erfinder die Anmeldung mit ihrer
Prioritit innerhalb einer Frist von drei Monaten, nachdem
ihm die Zurucknahme bekannt geworden ist, aufnehmen.
IV. A. Der KongreB spricht aus:
dafi er ea fiir undurcbfiihrbar und ubereus nachteilig fiir
die deutsche Industrie und zwar sowohl fiir die Unternehmer wie fiir die Angestellten selht hiilt, einen Rechtssatz dea Inhalts aufzustellen, wonach jedem Angestellten,
der eine Erfindung macht, schematisch ein Recht auf ,,Gewinnbeteiligung" damn zustehe.
B. Mangels einer ausdriicklichen Vereinbarung SOU das
Recht an der Erfindung stillschweigend auf einen anderen
ubergehen, insoweit als der Erfinder haft seines Dienstoder sonstigen Vertragsverhiiltnisses dem anderen zu einer
Beachaftigung verpflichtet ist, in deren Bereich Gegenstand
oder Verfahren von der Art des Erfundenen fallen. (Diese
Beatimmung gilt mit folgender MaBgabe)l):
Gehort die im Dienstverhiiltnis gemachte Erfindung
nicht zum Bereich des Unternehmers, ist sie aber geeignet,
in seinem Betriebe verwendet zu werden, so kann der
Unternehmer eine freie Lizenz beanspruchen ; wiinscht er
eine weitergehende Ausnutzung, so hat er den Angestellten
angemasen zu entschaigen.
V. Auch im Falle der ubertragung der Erfindung oder
der Anmeldung der Erfindung durch einen anderen verbleibt dem nachweislichen Erfinder daa unverauBerliche
Recht, auf Verlangen in der Patentschrift und Patentrolle,
sowie in der Gebrauchsmusterrolle als Erfinder bezei&.net
zu werden.
VI. 1. Mit Zustimmung des Anmelders ist der Name
des Erfinders in der Patentrolle zu vermerken.
2. Der Erfinder kann sein Recht auf Namensnennung
f
Die in Klammern stehenden Worte sind von der KongreBleitung redaktionell eingeschaltet.
1)
143
im Wege der Klage gegen den Anmelder bzw. gegen den
eingetragenen Patentinhaber und gegen den fiilschlich als
Erfinder Bezeichneten geltend machen.
3. Die Klage verjiihrt innerhalb einer Frist von 3 Jahren
vom Tage der Bekanntmachung dm Patents oder gegebenenfalls vom Tage der Bekanntmachung der Erfinderbezeichnung.
Die Berufungsinstanz im Verfahren wegen Erklarung der Nichtigkeit eines Pstentes.
Von Patentanwalt L. MAX WommcmmH-Berlin.
(Eingeg. 29./1. 1914.)
Bekanntlich wird daa Verfahmn wegen Erkliirung der
Nichtigkeit eines Patentes eingeleitet und gefiihrt von der
Nichtigkeitmbteilung des Kaiserlichen Patentamtee. Dime
trifft ihre Ehtscheidungen in der Beaetzung von zwei rechtakundigen und drei technischen Mitgliedern (Q 14 Abs. 4 Pat.Ges.). Die Berufung gegen die Entscheidung des Patentamtes geht an daa Reichsgericht (8 33, P.-G.), dessen (1. Zivil-) Senat in einer Besetzung von 7 Richtern seine Entscheidungen trifft. Wiihrend also in erster Instam ein Gerichtshof, der in der uberwiegendenMehrheit aus Technikern
besteht, uber die Berechtigung des erteilten Pahntschutzea
urteilt, wird seine Entscheidung nachgepriift, gebilli oder
aufgehoben durch einen Gerichtshof, in dem awcdLtealich
Juristen sitzen. Auch der neue Patentgeaetzentwurf will an
diesem Verfahren nichts geiindert wissen.
In dem lebhaften Meinungsaustauch, der vor einigen
Jahrenl) in Leipzig uber die Frage der Gerichtsbarkeit in
Sachen des gewerblichen Rechtsschutzes stattgehden hat,
ist die Frage, ob man nicht auch die B e r u f u n g i m
N i c h t i g k e i t s v e r f a h r e n beaser einem aus Juristen
und Technikern zusammengesetzten Gerichtshofe iiberweisen solle, soweit ich mich erinnere, nicht zur Sprache gekommen. Auch die Denkschrift der Patentkommission des
deutschen Vereins fiir gewerblichen Rechtsschutz beriihrt
sie kaum, geht vielmehr andere Wege. Wenn man sich
aber wider alle Ausfiihrungen ins Gedilchtnis zuriickruft,
die fiir die Schaffung von Sondergerichten oder fiir die
Heranziehung von Technikern a18 Richter in Streitigkeiten
aus dem Gebiete des gewerblichen Rechwchutzea gemacht
worden sind, so mu0 ea wundernehmen, dafi man nicht beponders laut nach einem gemischten Gerichte ah Berufungslnstanz in Nichtigkeitsklagen gerufen hat. Die E
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hierfiir ist wohl darin zu suchen, daD man den I. Zivilsenat
lea Reichsgerichtes, der sich strindig mit den Fragen dea
~ewerblichenRechtsschutzes zu besohhftigen hat, fiir geougend oder besonders befiihigt hielt, technische Fragen zu
verstehen und zu beurteilen, selhtverstiindlich gemessen
tn den sonstigen ordentlichen Gerichten. In dieaem S h e
wenigstens sind einige AuBerungen auf dem Leipziger Konyesse zu verstehen.
Im allgemeinen ist daa Reichsgericht nur Revisionsnstanz; es priift nur die in Betracht kommenden Rechteiagen nach, wiihrend die tatsiichlichen Featstellungen dee
Berufungsgerichtes, sofern sie nicht auf einer Verletzung
ron Verfahrensvorschriften beruhen, nicht der Revision
mterzogen werden konnen. AuBer dieser Tiitigkeit als
R e v i s i o n s instanz, also der Tiitigkeit eines ordentliohen
k i c h t e s , ist dem Reichsgericht aber noch (iibnlich wie im
h e t z uber die Konsulargerichtsbarkeit und im Schutz5ebietgesetz) durch das Patentgesetz die Tiitigkeit der B e
* u f u n g s instanz gegen die Entscheidungen der Nichigkeitsabteilung des Patentamtea zugewiesen. Die Tiitigreit des Reichsgerichts ist, da das Patentamt ein Vervaltungsgericht ist und seine Entscheidungen doch durch
:in Gericht gleicher Art nachgepriift werden miifiten,
lamit nicht mehr die einea ordentlichen, sondern einee
Verwaltungsgerichtea geworden. D a m m e2) fiihrt zwar
b u s , daB ,,mit dieser Ordnung der Dinge die Verbindung
:wischen der isolierten Rechtsprechung des Patentamtea
-
1) Vgl. Verhandlungsbericht dea Kongresses fiir gewerblichen
bchhchutz, Leizpig, 15.-20./0. 1908.
2) D a m m e , Das deutache Patentreoht, 1911 488.
144
Engi: Ober neue Derivate des Indigos und anderer indigoider Farbstoffe.
und der der ordentlichen Gerichte hergestellt sei. Diese
Verbindung .ist zum Heil des Ganzen notwendig. Die
hochste Instanz der ordentlichen Gerichte ist gleichzeitig
die hijchste Instanz fiir das Patentamt. 8 s wird damit
einer gegenseitigen Entfremdung in den Anschauungen vorgebeugt, daa Reichsgericht kann seine von der einen Seite
erworbenen Kenntnisse in den Entscheidungen nach der
anderen Seite hin verwerten, und es erwachst daraus eine
allseitige und einheitliche Befruchtung mit Rechtsgedanken
d e r Art. Es kann nicht oft genug bezeugt werden, wieviel
daa Patentamt dem Reichsgericht in dieser Hinsicht schuldet, und:zwar sowohl in der Aufnahme uberlegener Auffassung wie auch in der tieferen Begriindung der eigenen
Auffassung, wenn diese fiir die richtigere erkannt und aufrecht erhalten wird." Dem ist unbedingt zuzustimmen, so
weit wirklich Rechtsfragen in den Ehtscheidungen behandelt werden; ohne die Mitwirkung des Reichsgerichts als
Berufungsinstanz hatten wir sicher nicht viele feststehende
Leitlinien m e r e s Patentrechtes erhalten. Aber bei der
Nachpriifung der Entscheidungen des Patentamtes kommt
es sehr haufig gar nicht auf eine R e c h t sfrage, sondern
auf eine t e c h n i s c h e Frage hinaus, und da scheint es
mir doch - unter Bezugnahme auf die Protokolle des Leipdger Kongresses u. a. - wiinschenswert, daB solche Fragen,
die in erster Instanz in uberwiegender Mehrheit von Technikern entschieden werden, in zweiter Instanz nicht ausschliel3lich von Juristen beurteilt werden sollten. Zwar hat
daa Reichsgericht die Befugnis (5 9 der Verordnung, betreff end das Berufungsverfahren beim Reichsgericht in
Patentsachen), Sachverstlindigenicht nur anzuhoren, sondern
sogar zur Beratung mit heranzuziehen, aber vielfach ist es
vorgekommen, daB technische Fragen vom Reichsgericht
selbst erledigt worden sind, und zwar abweichend von
der Entscheidung des Patentamtea.
Vor wenigen Monaten erlebte ich einen iihnlichen Fall
beim Reichsgericht, der doch zu denken gibt. Das Patentamt hatte ein3Patent fiir nichtig erkhrt, weil nach der
von den Nichtigkeitskliigern herangezogenen Literatur das
Verfahren des Patentes fiir den Fachmann nicht mehr neu
erscheinen konnte; auf die Priifung der weiteren Angriffe
brauche daher nicht eingegangen zu werden. Die drei Techniker (in diesem Falle darunter ein hervorragender, anerkannter Spezialfmhmann)der Nichtigkeitsabteilungwaren
also der Ansicht, daB der Fachmann alles das, w&s
Gegenstand des betreffenden Patentes war, aus der Literatur entnehmen oder folgern konnte. Das Reichsgericht
hat die Entscheidung aufgehoben mit der Begriindung, daB
die entgegengehaltenen Driickschriften der Neuheit der geschutzten Erfindung nicht im Wege standen, das Verfahren
sei dem Fachmanne nicht 00 nahegelegt gewesen, daB ihm
der Charakter einer Erfindung abgesprochen merden konnte.
Diese Entmheidung des Reichsgerirhts - die ubrigen
Punkte kommen hier nicht in Betracht - scheint mir deswegen bedenklich, weil hier die Ansicht von Juristen daruber, was d e r F a 0 h m a n n aus gewissen Literaturstellen
entnehmen oder folgern kann, die Ansicht von Fachmiinnern
selbst einfach umsttiBt, Man sollte doch wohl annehmen,
daB letztere eher in der Lage sind, zu werten, was in jenen
Literaturstellen bereits fiir den Fachmann enthiillt oder
nahegelegt ist, als reine Juristen, selbst wenn sie dem I. Zivilsenat des Reichsgerichts angehoren. Eine einheitliche
Rechtsprechung, die wir doch vor allem erstreben, wird
zweifellos s o nicht erzielt.
Weiterhin aber bringe ich diese Sache hier zur Sprache,
weil mir von verschiedenen Seiten Mitteilungen zugegangen
sind, die uber iihnliche Erfahrungen berichten, bei denen
also das Reichsgericht rein technische Fragen ganz anders
beurteilt hat, als die Nichtigkeitsabteilung des Patentamtes.
Im Nichtigkeitaverfahren herrscht die Offizidmaxime;
das Patentamt ist (auf Antrag) verpflichtet, von Amts wegen
alle Schritte zu tun, die zur Aufkliirung dariiber beitragen,
ob das Patent zu Unrecht erteilt worden ist. Es wird sich
&o immer um eine Nachpriifung von etwaigen, die Patentfiihigkeit ausschlieBenden Tatsachen, meist technischer Natur, handeln. Hat man diese in erster Instanz einem aus
Juristen und Technikern zusammengesetzten Gerichtshof
~a,%sriimimia
uberwiesen, so ist fuglich nicht einzusehen, warum in zweiter,
in der Berufungsinstanz, in der dasselbe Verfahren, dieselbe
Nachpriifung nochmals stattfindet, ein Gerichtshof zustlindig
ist, der nur aus Juristen besteht. Ich glaube, daB die Industrie, namentlich aber die c h e m i s c h e Industrie, ein
Interesse daran hat, auch in der Berufungsinstanz f i i r Nicht
tigkeitssachen technische Richter zu haben. Wenn ich recht
unterrichtet bin, wiirde man auch in Reichsgerichtskreisen
eine Uberweisung der Berufungen in Nichtigkeitssachen an
das Patentamt in irgendeiner Form nicht ungern sehen.
Da wir nun doch griindlich reformieren wollen, konnte
dieser Punkt in dem neuen Patentgesetz mit beriicksichtigt
werden. Ich wiirde empfehlen, die B e r u f u n g g e g e n
die Entscheidungen der Nichtiqkeitsabteilung des Patentamtes a n einen erweiterten oder Berufungssenat des Patenta m t e s g e h e n z u l a s s e n , in dem vielleicht (entsprechend den 7 Richtern des Reichsgerichts) 3 Juristen
und 4 Techniker sitzen; jedenfalls muBten die Techniker
uberwiegen.
Von geschiitzter Seite werde ich bei der Drucklegung
dieser Anregung darauf aufmerksam gemacht, daB es dooh
vielleicht - namentlich zur Sicherung einer einheitlichen
R e c h tsprechung - empfehlenswert sei, fiir die Entscheidung reiner Rechtsfragen das Reichsgericht auch in
Nichtigkeitsklagen als Revisionsinstanz beizubehalten, dagegen die materiellen Fragen in I. Instanz durch die Nichtigkeitsabteilung und in 11. Instanz durch einen Berufungssenat im Patentamte entscheiden zu lassen. Zu dem Zwecke
konnte die I. Instanz (entaprechend den Landgerichten)
aus 2 technischen und einem juristischen, der Berufungssenat (entsprechend den Oberlandesgerichten) aus 3 technischen und 2 juristischen Mitgliedern zusammengesetzt
sein. Der Gedanke, fiir die Rechtsfragen das Reichsgericht
als Revisionsinstanz auch im Patentnichtigkeitsverfahren
zu haben, hat etwaa Bestechendes, namentlich mit Hinsicht
auf die anerkannte Entwicklung von hitlinien fiir umer
Patentrecht durch das Reichsgericht und auf die Erhaltung
der Sicherheit und Einheitlichkeit unserer Rechtsprechung.
Demgegeniiber ist aber zu bedenken, daB das Patentamt
kein ordentliches Gericht ist, daB das patentamtliche Verfahren ganz andere Grundlagen hat als das Verfahren vor
den ordentlichen Gerichten, und endlich, daB wir auch in
m e r e m Patentamte Juristen gehabt haben und noch haben,
f
Gebiete des Patentrechtes Tiichtiges geleistet
die ~ u dem
haben, die also auch fiir die richtige Entscheidung der
Rechtsfragen und die weitere Entwicklung unseres Patentrechtes eine Gewiihr bieten. Ich kann mich daher diesem
Vorschlage nicht ohne weiteres anschlieBen.
Vorstehende Ausfiihrungen sollen nur den Zweck haben,
die Aufmerksamkeit der chemischen Industrie auf einen im
neuen Gesetzentwurf nicht beriicksichtigten Punkt besonders zu lenken, in dem eine Verbesserung wiinschenswert
und moglich erscheint. Ich behalte mir vor, spiiter darauf
zuriickzukommen.
[A. 13.1
Cber neue Derivate des Indigos und anderer
indigoider Fmbstoffe.
Von G. ENQL
Vortmg, gehalten vor der Chemisehen Qeseilschaft Basel-Freiburg-P1LlhausenStmBburg am 2I)./11. 1813.
(mngeg. 7.p 1914.)
,,M. H. ! Wie Ihnen vielleicht aus der Literatur bekannt
sein wird, haben E n g i und F r 6 h 1i c h vor einigen Jahren
durch Einuirkung von Benzoylchlorid auf Indigo und gewisse Derivate desselben in Gegenwart von Kondensationsund Lijsungsmitteln (z. B. Kupfer bzw. Nitrobenzol) eine
Reihe neuer, gelber Kupenfarbstoffe dargestellt, die aus
theoretischen und praktischen Griinden ein erhebliches Interesse beanspruchen ; in theoretischer Beziehung, de in den
neuen Farbstoffen die ersten Reprasentanten von aus
Indigo selb6t dargestellten indigoiden Farbstoff en vorlagen,
die eine vom Ausgangsmaterial vollig verschiedene Nuance
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