close

Вход

Забыли?

вход по аккаунту

?

Die Beziehungen A. W. von Hofmanns zum Patentwesen

код для вставкиСкачать
Zeitschrift fur angewandfe Chemie
-
34. Jahrgang S . 137-140
1
Aufsatzteil und Vereinsnachrichten
,,Amerika braucht keine deutschen Chemiker."
.Manufacturers Record" vorn 17. 2. 21.
Die niichfolgende obersetzung durfte in den Kreisen unserer
Leser Interesse finden, da darin nicht nur aufs neue der bekannte
Fall der Du Pont-GeseHschaft vom amerikanischen Standpunkte aue
beleuchtet, sondern uber die Stimmung amerikanischer Fachkreise
gegeniiber deutschen Chernikern und Deutschland tiberhaupt Aufschlui3 erteilt wird. Der Artikel erinnert an die Zeit der wustesten
Deutschenhetze und darf, wenn es sich uin Neuanknupfung von Beziehungen zu Amerika handelt, nicht tibersehen werden.
Der Aufsatz gibt zuerst einen Auszug aus dem Artikel von
I h . Charles H. H e r t y , eheinaligen Vorsitzenden der American Chemical Co., den wir bereits in vollstandiger a e r s e t z u n g gebracht haben. l)
Der ,,Manufaciurers Record" steht genau auf demselben Standpunkt; er fahrt fort: .,Unsere Ansicht ist, daB die Erwahlung von
deutschen Chemikern (ganz gleich wieweit ihre Tiichtigkeit und ihr
Wissen gehen) durch irgendeine grolse chemische Fabrik unseres
Landes eine Beleidigung der amerikanischen Chemiker bedeutet, uad
den gleichen Schluf3 ziehen wir mit Rucksicht darauf, dai3 es sich
urn Manner einer Nation handelt, die weder Ehre noch Wahrheit
kennt. Es scheint kaum f d l i c h , dal3 solcli ein Unternehmen wie die
Du Pont - Gesellschaft unter irgendwelchen Bedingungen versuchen
sollte, Chemiker f u r ihre Fabriken aus einem Lande zu gewinnen,
das auf Jahrhunderte hinaus bis ins lnnerste verkommen ist, das
keine Ehre kennt und dessen Chemiker verantwortlich sind fur den
'rod von Millionen von Mannern aus den Heeren der Alliierten, die
fiir die Kultur gestritten. Die Du Pont-Gesellschaft stellt ein groi3es
Unternehmen dar, so umfangreich und von einer solchen Bedeutung
fiir unser Land, dai3 sie von der Anstellung irgendeines Deutschen
absehen sollte. Wir sind noch niclit dahin gekommen, dai3 wir
irgendeine chemische Fabrik in Atnerika mit Sicherheit der profanen Beriihrung deutschen Denkens und tiem Geiste deutscher Moral
anvertrauen ktinnen."
,,Urn ihrer selbst und des Hufes willell, deli sie sich bisher erworben bat, vertriiuen wir, dal3 die Du l'ont-Gesellschaft so klug sein
wird, die deutschen Chemiker zu entlassen, selbst wenn damit eine
sehr hohe Entschldigung fur iingeleistete Dienste verbunden sein
sollte. Die Interessen der Du Pont sind zu eng mit den Lebensbedingungen unseres Landes und der Kultur verknupft, als dai3 sie
Manner einer Nation, die durch und durrh verkammen ist, wie die
deutsche, anstellen kbnnte". Die sittliche Entrustung uber den Ciaskampf der deutschen Ariuee
erf5hi.t ubrigens cine interessante Beleuchtuog durch nachfolgende
obersetzung einer in der New-Yorker "The Times" vom 14. Marz 1921
enthaltenen Nachricht: ,,Ein Todesregen".
"Ein neues Gift, so tljdlich, dafi drei Tropfen auf der menschlichen
Haot geniigen, um den Tod herbeizufuhren, ist die Reueste Erfindung
des chemischen Kriegsdienstes der amerikiinischen Armeeu.
,,Man fuhrt Fachleute an, die aussagen, dal3, wenn man die
Flussigkeit aus Rrjhrchen ~ J Ider unteren Flache eines Flugzeuges
ausstieae, sie alles, wits sich im Wege der Maschine befindet, t6ten
wiirde. Ein Flugzeug, so fiigt man hinzu, k6nnte zwei Tonnen der
k'lussigkeit uber eine siebeti Meilen lange und 100 Fuf3 breite Gegend
verteilen und dies wiirde genugen, um jedermann in dieser Gegend
zu taten. Die Fliissigkeit kann leicht hergestellt werden und eine
Ausbeute von verschiedenen 1000 Tonnen taglich ktinnte angeblich
schnell erreicht werden'. Man sieht, unrnoralisch ist stets nur das, was iIuf deutscher Seite
geschieht.
-
Die Beziehungen A. W. von Hofmanns zum
Patentwesen.
Von Dr. J U L I U S
EPHRAIM.')
(Eingeg. 18.'4. 191%)
I.
Die Beziehungen A. W. von H o f m a n n s zurn Patentwesen, welches
dasselbe in nicht unwesentlichem Mafie beeinflufiten, begannen in
England in den 60er Jahren des 19. Jahrhunderts. England war das
einzige Land, welches seit langer Zeit (1623) die Erteilung von Erfindungspatenten eingefuhrt hatte. Die englischen Industriellen waren
daher rnit dern Gedanken, eine Erfindung durch ein Patent zu schiitzen,
wohl vertraut. Allerdings ergaben sich bei der Erlangung eines Patentes
viele formale Schwierigkeiten, die durch bureaukratische Einrichtungen
herbeigefiihrt wurden. Charles D i c k e n s hat in seinem Roman ,,Little
Dorrit" auf diese unnbtigen Schwierigkeiten hingewiesen und das englische Patentamt geradezu als die Behtirde zur Unterdriickung nuttlicher Erfindungen bezeichnet. War unter diesen Umstlnden die Er1)
')
Ang. Chero. 34, S. 7 7 [1921].
Vortrag in der Sitzung des Mdrkischen Bezirksvereins vom 16. April 1918.
Angew. Chemie 1921. Autsatzteil zu Nr. 28
I
8. April 1921
langung eines Patentes schon an und fur sich nicht leicht, so traten, alb
die Anilinfarbenindustrie begann, neue Schwierigkeiten hinzu, die in
dern neuen Gebiete selbst begrlindet waren.
Die Schilderung der Erfindungen auf den1 Gebiete der Anilinfarbstoffe muate besondere Schwierigkeiten bereiten, weil der Techniker
und der damalige Patentanwalt die Bedeutung der in Betracht kommenden Ausdriicke nicht kannte und man daher nicht zu ermessen vermochte, welche Tragweite der Gebrauch oder die Auslassung eines
Wortes besaf3. Hierfiber wudte eigentlich nur der gelehrte Chemiker
Bescheid, soweit man uberhaupt damals von einer Klarung des noch
unerschlossenen Gebietes reden konnte. Derjenige Gelehrte, der in
erster Linie die Sachlage auf Grund seiner eigenen Forschungen tiberschauen konnte, war A. W. H o f m a n n , der damals auf der Htihe seines
Ruhmes in'England stand. Es war daher naheliegend, daf3 A. W. Hofi n a n n in Patentfragen konsultiert wurde. Wie Herr Dr. C. A. v o n
M a r t i u s , der damalige Assistent H o f m a n n s , in uberaus liebenswurdiger Weise mitteilte, fanden derartige Befragungen Hof m a n n &
wiederholt statt und H o f m a n n erteilte stets bereitwillig Auskunft
und Rat.
H o f m a n n gab den Chemikern A s h l e y P r i c e , D a v i d P r i c e ,
i e n Teilhabern von N i c h o l s o n und dem Patentanwalte J o h n s o n s
vielfach Antworten auf die ihm vorgelegten Fragen. Die Ratschlage
vertraten die Auffassung, die Erfindung mtiglichst klar so weit zu
;childern, wie sie tatslchlich gemacht war und alle Verschleierungen
;owie Ausdehnungen, Uber deren Mtiglichkeit man noch keinen uberblick hatte, zu vermeiden.
Diese Anteilnahme am Patentwesen war aber lediglich private1
4rt. Hof n i a n n gab seine Katschllge nur freundschaftlich, ohne Annahme eines Honorars und lehnte grundsatzlich ein tiffentliches Auftreten in Patentangelegenheiten ab.
Nur ein einziges Ma1 trat Hof m a n n in einer Patentangelegenheit
Sffentlich vor Gericht auf als .Zeuge" im englischen Sinne, nach
ieutschen Begriffen als Sachverstlndiger. Damals handelte es sich
~ n das
i
Fuchsinpatent, ein Streitfall, der wissenschaftliches Interesse
bot, die Farbstoffindustrie in htichstem Grade beruhrte und gleichzeitig
die schwierigsten Fragen des englischen Patentrechtes aufrollte. Dei
Prozet3 war fur die Entwicklung des Patentwesens von grundsiitzlicher
Bedeutung und bot dem Verstandnisse des entscheidenden Richters
iie gr6i3ten Sch wierigkeiten.
Es handelte sich um das Patent von M e d l o c k vom 18. Januar l86U
cur Herstellung von Fuchsin durch Einwirkung von Arsenslure aui
echnisches (toluidinhaltiges) Anilin. Die Erwerber des Patentes,
$ i m p s o n , M a u l s und N i c h o l s o n , klagten gegen R e a d H o l l i d a y
iuf Feststellung der Rechtsbestandigkeit des Patentes und Untersagung
ler Verletzung. Die Klage kam in erster Instanz vor des Vizekanzlers
jericht (Vizekanzler Sir W. P. Wood) zur Verhandlung.7 Die Beweisiufnahme dauerte fiinf Tage und war dadurch bemerkenswert, dai3 eine
3eihe gelehrter Zeugen vernommen wurden. H o f m a n n , W. A. Mi 11er,
k. S. T a y l o r , L e t h e b y , O d l i n g , F r a n k l a n d , Professor A b e l ,
I u g a l d Campbell.
Bei der Klage kam es in erster Linie darauf an, ob die PatentIeschreibung eindeutig und klar wlre. Es handelte sich also darum,
len Siqn der Reschreibung festzustellen. In Frage kam der Reginn der
jchilderung.
,,I mix aniline with d r y arsenic acid, and allow the mixture to
stand for some time; o r I accelerate the operation by heating it to,
or near to, its boiling point, until it assumes a rich purple, and then
I mix i t with boiling water, and allow t h e mixture to cool.'
Ich mische Anilin mit t r o c k e n e r Arsensaure und lasse die
Mischung einige Zeit stehen o d e r ich beschleunige die Arbeit durch
Erhitzung auf oder nahe auf den Siedepunkt, .his die Mischung eine
tiefe Purpurfarbe annimmt, dann mische ich mit siedendem Wasser
und lame die Mischung abkiihlen.
Es wurde allerdings zugegeben, dai3 vollkommen ,,wasserfreie"
,,anhydrous") Arsenslure oder Arsenslure, die frei von jedem Bestandeil der Feuchtigkeit (all element of moisture) ist, das beschriebene End:rgebnis nicht liefert.
Im wesentlichen drehte sich der Streit in erster Instanz urn die
3edeutung des Wortes ,,trocken" 3). Der Beklagte machte geltend,
-.~
Newtons London Journal of Arts, new Series, Bd. 20 [1864], S. 105ff.
Der Eindrnck der Erorterung tiher den Begriff ,,trocken" war so nachtaltig, da5 bei allen Erwiihnnngen der Verhandluogen fiber das Medlocksche
'uchsinpatent ausschlie13lich hieranf hingewiesen wird. P e r k i n sagt znersl
Journal of the Society of Arts, 1868, S. 109): ,,Das Patent ist wegen der
on ihm veranla5ten Rechtsstreitigkeiten beriihmt, welche zeigen, da5 eiu
'atentsncher nicht nur ein Entdecker, sondern auch nnd zwar sogar noch
nehr ein Rechtsgelehrter sein und die Fahigkeiten besitzen mnS, genau festustellen, wieviel er in seinem Patent beansprnchen nnd nicht beanspruchen
arf nnd die Beschreihuog so anzuordnen vermag, da13 der Scbarfsinn dei
anzen Welt keinen Fleck entdecken kann. Es ist ein bei Erfindern, die sich
,riindlich zu schtitzen wiinschen, gew6hnliches Miageschirk, zn finden, daB
ie zu vie1 beansprucht haben". Bei anderer Qelegenheit (Hofmann, Memorial
.ectnre, Journal of the Chemical Society 1896, S. 696) sagt Perkin: ,,Med21
2,
9
I:%
Ephraim: Die Beziehungen A. W. von Hofmanns zum Patentwesen
~
~
1 ., daD ,,trockene Arsensaure' wasserfreie (anhydrous) Arsensaure be-
deutet, 2. wenn ,,trockene" Arsensaure die hydratisierte und wasserfreie ArsensSure urnfafit, so wiirde das Patent rechtsungtiltig sein, weil
e4 nicht angiht, was erforderlich ist und was nichl, 3. dai3, wenn
,.trocken" nur "hydratisiert" bedeutet, das Patent rechtsungiiltig sein
wurde, da der Grad der Hydratisierung unhestimmt gelassen ware, ,4.die
Kechtsungiiltigkeit des Patentes wiirde auch aus dem Grunde bestehen,
weil der Anspruch sich auf ein zweifachcs Verfahren bezieht, namlich
tlas Stehenlassen der Mischung oder auf die Erhitzung. Da nun die
Mischung ohne iinwendung der Warme Lreine Farbe liefert, so ware
die Beschreibung zweideuiig, fiihrt die Ausfiihrenden irre und macht
iius diesem Grunde das Patent rechtsungiiltig. Die Entscheidung des
Vizekanzlers erklarte das Patent fiir rechtsgiiltig.
Es wurde zwar anerkannt, dall die Reschreibung ein Verfahren
schildert, nach welchem man die Mischung ,eine Zeit stehen" lafit
rind ein zweites Verfahren zur Beschleunigung ,,durch Erhitzen auf
oder nahe auf den Siedepunkt". Es bwtand eine schwer zu iiberwindende Schwierigkeit, die nur dadurch erledigt werden kohnte, daB
man eine niit Riicksicht auf die anerkmnte Neuheit rind Niitzlichkeit
rler Erfindung nach der Rechtsyraxis Auliissige wohlwollende Anslegung der Patentschrift anwendete. Die Worte .die Mischnng von
Anilin und Arsensaure kann nach deni Erhitzen erkalten gelasseti werden" Ir6nnen sich sowohl auf das erste nttigliche Verfahren (,,ich lasse
die Mischung stehen"), wie auch auf diis zweite (,,ich beschleunige
den 1 organg durch Erhitzen auf den Siedepunkt usw.*) beziehen. Es
konnte nicht festgestellt werden, wie die fragliche Schilderung iiber
das Stehenlassen der Mischung in die Keschreibung gekommen war.
Wiirde man eine Tiiuschungsabsicht des I'atentinhabers angenommen
haben, so wiirde das Patent fiir ungiiltig zu erklaren gewesen sein. Der
Richter nahm das Fehlen einer Tluchungsahsicht an. Aus der Beweismfnahme ergab sich, daf3 tatsachlich niemand durch die Angabe uber
das Stehenlassen der Mischung getauscht worden war, da jeder, auch
die vom Beklagten benannten Zeugen, ohne weiteres eine Erhitzung
vorgenommen hatten, als heim Stehenlassen keine Farhstoffbildung
rintrat.
Der Hauptinhalt der Verhmdlung bwog sich i i l l f die Frage, W:IS
unter , , t r o c l r e n e r Arsensiiure" zu verstehen sei. An der Ltisung
clieser Frage beteiligten sich in erster I i n i e die Sachverstandigen, und
zmar namentlich A. W.v o n H o f m a n n .
Um die Frage zu entscheideni ging man auf die Geschichte der
Arsensaure zur Zeit der Anmeldung des Patentes zutiick.
Die in den cheniischen Lehrbiichern gegebene Formel hat den
Zweck, die Verbindung in ihrer reinsten, einfachsten Form dem Studierenden zur Anschauung zu bringen. \Venn daher dort die Formel
cler Arsensaure ohne das Zeichen des Wxssers angegeben wird, so is1
hieraus liein SchluB z u ziehen. In verschiedenen Werken ist die Verbindung als ,,trockene" Arsensaure hezeichnet und das Herstellungsverfahren geschildert. Beispielsweise ist in Gin e l i n s Handbuch ge<a@, clall man arsenige SIure und Salpei erslure gegebenenfalls unter
Zugahe von Salzsiiure nitnmt und ,,zur Trockne eindampft". Die AnXabe, da8 man .zur Trorkne eindanipft", ist in allen Beschreibungen
angegeben. JIan erhiilt ein gewisses irocltenes Pulver, dasjenige, welches frei von Fei-ichtigkeit ist. Dann erhitzt man und erhalt das Produkt rein und wiisserfrei, das heifit, was durch die chemisehe Formel
als Arsen rind Sauerstoff hezeichnet ist. Vor dem Anmeldetage war
allerdings Arsenszure bekannt, die nicht nur beim Anfiihlen trocken
war -- \vie einige Zeugen sagen ,,physilialisch trocken", - sondern
xuch chemisch trocken und wasserfrei war. Bei der Reweisaufnahme
wurde festgestellt, welche Schwierigkeiten man hatte, trockene wasserFreie Arsensaure 'tu erhalten. E m i l e K o p p hatte daiin entdeckt, dall
die .\rsensiiure in drei Zustanden vorlag, in denen sie ein Hydrat bildet, ohne physikdisch feucht Z I I werden. Es besteht ein Monohydrat
von ,5-6''
Wasser und ein Bihydrat mil wechselndem Wassergeh-ail
von 10 und l2-l-to,, ~ i n d das Terhydrat nach K o p p c mit htiherem
\Vase rgehalte .
IJber die Frage, H ~ I S unter dem Wortc ,,trocken" ZII verstehen sei
und namentlich, daB .trocken" und ,,wasserfrei' etwas Verschiedenes
hedeutet, hat sich besonders A. W. H o f i n a n n geauijert. In der gedruckten Entscheidung ist hieriiber iillerdings nichts gesagt. Die
Rrinnerung von Herrn C. A. M a r t i n s hezieht sich aber gerade auf
diesen Punkt. H o f m a n n bemiihte sich, dern Ric-hter den Unterschied
swischen ,,trocken" und ,.wasserfreid darsulegen. Zu diesem Zwecke
hatte er im 1,aboratorium einige Krote I mk en lassen. Ein frisches
Brot, cin altes Brot, das mehrere Tage gelegen hatte und ein Brot,
welches einige Zeit iln Trockenschrank whitzt worden war, wurden
(iem Richter vorgelegt. Es wurde auseiiiandergesetzt, daB das alte
Hrot und das im Trockenschrank kingere Zeit erhitzte, trocken waren,
daB aher keines dieser. Brote ills wasserfrei bezeichnet werden konue.
Diese Demonstration iind die hieran gekniipften narlegungen von
1 oc'ks Patent ist bekannt durch die Kechtssti eitigkeiten, welche das in ihm
vorkominende Wort ,,wasserfrei" veranlalite". Zutreffend ist die von H. C a r o
qegebene Kennzeiclinung (Berichir der driitscheii chemischen Gesellschaft,
Bd. 25 [1892], S. 1031): ,,In dem ersten, bald entbrennenden Patentstreit IaBt
die ,,trockene" Saure no& eiue mildere Deutiing auf das im Handel befindliche feste Hydrat der Arsensaure zu. bald ecsplht aber eiu neuer Gegner,
Read H o l l i d a y , den wundereu Punkt. Das Wortchen ,,oder", die Alternative
zwiscbeii einem ausfiihrbaren und uuausfiihrbaren Verfahren, brachte das
Patent x u Fall".
~~
[
Zeitschrilt fur
angewandte -Chemw
__
~ _ _ - -
H o f i n a n n haben zweifellos den Richter bei seiner Entscheidung im
wesentlichen geleitet. Es zeigte sich hierbei die hervorragende Gabe
H o I m a n n s, auch schwierige, nich t ohne weiteres einleuchtende
wissenschaftliahe Begriffe selbst dern Fernstehenden klarzulegen,
wahrend die weitere Gabe, durch geeignete Vetsuche die miindliche
Auseinandersetzung zu unterst8tzen, gleichfalls zum Ausdruck Eelangte.
Der Richter kam dann zur Frage, in welchem Sinne M e d l o c k
den Ausdruck ,,trockene" Arsenslure gebrauchte. M e d l o c k sagte
(was: der Richter ohne weiteres als richtig annahm, gleichgiiltig, oh
der Ausdruck juristiscli korrekt war oder nicht), .ich gebrauchte den
Ausdruck, um das zu bezeichnen, was ich als ,trockene' Arsensaure
kaufte". Es wurde die von M e d l o c k gekaufte Probe vorgelegt. Dieselbe enthielt, wie die Untersuchung ergab, etwa 12,2"/(, Wasser.
M e d 1 o c k arbeitete zunachst derartig, daij er die trockene Arsensaure
des Handels mit Wasser mischte. [)a er beobachtete, da8 die Farhstoffbildung langsam vor sich ging, so zog er vor, trockene Arsensaure ohne Wasser zu benutzen. Das verwendete Produkt war bei
einem Apotheker im trockenen gepulverten Zustande gekauft worden.
Augensrheinlirh h;indelte es sich rim das zur Trorkne eingedampfte
Produkt, wie sicli ;ins der Srhilderunp der narlegung in den 1,ehrhiichern ergah.
Medl o c k beobachtete nun, dall die Farbstoffbildnng in Gegenwart von Wasser langsam eintritt. Die Farbstoffbildung tritt erst
oherhalh 212" ein, his alles Wasser fortgegangen ist. Solange freies
Wasser -~nicht in Verbindung als Hydrat - zugegen ist, solange es
als nicht gebundenes Wasser, sondern als blof3es 1,tisungswasser vor.
lie& hWlt der Dampf die angewendete Warme bis zum Siedepunkt 212"
zuriick, bis das Ltisungswasser entfernt ist. Vor deni Eintreten des
Prozewes muti also ;illes Wasser entfernt werden.
Uber die Wirkung des Wassers bei dem Puchsinprozetl hatte
H o f m a n n besondere Untersuchungen angestellt. Er mischte die Masse
mit Wasser und wog die Wassermenge, die in Gestalt von Dampf bei
212" fortging. Das iiberdestillierte Wasser wurde nufgefangen. Es
zeigte sich, daB die Menge des iihergehenden Wnssers dieselbe war,
wie die als 1Asungsw;rsser angewendete. Tin Augenblick, wo die Kntfernung des Wassers vollendet war, trat Farhstoffbildung auf.
Fiir die Auslegung des Ausdruckes "trockene Arsenslure" in der
Heschreibung trat allerdings noch eine weitere, nicht leicht zu beseitigende Schwierigkeit auf. Der Richter fiihrte itus, daii man wohl
von Anilin des Handels fiir den FuchsinprozeS sprechen kann, weil
sich ails neueren Untersuchungen ergah, daB reines Anilin iiberhaupt
nicht wirken wiirde, da reines Anilin frei von Toluidin ist und man
die Gegenwart von Toluidin zur Herstellung des Farbstoffes haben
muB. Zur Zeit der Anmeldung des lktentes war iiberliaupt nicht
hekannt, dali Anilin Toluidin enthielt und infolgedessen konnte es
auch nicht bekannt sein, daii Toluidin fur die hesondere Wirknng der
Farhstoffbildung notwendig sei. Es war aber geltend genincht worden.
daB hinsichtlich der trockenen Arsensiiure eine andere Sachlage bestand. Trocltene ArsensHure sollte eine Handelsware sein. Wurde
dies zutreffen, so wiirde die Bezeichnung ,,troc:lrene ArsensBure" das
Puhlikum getiiuscht haben. Es ergab sich aber, daij trockene, vollstandig \viisserfreie Arsensliure keine Handelsware war.
Ein wesentlicher Teil der Heweiserhebung hezog sich dcit'iiLIl,
wiis mim unter dem Worte ,,troc*ken" verstehen wiirde. 1)er Richter
hob hervor, d:iB es sich hierbei u m eine Sache der Auffassung handelt
nnd nicht u i i i eine l'eststehende Tatsache. Die nieisten Zeugen des
Beltlagten, (Ihemiker Yon hohem Rufe, erkliirten: ,,Wenil wir lesen,
dall etwas trocken sei, so verstehen wir hierunter wasserfrei." Andere,
ehenso hervorragende Chemiker erkllrten : ,,Eine derartige Auffassung
ist uns unbekannt. Das was wasserfrei ist, ist allerdings trocken, abei
das was trocken ist, ist nicht itnmer ivasserfrei." Auf diesen Punkt
bezogen sich die oben erwahnten Versuche H o f nia n n s. Einige Zeugeii
erkllrten, dall nach ihrer Auff;rssung M e d l o c k die Patentschrift als
analytischer Chemiker geschriehen hahe. Fur das Gericht handelte es
sich aber dann dai-um, iin wen sich die Beschreibung wendete. Es
wurde dargelegt, daB sie sich nicht an (;elehrte, die in ihren Laboratorien
arbeiten, richtet. Wer die Farhe herstellt, wendet sich nicht an wissenschaftliche Laboratorien, sondern an Fabrikanten, welche ihm die el'forderliche Menge Arsensliure liefern sollen. M e d l o c k bedurfte groBer
Mengen Arsensaure und niemand konnte ihm die erforderlichen groBen
Mengen Arsensiiure im wasserfreien Zustande liefern. Das Gerich I
kam dann xu der Auffassung, daf3 t r o c k e n nicht. notwendig narh d ~ r
rheniischen Ausdrucksweise w a s s e r f r e i sein muf3.
Es wurde dann,aricli der EXnflub des Wassers auf die Farbstoffbildung
festgestellt. Die Anwesenheit r o n Wasser verzogert den Eintritt der Farhstoffbildung, ist aber, sobald die Bildung des Farbstoffes erfolgt, von
{tinstigem Einflu8, weil durch die vorangeg;ingene Losung eine giinstige
Verteilung rind Vermischung eintritt. Die Reklagten arbeiteten nach
:inem Patente tie L a i r e und Girii r d , indem sie Arsensiiure-Anhgdrid
und freies Wasser in gleichen Mengen verwenden. Es lag also 50"',
Wasser vor. Dmn wird geltocht, iind zwar so lange, his etwa ein
Wassergehalt von t3-14°,',1 vorliegt. Dieser Wassergehiilt ist von den,
-Jeklagten nicht. zugestanden worden. H o f m a n n war aber auf Grund
seiner Untersuchungen zu dieser Annahme gekomnien. In diesem
;eitens des Keklagten benutzten Verfahren wurde dann seitens des
fizekanzlers die Patentverletzung gefrinden, wiihrend das Patent ills
.echtsgultig aufrechterhalten wurde.
Die Entscheidung des Vizekanzlers war auBerordentlich sorgfiiltig
wgrundet, soweit wenigstens die Auslegung des Regriffs ,,trocken" in
Frage kam. Ftir die Auslegung dieses Begriffs, der gerade einem
Laien nicht ohne weiteres leicht verstlndlich war, kamen hauptsachlich
die Ausfuhrungen H o f m a n n s in Betracht. Bei der bewundernswerten
Gabe H o f m a n n s, schwierige wissenschaftliche Fragen klarzustellen.
war er gerade in einer derartigen Frage der geeignete Gehilfe des
Richters. Die Ausfiihrungen desvizekanzlers uber den Begriff ,,trocken'
in der Patentschrift von M e d l o c k mussen ills mustergiiltig angesehen
werden, wofur das Verdienst zwar auch der Auffassungsgabe des Vizekanzlers zuzuschreiben ist, aber doch in erster Linie der klaren Belehrung H o f m a n n s angerechnet werden mufi.
Die Entscheidung des Vizekanzlers wurde durch die Berufung an
den Lordkanzler angefochten. Die Entscheidung vom 14. Januar 1865
hob das erste Urteil auf und erklarte das Patent fur rechtsungultig.1)
Maagebend fur dieses Urteil war, daB die Beschreibuug zwei Verfahren
enthielt, namlich das kalte und das warme, von denen das kalte anerkannt unwirksam war. .Wenn die ichtige Auslegung der Beschreibung darin besteht, d& zwei verschiedkne Verfahren beide als wirksani
beschrieben und beide als Teile der Erfindung beansprucht sind, das
eine sich aber bei der Klage als unwirksam und nutzlos zeigt, so is1
es klar, da5 das Patent auf eine falsche Angabe hin erteilt ist und
daheg fiir rechtsungiiltig e r k l k t werden m u k " Die Auffassung dee
Vizekanzlers, d& die Erwahnung des kalten Verfahrens in der Patentschrift bedeutungslos ist, weil das andert: Verfahren als schneller
geschildert ist und man deshalb nicht zu dem ersten nnwirksanien
Verfahren greifen wiirde , wurde nicht als richtige SchluBfolgerung
merkannt. Die Auslegung der Beschreibung hangt von der Auffassung
cies ersten Satzes der Reschreibung ab. Es handelt sich darum, ob
die Worte .his es eine reiche Purpurfarbe annimmt" sich auf beide
Teile des Satzes beziehen, so daf3 sie die Angabe enthalten, dai3 auch
beim Stehenlassen einer Mischung von Anilin mit trockener Arsensaure
eine Purpurfarbe auftritt, wahrend die Operatim, namlich die Erlangung
der Purpurfarbe durch Hitze beschleunigt wird. Ohne Verwerfung
mehrerer Worte und Verlnderung der Form des ganzen Satzes ist es
unmoglich, denselben derartig zu gestalten, daB er nur ein Verfahren
beschreibt, bei welchem die Operation durch Erhitzung der Mischung
beschleunigt wird. Das Wort ,,oder' kann nicht ,,und" gelesen werden,
cia dies der ganze Hau des Satzes verbieten wiirde. Die aufgestellte
Hehauptung, dali der folgende Satz .The mixture of aniline and arsenic
acid after being heated", beweise, d& nur ein einziges Verfahren,
namlich das heitie, beschrieben sein soll, wodurch der vorangehende
alternative Ausdruck berichtigt wiirde, ist unzutreffend. Bedeutungs10s ist es auch, daB der Satz durch jeden, der auf dem Gebiete unterrichtet ist, von selbst berichtigt wiirde, da er sehen wurde, daB das
kalte Verfahren unwirksam sei. Dies wurde die Berichtigung der
Heschreibung durch die hohere Einsicht des Lesers sein und gerade
die Rechtsungiiltigkeit des Patentes beweisen. Da der Lordkanzler der
klaren Ansicht war, daij sowohl das kalte wie das warme Verfahren
in der Reschreihung beansprucht waren, so sprarh er die Rechtscinwirksamkeit des Patelites aus.
Weil der Lordkanzler mit der Beanspruchung der dritten Instanz
rechnete, so eriirterte er auch den Einwand gegen die Verwendung
trockener Arsensaure". Es wurde davon ausgegangen, da8 die Arsen$lure des Handels 12-15 oder 16% Hydratwasser enthielt. Nach dem
Beklagten hat der Patentinhaber dies gewuBt. Der Gebrauch des
Adjektivs .trocken" bedeutet, daij die Arsensaure im hbheren Grade
trocken sein soll, als es gewohnlich die Arsensaure des Handels ist.
Nach der Beweisaufnahme erhiilt man kein gutes Resultat, wenn man
nach der Anweieung des Patentes Arsensaure mit weniger als 12-140/0
Hydratwasser verwendet, dagegen erhXlt man rnit dieser Wassermenge
ein gutes Ergebnis.
Das Urteil ftihrt uber diesen Punkt xus: .Trocken" ist nicht
synonym mit "wasserfrei". Wenn man den Ausdruck .trocken" im
gewbhnlichen Sinne gebraucht, so meint er im Gegensatz z u .naB":
physikalisch trocken oder trocken beim Anfiihlen. Viele Dinge sind
bei der Beruhrung oberfllchlich trocken, die noch einen groBen Betrag
von Kondensationswasser enthalten. (In dieser Darlegung kann man
wohl die Ausfiihrungen Hof'm a n n s nach der stenographischen Niederschrift erkennen):?) Arsensaure nimmt schnell Wasser aus der Luft
auf und wird zerflieBlich. In diesem Zustande ist sie bei der Beruhrung feucht und wurde nicht fest oder physikalisch trocken sein.
Das Urteil legt dem Ausdruck ,frocken" nicht die technisch-wissenschaftliche Bedeutung von .wasserfrei" bei, sondern nimmt ihn in
seinem gewtihnlichen volkstumlichen Sinne von .trocken bei der Beriihrung" oder .auDerlich trocken". Der Satz der Patentschrift gibt
hiernach die Anweisung, Arsensaurepulver im festen oder physikalisch
trockenen Zustande und nicht im Zustande der ZerflieGlichkeit zu
verwenden. Da die gew6hnliche Arsensaure des Handels im Zustande
des trockenen Pulvers, in dern es gewbhnlich verkauft wiirde, ein
Lfinstiges Ergebnis liefert, so wiirde die Zugabe des Wortes ,,trocken"
die Ausfuhrung des Patentes nicht beruhren. Der Richter scblotl: .Tch
hin nicht der Ansicht, dai3 der Einwand hinsichtlich des Wortes
.,trocken" dem Patente verbangnisvoll ist, dagegen halte ich den
mderen Einwand fur vernichtend". Das Urteil wies dann darauf hin,
daS oie Unbrauchbarkeit des kalten Verfahrens und die gefahrliche
Ausdrucksweise-.der Beschreibung auch vor der Klage hatte erkannt
Newtons LondouJourualof Arts, NewSeries, Bd.21 [1865],S.111-116.
Vor dem Lordkanzler fand keine Beweisaufnahme statt. A. W. H o f 111an n war bereits nach Deutschland zuriickgekehrt.
werden mussen, und dai3 kein Versuch zur Behebung dieses Nachteils,
wie dies gesetzlich in der Form eines Disclaimers (Verzicht) mbglich
gewesen ware, erfolgt war.
An Stelle einer Berufung an das Haus der Lords wurde ein Disclaimer eingerichtet. Gegen diesen Disclaimer wurden vonverschiedenen
Seiten Einspruche erhoben. Der Disclaimer wurde von dem Solicitor
General unter der Bedingung erteilt?) da8 keine Klage gegen die
verschiedenen Verletzer (Thomas Holliday & Company, Roberts Dale
and Comp., Wilson & Company, Dan Dawson, Hugo Levinstein, Read
Holliday, Richard Smith) verfolgt wurde. Hiermit konnten sich die
Patentinhaber nicht einverstanden erklaren, da das Patent dann vollkommen wertlos gewesen ware. Eine Berufung a n den Patentkommissar
war ergebnislos. Das Patent war also tatsachlich- wegen der verhhgnisvollen Schilderung des kalten Prozesses vernichtet worden.
11.
1865 kehrte A. W. H o f m a n n nach Deutschland zuruck. Es war
ganz selbstverstXndlich, d& er zunlchst keine Beziehungen zu dem
Patentwesen haben konnte, denn ein einheitliches Patentgesetz war
fur Deutschland nicht vorhanden. Die etwaigen Patente wurden in
den einzelnen Staaten unter verschiedenen Bedingungen erteilt und
hatten, selbst in P r e d e n , dem gr6Bten deutschen Staate, schon nach
ihrer geringen Zahl keine Bedeutung. Es wurde uberhaupt ernsthaft
davon gesprochen, die Erfindungsprivllegien ein fur allemal abzuschaffen.
Auf dem sechsten volkswirtschaftlichen Kongrefi zu Dresden (1862)
war dieses Thema eines der Hauptverhandlungsgegenstande. Nach
einem Vortrage des damals bekannten und angesehenen Vertreters
der Manchesterlehre Prince Smith wurde eine Resolution angenommen,
welche die Erteilung von Patenten als fur das Gewerbe schadlich erklirte. Auch wissenschaftlich wurde, beispielsweise in einer umfangreichen Abhandlung des bekannten Nationalbkonomen S c h a ef f l e , des
spateren bsterreichischen Ministers, die Verwerflichkeit der Patente
nachgewiesen. Die ganzen Darlegungen muten heute merkwardig an.
Wenn man die verschiedenen Ausfuhrungen liest, so hat man den
Hindruck, als wenn uberhaupt rnit einer vollkommen fremden unverstandlichen Sprache geredet wiirde. Man begreift heute nicht, daB
die MiBverstBndnisse, welche zu der theoretischen Verwerfung der
Patente fiihrten, nicht sofort ihre Aufkllrung und Widerlegung fanden.
Wahrend zunachst in den sechziger Jahren des 19. Jahrhunderts
nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen Landern (England
und Frankreich) eine lebhafte Bewegung fur die Abschaffung von Patenten bestand, erhob sich auch eine Opposition, welche entgegen der
herrschenden Meinung nicht nur fur die Beibehaltung der Patente
eintrat, sondern eine brauchbare einheitliche Regelung des Patentwesens in Deutschland forderte. An der Spitze dieser Bewegung stand
der Verein Deutscher Ingenieure und W e r n e r S i e m e n s . Gerade durch
letzteren wurde auch H o f ni a n n zu einer Stellungnahme in dieser
Frage gefuhrt. Zweifellos waren die in England angestellten Beobachtungen von EinfluS auf H o f m a n n s Urteil. Er hatte in England die
Bedeutung der Patente nicht nur in der Industrie beobachtet, sondern
aurh die Bedeutung des Erfindungsschutzes fur sich selbst durch die
Nachsuchung und Verwertung seiner Erfindung betreffend .Hofmanns
Violett' kennengelernt. Hof m a n n begriff daher die Bedeutung der
Einfiihrung eines Patentschutzes vollkommen und hielt es auch fur
angezeigt, daB die Chemiker zu dieser wichtigen Frage Stellung nahmen. Um einen einheitlichen Patentschutz in Deutschland einzufuhren
und namentlich urn den Bekampfern des Patentwesens wirksam entgegenzutreten, war es notwendig, daB moglichst viele Bef urworter der
Patenterteilungen ihre Stimme erhoben. Der Verein Deutscher Ingenieure, die Altesten der Kaufmannschaft in Berlin, letztere unter
Fuhrung von W e r n e r S i e m e n s , hatten sich bereits geauljert. Die
Chemiker waren seit 1867 in der neu gegrundeten Deutschen chemischen Gesellschaft zu Berlin vereinigt. Hier wurde am 11. Januar
1869 der von H. I,. B u f f nnd Genossen eingebrachte Antrag, daS
.die Deutsche chemische Gesellschaft in einer auijerordentlichen
Sitzung iiber das Patentwesen in Beratung trete und ihre Ansichten
daruber durch BeschluB feststelle"
angenommen. Auf Antrag von C. S c h e i b l e r fand eine besondere
Sitzung uber die Beratung dieses Antrages am 23. Januar 1869 statt.
Es ist ganz klar, daB der Antrag von B u f f durch A. W. H o f m a n n
v e r a n l d t war. Die verwandtschaftlichen Beziehungen B u f f s zu A. W.
(Fortsetzung folgt.)
H o f m a n n lassen hieruber keinen Zweifel.
Bestimmung von Untersalpetersaure in Mischund Abfallsauren.
Von Dr. F. KASCHIG, Ludwigshafen a. Rh.
Auf Seite 102 dieser Zeitschrift beschreibt Dr. H. T o u s s a i n t Essen a. d. Ruhr ein Verfahren, salpetrige Saure in der Weise zu beitimmen, daB man im Kohlensaurestrom zu der angesauerten Flussigieit Jodkalium setzt, dadurch Jod freimacht und dieses dann mittels
rhiosulfat titriert. Er bemerkt, daij er nach dieser Methode seit 1913
mbeitet. Ich fuge hinzu, daB dieses Verfahren von mir im Jahre 1905
Chem. Ber. 38, 3911) angegeben wurde.
,I)
.
5,
6)
Newton's London Journal of Arts, New series, Bd. 22 [1865], S. 6 9 .
21 *
Документ
Категория
Без категории
Просмотров
1
Размер файла
671 Кб
Теги
patentwesen, die, hofmann, zum, beziehungen, von
1/--страниц
Пожаловаться на содержимое документа