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Die Entstehung und Begrndung des Patentrechts.

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Zart:
2& Jahnrane.
Heft 8. 17. Jan= 1 9 1 d
33
Die Entstehung und Begriindung des Patentrechts.
Zeitschrift fW angewandteChemie
Heft 3.
26. Jahrg.
Aufsatzteil
Die
Entstehung und Begriindung des Patentrechts.
Von Dr. A. ZART.
Vortrag, gehalten in der Wuppertaler Ortsgruppe (Elbedeld-Barmen) des
Vereins deuteaher Chemiker am 1.110. 1912
(Eingeg. 22/11. 1912)
M. H.! Auf 35 Jahre des segensreichstenWirkens kann
unaer deutsches Patentgesetz jetzt zuriickblicken, und
21 Jahre sind seit der ersten und bisher einzigen Reform
dea Jahrea 1891 verflossen; das sind ebensoviel Jahre der
Kritik. Diese hat sich in der letzten Zeit zu ganz bestimmt
formulierten Wiinschen verdichtet, zu denen die nahe bevomtehende zweite Reform Stellung nehmen wird. Sie
wird sich u. a. mit der auBerordentlich wichtigen Frage
des Rechtes der Angestellten an ihren Erfindungen beschiiftigen, ferner mit der Forderung, daB das Patentamt
im Erteilungsverfahren die Frage der Abhiingigkeit zu
entacheiden habe.
Ehe nun mit der Herausgabe eines Regierungaentwurfes daa allgemeine Interesse auf dieae speziellen Fragen
konzentriert wird, schien ea mir ganz angebracht, Ihnm
heute als Vorbereitung gleichsam fiir die kommenden Debatten ein Bild der geschichtlichen Entwicklung und
damit der Grundlagen dea Patentrechtes zu entwerfen.
Dall dim Bild hier nur in den allerkiihnsten Umrissen
s h i e d werden kann, werden Sie meinen Ausfuhrungen
zugute halten miissen.
Vemogen rein rechtsphilosophische Untersuchungen
iiber spezielle Fragen eines bestehenden Patentrechtes im
nllgemeinen nur bei einem kleinen Kreis von Fachleuten
Interesse zu erwecken, so bietet die Entwicklungsgeschichte
des Patentrechtes auch fur die Allgemeinheit eine Fiille des
Intereasanten; es spiegeln sich namlich, und daa ist das
Fesselnde, in den Patentgesetzen der verschiedenen Nationen Volkscharakter, individuelle geachichtliche Tradition,
volkswirtschaftliche und politische Zustiinde, die nachbarlichen Vorbilder usw. in der eigenartigsten W e b wider.
Warm haben die wesentlichen Kulturstaaten den Erfindungsschutzzum ersten Male gesetzlichgeregelt ? Ein Blick
auf die entsprechenden Zahlen - England 1623, Amerika
1790, Frankreich 1791, Osterreich 1794, PreuBen 1815 zeigt, daB diese neue Pflanze im Rechtsleben der Volker
englischem Boden entsprungen ist, und daB ihr Same vie1
spater, dann aber ziemlich gleichzeitig auch in anderen
(legenden Wurzel mchlug.
Es ware ein Irrtum, daraus zu schlieBen, daB England
den anderen Liindern in demselben Abstand in einer hoheren
Lebens- und Gewerbekultur voraus geweaen ist. Gerade
das Gegenteil war der Fall und bildete das treibende Moment. Die isolierte Lage Englands brachte es bei den
auBerordentlich beschwerlichen und gefahrvollen Verkehrsund unsicheren Lebensverhiiltnissen mit sich, daB es sowohl kulturell als auch in seiner Gewerbetiitigkeit hinter
dem Festlande zuriickstand. So wurden noch zu Ende des
15. Jahrhunderts in Sheffield Measer und Scheren nach
Methoden angefertigt, die schon zu Cicsars Zeiten iiblich
gewesen. Die Ausfuhr Englands bestand nur in Rohprodukten, die im Auslande verarbeitet wurden, um dann in
veredelter Gestalt ihren Weg zum Teil wieder zuriick zu
finden.
Hier setzt nun die zielbewuBte Gewerbepolitik eines
starken Konigtums ein. Kunst und Gewerbe konnten nur
gehoben werden, wenn eschickte Handwerker aus bliihenden Industriezentren fes Auslandes nach England verpflanzt wurden. So hatte schon 1331 E d u a r d 111. Tuchweber aus Flandern ins Land geholt, spater dann auch
Ch. 1918. -4.
17. Jannar 1913
Farber und Walker. D e r Erfolg blieb nicht aus und iet
an der Ausfuhr leicht nachweisbar. Wahrend England im
Anfang alle seine Wolle ausgefiihrt hatte, bestand im
17. Jahrhundert schon 80% seiner Ausfuhr in englischen
Tuchen. So wurden im Laufe der Zeit Uhrmacher, Salzbereiter, Glaabrenner, Waffenschmiede, Schiffbauer und
andere Gewerbetreibende ins Land geholt. Als Belohnung
fiir die E i n f ii h r u n g des neuen Gewerbes erhielten sie,
ebenso wie diejenigen, die die Gewerbetiitigkeit durch eine
Erfindung bereicherten, ein Monopol auf die Herstellung
und den Verkauf ihrer Produkte.
Diese Monopole hieBen spater auch P a t e n t e , weil
sie in offenen, mit einem Siege1 versehenen Urkunden,
,,litterm patentea", erteilt wurden.
Um die Bedeutung der an ihnen haftenden Privilegien
zu verstehen, muB man sich erinnern, daB damals die ganze
Gewerbetiitigkeit - und nicht nur in England - in Ziinfte
aufgeteilt war, denen durch Freibriefe eng begrenzte und
genau vorgeschriebene Arbeitsgebiete mit dem AusschluBrecht gegenuber unbefugten Eindringlingen verliehen waren.
Niemand durfte die ihm gezogenen Produktionsschranken
verlassen. Wer einen Wagen baute, muBte die Riider vom
Radmacher beziehen, der Schlosser die Nigel vom Nagler
usf. Es leuchtet ein, daB das Einfiihrungspatent, das einem
einzelnen alle diese Rechte nicht nur der Fabrikation, sondern auch des Verkaufes, nicht nur in einer S t d t , sondern
iiber daa ganze Land verlieh, ein hinreichender Anreiz fiir
die Einwanderung fremder Gewerbetreibender war, die
etwas Neues mitbrachten.
Der Besitz des Monopols le te natiirlich auch Pflichten auf. Sem Inhaber muf3te as neue Gewerbe wirklich
ausiiben (workin clause, Ausiibungszwang), er muBte
ferner englische Lbeiter und Lehrlinge beschiiftigen und
war so gleichsam als Lehrer der Nation en agiert; dim
trat nach Ablauf des Privilegs die Erbschaft er neuen Gewerbetitigkeit an.
Diese Monopole, die auch auf n e u e E r f i n d u n g e n
erteilt wurden, bildeten eip wohltiitiges Gegengewicht gegen
die starre Ordnung der Zunfte; in h e n lag die industrielle
Entwicklungsmoglichkeit des Landes. DaD sich aus ihnen
das Patentrecht entwickelte, wird nun schon ersichtlich
Dime Entwicklung ist reich an interessanten und dramatischen Momenten.
Die gewerbepolitischen Riicksichten blieben bald nicht
die einzigen Griinde zur Verleihung von Patenten; der
Hof lernte die Monopole auch als willkommene Einnahmequelle kennen und verlieh sie gegen eine bestimmte Steuer ;
er vergab sie auch als Belohnung an Gunstlinge auf alle
moglichen Gegenstiinde, wie z. B. auf den Verkauf von
spanischen Weinen - dies Privileg hatte unter der Konigin E 1 i s a b e t h eine Zeitlang ihr Giinstling E s 8 e x
inne, und ist deshalb bekannt, weil es die Ursache seines
tragischen Endes wurde - oder auf die Herstellung, die
Einfiihrung und den Verkauf von Spielkarten, welches
Privileg unter E 1i s a b e t h einem Hofmanne D a r c,y
gehorte und zu einem beriihmten ProzeB AnlaB gab, der
uns noch beschaftigen wird.
So artete diese Monopolwirtschaft allmilhlich zu eineni
grooen MiBbrauch aus, der besonders unter E 1 i s a b e t h
eine derart erschreckende Ausdehnung annahm, daB er zu
einer unertraglichen VolksgeiBel wurde. Es gab schlieBlich
nichts mehr, was nicht Gegenstand eines Monopols war.
Der Preis von einem Buschel Salz z. B. war dabei von
14 Pence auf 14 Schilling gestiegen. Als die allgemeine Erbitterung h e n Hohepunkt erreicht, machte sie sich in einem
Parlamentssturm des Unterhauses Luft (1597). Es kam zu
einer auBerordentlich erregten Debatte, in der Monopole
auf folgende Gegenstiinde anfgezahlt wurden : Johannk-
(f
dg
34
Zart : Die Entstehung und Begriindung des Patentrechts.
beeren, Salz, Eisen, Pulver, Spielkarten, Kalbshaute, Segeltuch, Ochsenknochen, Tranol, Gewebesiiume. Pottaache,
Essig, Kohle, Stahl, Branntwein, Biirsten, Papier, getrocknete Heringe usw. ,,I&nicht auch Brot darunter? ' fragte
ein Mitglied des Parlamentes. Und als alles erstaunt fragte:
,,Brat?" ertijnte es von derselben Stelle: ,,Jawohl, wenn
die Wirtschslft so fortgeht, haben wir bis zum nachsten
Parlament auch noch ein Monopol auf Brotl)."
Es ist charakteristisch fiir die staatamannische Klugheit der Konigin, daB sie im richtigen Moment nachzugeben
wuBte und den Sturm dadurch beschwichtigte. (Ihr Nachfolger besaB die Selbstbeherrschung nicht, und der Ausgang
war auch eim dementsprechend anderer.) Sie richtete an
daa Parlament eine Proklamation, in der sie die druckendsten
Monopole aufhob und Streitigkeiten in bezug auf die ubrig
bleibenden an die Gerichte' verwies. Diese Heranziehung
des Rechtaweges war eine au Berordentlich wichtige Wenund die Gerichte haben sich in der Folge das groBte
enst UXI die Entwicklung der Grundlagen fiir das
spiitere Patmtgesetz erworben.
Bus jener dramatischen Parlamentssitzung ist noch
eine interesaante Episode nachzutragen. B a c o n , der
Vertreter der Konigin, suchte durch einen geschickten
Schachzug das Augenmerk von der Hauptsache abzulenken.
Eines von seinen Argumenten zur Verteidigung der koniglichen Privilegienrechte war folgendes: ,,Wenn irgend jemand durch eigene Klugheit, FleiB oder Bemiihen irgendetwaa fiir die Allgemeinheit Niitzliches herausfindet oder
eine neue Erfindung bringt, die jederuntertan des Reiches
benutzen ksnn, 80 darf ihm die Konigin in Anbetracht
seiner darapf verwendeten Miihen, Arbeit und Opfer ein
Privileg fiir eine bestimmte Zeit gewhhren, dessen GenuD
ausschlieBlich ihm oder seinen Vertretern zusteht." Der
Kniff verfing nicht. Bald aber spielte dieser selbe Gedankengang, der schon zu dem Denkschatz der gesamten Juristenwelt gehort zu haben scheint, eine auBerordentlich bedeutungsvolle Rolle in dem fur die Geschichte des Patentrechtes bertihmten ProzeB D a r c y gegen A 11 i n.
Trotz dea Privilegs des Kammerherrn D a r c y auf die
Einfuhr, die Herstellun und den verkauf von Spielkarten
vertrieb der Kriimer A l i n welche in London und wurde
natiirlich verklagt. Der Vertreter der Anklage, C o k e ,
fiihrte aw, daa Kartenspielen sei ein muBiges und nichtiges
Vergniigen, und die Krone tiite recht daran, die damit verbundene Zeitvergeudung durch Monopolverleihung etwas
zu hemmen. Der Vertreter des Beklagten, F u 11e r , formdierte e k e scheinbar schon allgemein verbreitete Auffassung dahin, daB Monopole nur dann von der Krone verliehen werden diirften, wenn es sich um neue Erfindungen
handelte, und eine solche liege hier nicht vor. Der Wortlaut ist folgenderz): ,,Wenn jemand durch eigene Miihe oder
Flea oder durch eigene Eingebung oder Erfindung irgendeinen neuen Erwerbszweig oder eine zur Forderung eines
Erwerbszweiges dienende Maachine, die vorher nicht im
Gebrauch war, in daa Konigreich einfiihrt, und dies dem
Reiche zum besten gereicht, so darf ihm in solchem Falle
der Herrscher fiir eine verstindig bemessene Frist, b i s
niimlich d i e S t a a t s b u r g e r d a s a u c h weg
h a b e n , ein Patent mit Riicksicht auf daa Gute bewilligen, daa er mit seiner Erfindung dem gemeinen Besten
zugebracht hat; im iibrigen ist eine Patentgewiihrung unstatthaft."
+x
P
1) D a m m e , D e r S c h u t z t e c h n i s c h e r E r f i n d u n g e n ale E r s c h e i n u n g s f o r m m o d e r n e r Volksw i r t s c h e f t , (1910) S. 38.
Um mir weitere Hinweise zu ersparen, mi darauf hingewiesen,
daB aubr diesem interessanten Werk u. a. noch folgende Literatur
ausfiihrlich benutn worden ist:
D a m np e , Daa deutsche Patentrecht.
K o h 1 e r und M i n t z , Patentgesetze aller Volker.
K o h 1 e r ,Handbuch des deutechen Patentrechtes und L e h r
buah dee Patentrechtes.
H u b e r s und M o n d , Daa englische Patentrecht.
v. B o j a n o w s k i f Uber die Entwicklung des deutschen Patentweeens von 1877-1899.
K 1 6 p p e 1 , Petentrecht und Gebrauchsmustemcht.
9 ) D a m m e ,Der Schutz technischer Erfindungen ah Erscheinungdom moderner Volkswirtschaft (1910) S. 62.
-
[mgZEdYh%mie.
Sie sehen, hier sind alle spateren Patentgesetze im
Keime enthalten. Bemerkenswert ist die Gleichsetzung von
Einfiihrung und Erfindung, die erkennen liBt, daB das
Patentrecht sich auf rein volkswirtschaftlichen Erwiigungen aufbaut. Daa Gericht schloB sich bemerkenswerterweise der Auffassung F u 1 1e r s an, der Monopolbesitzer
mrde mit seiner Klage abgewiesen.
Den Richtern war es in der damaligen Zeit aber nicht
leicht, dem Rechte Geltung zu verschaffen. Wenn das Urteil dem Konig nicht paBte, wurden sie einfach abgesetzt
oder gar bestraft. Unter dem Nachfolger der Konigin Eli3 a b e t h , J a k o b I., wurde infolge seiner Willkiirherrwhaft die Monopolplage wieder arger als je zuvor; be3onders driickend wurde z. B. ein Privileg auf die Stempelung und Vermessung der Tuchwaren empfunden, da die
Tuchfabrikation zum Hauptgewerbe des Landes geworden
war. Im Jahre 1623 karn es zu einem neuen Sturme im
Unterhaus, der diesmal aber einen anderen Ausgang hatte.
Es wurden alle Monopole fur ungesetzlich erklirt, mit
Ausnahme einer eng begrenzten Gruppe; diese umfaBte
Fertigkeiten, die zur Zeit der Privilegerteilung sich im Konigreich noch nicht
in Ausiibung b e f a n d e n . D i e s w a r d a s e r s t e
Patentgesetz, eine Ausnahme in einer
n e g a t i v e n V e r o r i d n u n g . England kam mit ihm
uber 200 Jahre aw, bis 1835.
Es enthalt die Grundlagen aller spateren Patentgesetzgebung; so die Abgrenzung der Patentfihigkeit auf r e i n
g e w e r b l i c h e G e g e n s t a n d e (manufacture; in
Frankreich spater ,,industrie" ; in Deutachland ,,gewerbliche
Verwe ung"), also unter AusschluB der schriftstellerischen
unsterzeugnisse. Die gewerblichen Fertigkeiten
und
muBten auch n e u sein, und zwar nur in den Grenzen des
Konigreiches. (Es ist dies cine nationale Orientierung des
Patentrechtes, die in ihrer AuDerung mannigfache Wandlung erlebt hat, aber auch heute noch iiberall fortbesteht.)
Ferner sollte das Privileg nur so lange wahren, bis die Nation sich die neuen Fertigkeiten auch angelernt haben
konnte, und zwar wurde die doppelte Innungslehrzeit,
2 x 7, also 14 J a h r e vorgesehen. Wenn daa Patent
innerhalb zweier Jahre nicht zur Ausfuhrung kam, konnte
es geloscht werden (working clause, A u s f ii h r u n g s z w a n g). DaD das Patent nur dem wahren Erfinder zukam, erscheint selbstverstiindlich, da ein stmtliches Gesetz
ja nicht dazu da sein kann, urn Betrug und Diebstahl zu
fordern. Die Erfindung diirfte auch nicht den Gesetzen zuwider laufen noch sonstige unangenehme Wirkungen haben.
In einer natiirlichen Anpassung an die Entwicklung der
Industrie und allgemeinen Kultur andert sich im Laufe der
Zeit manches in der Anwendung des Gesetzes. So war man
1730 zu einer Beschreibung der Erfindung gekommen, und
1780 war es schon ublich, daB n i c h t d i e b l o Be E i n f ii h r u n g einer gewerblichen Neuheit, also die personliche Anlernung von Lehrlingen, s o n d e r n d i e V e r o f f e n t 1 i c h u n g und Bekanntgabe der Erfindung in
einer Patentschrift als wesentlicher Bestandteil eines Patentes angesehen wurde; sie konnte so raacher zum Allgemeingut werden. Lange Zeit aber standen noch sowohl
Volksstimmung als auch die Gerichte dern Vorrechte der
Krone, Monopole zutverleihen, feindlich und sehr kritisch
gegeniiber, und die Folge war, daB die Kriterien der Patentfahigkeit streng herausgearbeitet wurden. Mit dem
Wachsen der parlamentaxischen Macht und der Souveriinitiit
des Volkes und mit dem Aufhoren des Zunftwesens @iff dann
im 19. Jahrhundert eine mildere und schlieBlich patentfreundliche Auffassung Platz.
Von England nahmen Auswanderer das Patentrecht
mit nach Amerika hiniiber. So wurden schon 1646 in Maasachusetts Patente erteilt, z. B. eines auf die jetzt allgemein
gebrliuchliche Sense, die sich durch ihre gebogene, diinne
Form von der bis dahin iiblichen kurzen, geraden, dicken
englischen unterschied. Man war sich des volkswirtschaftlichen Wertes eines Patentschutzes wohl bewuBt und gab
deshalb bei Schaffung der amerikanischen Verfassung 1787
dem KongreB in weiser Fiirsorge die Vollmacht und den
Auftrag, ein geeignetes Patentgesetz zu schaffen. Dieaes
lieB nicht lange auf sich warten, es t,rat 1790 in Kraft.
c
3(i. Jahrgsng.
Heft a. 17. Januar 181x1
36
Z a r t : Die Entstehung und Begrtindung des Patentrechts.
,,An act to promate the progress of the usefull arts" heiBt Entstehungs eschichte dieses reinen Anmeldeverfahrem.
Bei den Ver andlungen in der Kammer regte cin Mitglied
es charakteristischerweise in der thxdrift.
ES bestimmt, daB jeder Patentbegehrende eine genaue an, doch auch e k e Vorpriifung der Anmeldungen vorzuh c h r e i b u n g einzureichen habe, ev. unter Hinzuffigung sehen, damit nicht jeder Charlatan und Betriiger zu einem
von Zeichnungen und Modellen, damit jeder Fachkundige Patent kommen konnc; es hiitte ja auch unter dern Zunftin der Lage ist, das Patent naohzuarbeiten, ,,to the end, wesen der Polizeileutnant bei Neuerungen die Zunftmitthat the public may have the full benefit thereof, after glieder zur Priifung zusammenzurufen. Diese fatale Erthe experation of the patent-term. .." Der volkswirt- m e r u n g a n die alte Zwangejacke3)geniigte, um den Gegnern
schaftliche Gesichts unkt ist also auch hier maagebend; der der Vorpriifung zum Siege zu verhelfen. Trotz seiner jetzt
Erfinder soll durcg das verlockende Privileg veranlaot offensichtlichen Mangel hat sich daa reine Anmeldesystem
werden, seine Erfindung, die er ja sonst als sein Geheimnis in Frankreich bis auf den heutigen Tag erhalten.
Daa franzosische Gesetz machte dann wciter den Schutz
mit ins Grab nehmen konnte, zu veriiffentlichen. Auch in
Amerika wurde bestimmt, daI3 daa Patent nur dem ersten von der Ausiibung abhaingig, vcrlangte eine volletiindige
und wahren Erfinder zukomme. Amerika tut aber fiir den Beschreibung und Neuheit der Erfindung, so daB daa V O ~ ~ E Elrfinder noch ein iibrigee; um zu verhiiten, daB ein Falscher wirtschaftliche Moment auch in ihm eine wichtige Rolle
zu dem Recht komme, schiebt es dem Erfinder einen Eid spielte. Die Beschreibung der Erfindung wurde aber erst
zu, daI3 er wirklich glaube, der ersto Erfinder zu sein. (In nach Ablauf der Schutzfrist veroffentlicht. Ah neues Modieser Einfiihrung dos Eides spiegelt sich die religiose ment kommt noch die Einfiihruhg von VerbesserungsStimmung der Auswanderer.) Die wesentlichste .praktische patenten hinzu, die erst nach Aufhebung dea Zunftzwanges
Bedeutung dieser MaBnahme war die, dafl auch im moglich waren und in England, wo das Zunftwesen b b
Angestelltenverhiiltnis befindliche Erfinder der Welt als 1836 bestand, noch nicht eingefiihrt werden konnten. EndErfinder bekannt wurden. Es war ferner eine Priifung der lich sieht daa Gesetz vor, daI3 Patente ebenso wie SachAnmeldung vorgesehen, sie wurde aber unter dem EinfluB giiter ganz oder teilweise an andere abgetretcn werden
konnen ; damit waren sie zu Handelsobjekten geworden.
des franzosischen Gesetzcs bald aufgegeben.
I n C)sterrcich wurden seit dem 17. Jahrhundert EinfiihDies franzosische Gesotz sollte f i i r die weitere Entwicklung des Patentrechtes von groI3em EinfluB werden. Ge- rungs- und Erfindungspatente von der Krone verliehen.
schichtlich vie1 spater wie daa englische einem durchaus Bei der sich einstellenden starken Abneigung gegen dieses
wesensverschiedenen Volke mit anderer Geschichte und Vorrecht der Krone war man zu cincr strengen Priifung der
anderen sozialen und politischen Vorhaltnissen entsprossen, Gesuche iibergcgangen, so' daB sich auf dieae Weise auch
hier ein Patentrecht vorbereitete. Als ea dann im Jahre
hat es auch ein anderes Gesicht.
Auch in Frankreich hatte man Einfiihru s- und Er- 1794 zur ersten gesetzlichen Regelun desselben kam, gefindermonopole gekannt, aber lango nicht so riih und in schah diese vollstandig unter dem E A u B des franzosisohen
dem MaBe wie in England; es fehlte die zielbewuate geworbe- Gesetzes; es eriibrigt sich deshalb, auf Einzelheiten einzufordernde Politik, und zur Befriedigung des g r o h n Geld- gehen. Die Vorpriifung fie1 fort; es wurde bei der Anmeldung
bedarfes hatte der Hof sich einc andere Quelle erschlossen, ein versiegeltes Schreiben hintcrlegt, dtls erst nach Ablauf
nlimlich die Verleihung von Zunftprivilegicn gegen be- der Schutzfrist zur Veroffentlichung kam. Die Tendenz,
stimmte Steuern. Sogar die Blumenmadchen hatten oinc dem personlichen gektigen Eigentum moglichst hohen
Schutz zu gewahren, spielte also eine sehr p B e Rolle. Diese
Zunft, und der Eintritt in dieselbc kostete 200 Livres.
Wiinsche auf Einfiihrung eines Patontgosetzcs nach dem Tradition hat sich erhalten. Im Gesetz von 1852 h e a t es:
Vorbilde dcs englischen waren hin und wieder laut ge- ,,Von dem Wunsche gelcitet, den Erfindungsgeist auch in
worden, sie gingen aber orst im Revolutionsjahre 1791 in denjenigen Kronlandern urnera HRiches, welche bisher ein
ErfiiHung, und diese Zeit pragte dem neuen Gesetz ihren Privilcgiengesctz entbehrten, den erforderlichen Schutz
Stompel auf. Im Gegenaatz zurn englischen Gesetz, das als angedeihen zu lassen . . . usw."; und auch dem modernsten
die Frucht einer langen und natiirlichcn Entwicklung er- Gesetz, das eine groBe Abkehr vom franzosischen System
wheint, ist daa franzosische Gesetz mehr Theorie und Will- bedeutet, gibt sie seine besondere Note, die BY vorteilhaft
kiir. Frankreich lebte damals irn Banne und Rausche von den sonst vorbildlich gewesenen deutschen unterR o u s 8 e a u scher Ideen, und das so 'lange geknechtete scheidet .
Ich iibergehe die Patentgesetzgebungen einer h i h e von
Individuum war nun aus dem Hauschcn aus Freude iiber
die eroberte, scheinbar schrankenlose personlichc Freiheit. Kleinstaaten, die alle mehr oder woniger unter dcm Einfluf3
Die Menschheitsrechte, die Unverletzlichkeit und Freiheit des franzosischen Geistes standen.
Von ihnen sticht in charakteristischer Weise die erste
des personlichen Eigentums waren proklamiert. Es bedeutete nun oinen grol3en theoretischen Fortschritt, daU Patentrechtsregelung in PreuBen ab. Sie erfolgta 1815
dies Eigentumsrecht auch auf geistigcs Schaffen, auf die durch ein Publikandum des Finanz- und Handelsministers
Erfindung ausgedehnt wurde. Aus dieser Stimrnung heraus v o n B i i l o w , in dem das Patant charakterisiert wird
wurde das Patontgesetz eschaffen und zunachst einmal ,,ah ein auf eine bestimmte Zeit beschrankte Berechtigung
in der Einleitung zum
setz festgestellt, daB jede dcr zur ausschliefllichen Benutzung einer n e u e n , s e 1 b s t
Gesellschaft niitzliche Erfindung vor allcm dem Erfinder e r f u n d e n e n , betrachtlich verbesserten oder v o m
gehort, und daB eine MiBachtung dieses Hechtes gleich- A u s l a n d e i n g e f i i h r t e n und zur Einfiihrung gebedeutend mit einer Verletzung dcr Menschenrechte in brachten Sache." I n PreuBen herrschte ein ganz anderer
Geist, es fehlt deshalb der Hinweis auf Menschheitsrechte
ihrem eigentsten Wesen sei. Das klingt zwar sehr schon
aber - grau, Freund, ist alle Theorie -; und die Praxis und Notwendigkeit dea Schutzea fur daa gektige Eigentum.
auch dee franzosischen Gesetzes muBte noch andere Ein starkes Konigtum erliiBt das Gesetz in weiser Fiirsorge
Riicksicht walten lassen. Zunachst wurde dieses Eigen- fiir die industrielle Entwicklung des Landes. Es wird spater
tumsrecht zeitlich begrenzt, p wurde ad3erdem auch dem- auch eine Vorpriifung eingefiihrt und diese der Deputation
jenigen verliehen, der eine neue gewerbliche Tatigkeit von fiir Handel und Gewerbc iibertragen. Ah bekannt und
auBen einfiihrte; dann wurde demjenigen mit der Ver- patenthindernd gilt alles, waa in offentlich erschienenen
nichtung seines Patentes gcdroht, dcr die Erfindung auch Werken des I n - u n d A u s 1a n d e s in irgendeiner Sprache
im Auslande patentieren lieB - cine torichte Bestimmung, durch Beschreibung oder Zeichnung angegeben oder im
Inland in Modcllcn schon vorhanden war. (Dieser Neudie nirgends Nachahmung fand.
I n einer praktisch auI3erordentlich wichtigen und charak- heitsbegriff gilt bei uns auch heute noch.)
teristischen Eigenart kommt der Gedanke, dem Patent- _ _ _ _
3) In dem Regulativ fur drvs Zunftwwen von Colbert, das in
recht den Schutz des personlich geistigen Eigentums zuFrankreich bis 1778 galt, war genau vorgeechrioben, w i e der
grunde zu legen, rein zurn Ausdruck, namlich darin, daB Wert
zu verfertigen iRt, w e l c h e W e r k z e u g e zu verwenden
es vollstiindig geniigend ist, seine Erfindung durch die An- sind, w e l c h e Q u a l i t a t und D i m e n s i o n dim Erzeugnis aufmeldun bekannt zu geben, und daS dem Staate irgend wciaen aoll. Jede Veriindcrung und Neueinfiihrung in der Technik
ein d u n g s - und Erteilungsrecht nicht zustehe. Bei Streit- muDtc von dem durch aen Konig ernennten Zunftvoratoher, einem
fallen hat das Gericht zu entscheiden. Interessant ist die Polizeileutnant, genehmigt werden.
%
..
Y
&
G.
36
Zart : Die Entstehung und Begriindung des Patentrechts.
Infolge der Kleinheit der deutschen Staaten konnten
die Patentgesetze derselben ihre Wirkung nicht entfalten.
Bestrebungen zu einer einheitlichen Regelung fuhrten nicht
cum Ziel. Zudem brach sich unter der Herrschaft der Freihandelslehre die Auffassung Bahn und wurde allmahlich
herrschend, daB die Erteilung solcher Einzelprivilegien ein
fiir die freie Entfaltung von Handel und Gewerbe auBerst
l i t i g e s Heanmnis ware. Die Patenterteilung wurde infolgedessen auBerst strenge gehandhabt, so daB oft den wichtigsten Erfindungen der ihnen gebiihrende Schutz versagt
blieb, wie z. B. der kunstlichen Darstellung des Alizarins
aus Anthrachinonsulfosaure ; dadurch wurde auch das Patent von Q r a b e und L i e b e r m a n n auf die Darstellung von Alizarin aus dem Dibromanthrachinon wertlos.
Wertvolle Erfindungen wanderten, da sie bei uns keinen
Schutz fanden, ins Ausland: wie z. B. die Stahlerzeugung
nach dem Bessemerverfahren. Auch in England herrschte
die Freihandelslehre, gewann aber nicht diesen EinfluB
auf die Handhabung des Patentgesetzes.
Man kann die Entwicklung des Patentrechtes bis auf
unsere Zeit in drei Abschnitte zerlegen: Der erste ware
die Entwieklung der vorgesetzlichen Zeit, in der sich
aus nationalen, kulturellen , volkswirtschaftlichen und
politischen Verhaltnissen und internationalen Einflussen
die Keime bildeten, die in dem zweiten dann zur Krystallisation des fur jedes Volk charakteristischen Patentgesetzes
fiihrten. Nachdem diese eine Probezeit bestanden und die
grobsten &ken abgeschliffen, setzte die dritte Epoche ein.
Bis zu diesem Zeitpunkte waren wir gelangt.
Zwei Mjotive hatten wir herausarbeiten konnen, auf die
sich die Petentrechte aufbauten, sich bald mehr oder weniger auf daa eine, bald auf das andere stiitzend: die rein
volkswirtschaftliche Tendenz und den Rechtsschutz fur das
geistige Eigentum an Erfindungen. Unter dem EinfluB der
Patentgesekze beginnt jetzt die Industrie sich mehr oder
weniger intensiv zu entfalten. Ein Vergleich der einzelnen
Gesetze und h e r Wirkungen wird moglich, manche MiBstinde werden deutlich, und es bereitet sich die Zeit der
groBen Reformen vor. Ich halte mich der Kiirze wegen
nur a n die wichtigsten.
Zu ihnen gehort vor allem die Neugestaltung des a m e r i i k a n i s c h e n G e s e t z e s i m J a h r e 1836, das
nun vorbildlich..wurde und durch spatere Revisionen nur
unwesentliche Anderungen erfuhr. Das reine Anmeldesystem hatte so groBe Nachteile gezeigt, allem moglichen
Betrug Vorschub geleistet und zu listigen Prozessen gefuhrt, daB es abgeschafft wurde. Man fuhrte eine Vorpriifung ein, die sich auch auf die Neuheit zu erstrecken
hatte. Diese rechnet in Amerika nicht vom Anmeldungsdatum, sondern vom Tage der Erfindung an; deshalb spielt
der Eid eine so groBe Rolle. Es kann also der Gegenstand
ciner Patentanmeldung schon beschrieben sein oder sich
in Ausubung befinden, ohne daB diese Tatsachen patenthindernd sind; nur mu13 der Erfinder nachweisen konnen, daB
er tatsachlich der erste Erfinder ist; es diirfen aber auch
seit der Publikation oder Aufnahme der Fabrikation nicht
mehr als zwei Jahre verflossen sein.
Neu war die Einfuhrung eines selbstandigen Patentamtes : charakteristisch ist ferner die Entrichtung nur einer
einmaligen maBigen Patentgebuhr.
Wird der Erfinder mit seiner Anmeldung in der ersten
Instanz abgewiesen, so steht ihm ein so groRer Instanzenweg
wie in keinein anderen Lande zur Verfechtung seines vermeintlichen Rechtes offen,so daB das amerikanische Gesetz als
das liberalste erscheint. Unter ihm, das zur Ermunterung der
Erfindertatigkeit geschaffen war, nahm die amerikanische
Industrie einen raschen Aufschwung. Dieser trat schon auf
tler Londoner Weltausstellung von 1851 deutlich zutage.
England erkannte den Zusammenhang und beeilte sich,
auch sein Patentgesetz den modernen Bedurfnissen anzupassen. Die Reform wurde schon im Jahre 1852 durchgefuhrt. Es errichtete auch ein Patentamt und fuhrte ein
Patentregister ein. Der Erfinder brauchte, wie auch heute
noch, zunbchst nur eine vorlaufige Anmeldung einzureichen,
provisional specification, die einen vorlaufigen Schutz auf
G Monate - nach 1883 auf 9 Monate - gewahrte, und die
init Ablanf dieser Zeit durch die endgultige Fassunp. .,com-
[
Zeitschrift fur
angewandte Chemie.
plete", ersetzt sein muBte. Die Bestimmung, daB ein Patent
gleichzeitig mit einem entsprechenden auslandischen erlosch,
war ein schwerer verhangnisvoller Fehler, der leider Nachahmung fand.4)
Es wurde, im Gegensatz zu Amerika, eine Staffelung
von Jahresgebuhren vorgesehen. Diese haben den Vorzug,
daB sie jeden Patentinhaber von Zeit zu Zeit zu der Uberlegung zwingen, ob die Aufrechterhaltung des Patentes fiir
ihn noch einen praktischen Wert hat; wenn nicht, so verzichtet er auf dieselbe und laBt damit eine Schranke fallen,
die fiir den industriellen Fortschritt leicht unbequem wer
den konnte.
Die wichtigste und prinzipielle Neuerung war aber die
Einfuhrung des Einspruchrechtes, fiir das ein Zeitraum von
21 Tagen offen gelassen wurde; ihm waren aber engere
Schranken gezogen, als in dem spateren deutschen Gesetz.
Auch in England wird nun bald ein neuer Impuls im Aufschwung seiner Industrie fuhlbar.
I n Deutschland hatte vorlaufig noch die patentfeindliche Richtung die Oberhand. Charakteristisch fiir dieselbe
ist folgende Stelle aus einem Werke von B o h m e r t von
1864: ,,Die patente sind reif zum Fallen und werden mehr
und mehr als eine faule Frucht am Baum der menschlichen
Kultur erkannt." Diese uns heute ganz unverstandliche
Auffassung mag durch die Uberzeugung genahrt worden
sein, daB es ganz eintraglich ist, zwischen Staaten mit Patentschutz als Freibeuter zu wohnen, um ungestraft von
den Erfindungen fremder Nationen zu profitieren. Man
ubersah, daB die eigene Erfindertatigkeit dadurch nicht
nur des Anspornes beraubt, sondern aus dem Lande vertrieben wurde.
Wie meistens aus der Minderheit sich die Keime des
nachsten Fortschrittes entfalten, so war auch ein Teil der
deutschen Industrie, und zwar der, den es am nachsten
traf, hellsehend genug, uin die Not der Zeit und ihre Ursache zu erkennen, und der setzte alles daran, die offentliche
Meinung umzustimmen. Die groBten Verdienste erwarb
sich in dieser Hinsicht der 1856 gegriindete Verein deutscher Ingenieure, der 1861 eine lebhafte Agitation zugunsten
eines deutschen Patentgesetzes aufnahm und 1863 die
Grundsatze fur ein solches entwarf. 1869 schloB sich die
zwei Jahre vorher gegriindete Deutsche Chemische Gesellschaft seinen Bestrebungen an.
Dazu kamen noch zwei wichtige Ereignisse. Einmal
der Wiener internationale PatentkongreB von 1873, dessen
deutsche Teilnehmer dann zu Hause unter der Nachwirkung
desselben 1874 einen Patentschutzverein grbdeten, mit
W e r n e r v o n S i e ni e n s a n der Spitze, und als zweites
dann die Weltausstellung in Philadelphia. Auf ihr hob
sich der ungeheure Vorsprung der amerikanischen Industrie
in fur uns beschamender Weise von der Bedeutungslosigkeit
der Deutschen ab. Wie konnte es auch anders sein, wenn
wir nur von der Nachahmung lebten und unsere Erfinder
durch die Vorenthaltung jeglichen Schutzes zwangen, ins
Ausland zu wandern. I n zahlreichen Publikationen wurde
dieser traurige Zustand kraftig beleuchtet ; all diese Faktoren vermochten endlich die offentliche Meinung umzustimmen, so daB die Regierung sich schlieBlich gezwungen
sah, aus ihrer rein beobachtenden Haltung herauszutreten.
Sie veranstaltete zunachst eine Rundfrage, die ein sehr
giinstiges Ergebnis hatte; nun wurde ein Gesetzentwurf
eingebracht, und 1877 erhielt Deutschland sem Patentgesetz,
um, wie in dem Bericht der Reichstagskommission ausgefuhrt wird, ,.bei den deutschen Arbeitern und Ingenieuren
die auf den F o r t s c h r i t t i n der I n d u s t r i e
m i t t e 1s n e u e r E r f i n d u n g e n g e r i c h t e t e
T a t i g k e i t durch den Reiz einer geniigenden Entlohnung zu erwecken, z 11 b e 1 e b e n und, dem b e s t e h e n den N a c h a h m u n g s t r i e b e g e g e n u b e r , selbstandige I n i t i a t i v e u n d Originalitat zu
f 6 r d e r n 5). Bald nachher setzte zwar eine sehr lebhafte
Kritik ein, aber eine A4bschaffungkam nie mehr in Frage,
denn auch Deutschland erlebte nun seinen industriellen
Suf schwung.
4) K o h 1e r und 3
1 i n t z , Die Patentgesetze aller Volker
(1907) Bd. 1 S. 5.
5 ) v. B o j a n o w s k i , a . a . 0. S . 5 .
;36.
Jahrgang.
Eeft 3. 17. Januar IYlB]
Zart : Die Entstehung und Begriindung des Patentrechts.
Nach dieser Vorgeschichte wird es nicht weiter wundernehmen, daB das deutsche Gesetz rein volkswirtschaftlich
orientiert ist. Um Industrie, Handel und Verkehr moglichste
Bewegungsfreiheit zu sichern und sie vor lastigen und unberechtigten Schranken zu bewahren, wird das amerikanische Vorpriifungs- und das englische Einspruchssystem
mit entsprechenden Verscharfungen ubernommen, wird
eine gestaffelte Patentgebiihr vorgesehen. Der Schutz des
geistigen Eigentums spielt eine recht untergeordnete Rolle,
denn wahrend in England und Amerika wenigstens , , d e r
E r f i n d e r" das Patent erhalt, bekommt es in Deutschland der e r s t e A n m e 1 d e r , wahrend der Erfinder sich
im Streitfalle sein Recht beim Gericht erkampfen muB.
I n Deutschland werden Patente erteilt ,,auf neue Erfindungen, welche eine gewerbliche Verwertung gestatten."
Das klingt zwar sehr pragnant; diese knappe Form steht
aber im umgekehrten Verhaltnis zu der Schwierigkeit ihrer
Auslegung und Anwendung. So ist es z. B. bis heute
noch nicht gelungen und allgemein als vergebliche Miihe
zugestanden, eine gute Definition fiir das zu finden,
was das Gesetz unter dem Wort Erfindung verstanden
haben will , trotzdem Biinde dariiber geschrieben worden
sind; und die praktische Anwendung hat es nicht vie1 leichter. AuBerordentlich schwer, wenn nicht unmoglich, iat
z. B. die Abgrenzung der Erfindung gegen die Entdeckung,
da beide Begriffe zum Teil ubereinander fallen und, je nach
dem Standpunkt, die Erfindung immer auch zugleich eine
Entdeckung sein kann. Eine Entdeckung aber ist nicht
patentfihig. Hier beginnen schon die theoretischen und
praktischen Schwierigkeiten 1 Wann handelt es sich um
eine rein wissenschaftliche Entdeckung, wann um eine praktische Erfindung 1 Warn ist eine Entdeckung auch gleichzeitig eine technische Erfindung ?
Dann weiter : Was ist eine n e u e Erfindung 1 d. h., wann
ist der Gegenstand einer Anmeldung tatsiachlich nur eine
mit bekannten Mitteln herbeigefiihrte technische MaBnahme,
deren Erfolg jeder Fachmann voraussehen konnte, wann ist
er eine Erfindung, deren Erfolg nicht vorauszusehen war.
Dies mag geniigen, um eine Vorstellung von dem Abgrund von Schwierigkeiten zu geben, der sich fur Theorie
und Praxis hier eroffnet. Andere, besonders altere Patentgesetze kannten a n Stelle des Wortes Erfindung umstlndlichere, ausfiihrlichere Fassungen; eine solche ist auch einma1 vom Verein deutscher Ingenieure vorgeschlagen worden; die Schwierigkeiten wiirden mit ihr kaum behoben
worden sein.
Wie seine Vorbilder, nimmt auch das deutsche Gesetz
vom Patentschutz aus alles, was ,,den Gesetzen oder guten
Sitten zuwiderlaufen wiirde", ferner ,,Erfindungen von Nahrungs-, GenuB- und Arzneimitteln", dann, als kuhne Neuerung,auchsolche , , v o n S t o f f e n , w e l c h e a u f c h e m i s c h e m Wege h e r g e s t e l l t werden, s o w e i t
die Erfindungen nicht ein bestimmtes
Verfahren zur Herstellung der Gegen
s t a n d e b e t r ef f en."
Man hatte namlich zusehen konnen, wie in Frankreich
der Substanzschutz die chemische Industrie mehr gefesselt
als sie angeregt hatte. Besonders charakteristisch war der
bekannte unheilvolle EinfluB des Fuchsinpatentes gewesen.
Es bildete fur die Inhaber zwar wahrend der Dauer seines
Bestehens eine Goldgrube, die ihnen aber die lukrative
Ausnutzung bald ganzlich veralteter, iiberholter Verfahren
gestattete, ohne sie zu Verbesserungen zu zwingen. Die Erfinder von einfacheren, billigeren Verfahren konnten rnit
diesen in Frankreich nichts anfangen und wanderten ins
Ausland, um dort eine neue Industrie ins Leben zu rufen,
der die franzosische auf dem Weltmarkt rasch erlag.
Da in Deutschland der Fortschritt der Industrie bei
moglichster Bewegungsfreiheit erstrebt wurde ohne zu
grode Rucksichten auf den Erfinder, so beschrankte man
sich bei dem Schutz chemischer Verbindungen in weiser
Fiirsorge auf den Verfabrenschutz. Die theoretische Begriindung, daI3 man eines Tages solch einen chemisehen
Stoff doch auch in der Natur vorfinden konne, und da13
es nicht angangig sei, Naturprodukte unter Patentschutz
zu stellen, klingt zwar ganz plausibel, die beste Rechtfertigung aber lieferte die Praxis. Da niir das Verfahren ge-
37
schutzt ist, wird rnit jeder neuen Erfindung die Konkurrmz
zur scharfsten Arbeit angespornt, eia ahihnliches oder noch
besseres zu finden, und der Patentinhaber, durch weitgehende
Bearbeitung des Gebietes siimtlicbe Nebenwege zu dem Kern
seiner Erfindung zu sperren. So sollen z. B. kurz nach den
ersten Thioindigrotpatenten dem Patentamt a n 280 Anmeldungen uber diesen Gegenstand vorgelegen haben. In
der ungeahnten Entwicklung der deutschen chemischen Industrie
- hat das Experiment seine schonste Rechtfertigung
gef unden.
Immerhin stellten sich auch bald Miingel, Liicken und
Harten des Gesetzes heraus, und zwar gerGde auf dem Gebiete des chemischen Patentrechts. So war es z. B. zunachst
fraglich, ob mit dem Verfahrenschutz auch das danach
hergestellte Produkt geschutzt war, oder ob eine Firma
dieses Produkt vom Auslande, wo die Herstellung ja nicht
zu kontrollieren war, einfiihren diir€te. Als der erste derartige Fall vor das Gericht kam, stellte sich dieses auf
die Seite des formellen Rechtes und sprach den Importeur
frei. Dieser Ausgang erregte nstiirlich eine lebhafte Reformbewegung, unter deren Einflud3 das Gesetz im Jahre
1891 einer Revision unterzogen wurde. Nach ihr bestimmt
das jetzige Gesetz, daB der Schutz fur ein auf ein Verfahren
erteiltes Patent sich auch auf die durch das Verfabren nnmittelbar hergestellten Erzeugnisse erstreckt.
Auf eine eingehende Erorterung des deutschen Gesetzes
kann ich mich hier nicht weiter einlassen.
Eine Entwicklung uber das deutsche Gesetz hinaus hat
das osterreichische von 1897 gebracht. Dieses schlieBt sich
im allgemeinen ganz eng, meist wortlich, a n das deutsche
an; es hat Vorprufung und Einspruchsverfahren, nimmt
chemische Stoffe vom Schutz aus, laBt die P r o d u k t e
des Verfahrens aber trotzdem des Schutzes teilhaftig werden, usf. I n manchen Punkten geht es dagegen uber sein
Vorbild hinaus. So steht dem Patentamt die Regelung der
Abhangigkeit und Lizenzpflicht zu, die in Deutschland noch
der gerichtlichen Praxis uberwiesen ist. Ferner, und hierin
kommt seine Tradition wieder zu Worte, gibt es dem Erfinder selbst groI3ere Rechte, als irgendein anderes Gesetz.
Es bestimmt in 5 5: ,,Dem ersten Anmelder steht jedoch
ein Anspruch auf Erteilung eines Patentes nicht zu, wenn
er nicht der Urheber der angemeldeten Erfindung oder
dessen Rechtsnachfolger ist, USW.'~
und ,,Vertrags- oder
Dienstbestimmungen, durch welche einem in einem Gewerbsunternehmen Angestellten oder Bediensteten der angemessene Nutzen aus den von ihm im Dienste gemachten
Erfindungen entzogen werden soll. haben keine rechtliche
Wirkung. "
So ist das Patentrecht auch heute noch in fortwahrender
Entwicklung. begriffen. Mit dem Wachsen der Kultur, der
Weitung der politischen Verhaltnisse, derh Anwachsen der
Verkehrsmoglichkeiten. die Raum und Zeit gleichsam ausschalten, und die die neusten Errungenschaften rnit Telegrammgeschwindigkeit uber die ganze Erde verbreiten, sind
manche engherzigen nationalpolitischen MaBnahmen ganz
illusorisch geworden. Sie bildeten friiher Schleusen in dem
Strome des internationalen industriellen Ausgleiches, sie
sollten der fremden Nation die eigenen Erfindungen vorenthalten oder die Invasion fremder Industrieprodukte in das
eigene Land aufhalten. Inzwischen sind die Lebensbedingungen der Industrien andere geworden, die Kommunikationswege und -moglichkeiten sind unendliche geworden, und
so muBten auch fur die Verwendung des Patentrechtes zum
Schutz nationaler Industrie neue Gesichtspunkte maagebend
werden ; man schreitet zur internationalen Verstandigung.
Die erste erfolgte in der sog. Pariser Union, der Deutschland 1893 beigetreten ist, und die heute die Mehrzahl der
Kulturstaaten umfaat. (In RuBland, das ihr noch nicht
angehort, ist eine lebhafte Agitation fur den Beitritt vorhanden.) Ihre wichtigste Errungenschaft ist, neben der
rechtlichen Gleichstellung der Angehorigen samtlicher Vertragsstaaten, das Prioritatsrecht, das jeder Erfindung, die
in einem der Staaten angemeldet ist, fur den Zeitraum eines
Jahres auch in den ubrigen gewahrt wird. Dann macht sich
das Bestreben geltend, den Ausfuhrungszwang, fur den in
den Unionsstaaten als untere Grenze die Frist von drei
Jahren festgesetzt ist, wenn irgend moglich. zu beseitigen
38
Winkler: Nachw. und Best. des Bleis, Kupfers und Zinks im Leitungswasser.
und durch den Lizenzzwang zu ersetzen. Man hat eingesehen,
daD er den armen Erfinder gegenuber dem kapitalkrilftigen
benachteiligt, die Industrie zu unniitzen und lastigen Ausgaben veranlaBt und daB sein Zwang fur fremde Industrien,
zur Errichtung von Filialen zu schreiten, die sicherste MaBnahme dafiir abgeben kann, das Aufkommen einer wirklich
nationalen Industrie im Keime zu ersticken. Diese und
andere Gesichtspunkte haben dazu gefuhrt , daD Deutschland, Amerika, die Schweiz und' Italien den Ausfuhrungszwang durch Gegenseitigkeitsvertrag aufgehoben haben.
Osterreich legt dagegen noch grol3en Wert auf ihn; England
hat ihn hauptsachlich auf die unermudliche Agitation
L e v i n s t e i n s und der Handelskammer von Manchester
kin wieder eingefuhrt, ist aber arg enttauscht worden.
Liegt so der Weg der weiteren Entwicklung des Patentrechts einmal in der Richtung einer internationalen Verstandigung und Anpassung, so wird es andererseits unter
anderem auf einen groBeren Ausgleich der beiden wesentlichen Gesichtspunkte ankommen, die ich Ihnen als Grundlage alles Patentrechts herauszuarbeiten versucht habe :
Forderung der nationalen Industrie und Volkswirtschaft
und Schute des personlichen geistigen Eigentums an der
[A. 227.1
Erfindung .
Uber den Naehweis und die eolorimetrische
Restimmung des Bleis, Kupfers und Zinlrs im
Leitnngswasser.
Von L.
W. WINKLER,
Budapest.
(Eingeg. 347. 1912.)
Um 3 1 e i in Leitungswasser naehzuweisen, sauert man
bekanntlich eine Wasserprobe mit Essigsaure an und fiigt
dann Schwefelwasserstoffwasser hinzu. I n a 1k a 1 i s c h e r
L o s u n g ist die Reaktion e m p f i n d 1 i c h e r , jedoch
stort das fur gewohnlich vorhandene Eisen. Man kann aber
auch in Gegenwart von Ferroeisen in alkalischer Losung
mit Sulfiden die Reaktion auf Blei vornehmen, wenn man das
Eisen zuvor durch K a 1i u m c y a n i d ZM Kaliumferrocyanid
ummandelt. Eigene Versuche zeigten ferner, daD die R e a k tion auch in alkalischer Losung noch etwas starker, in essigsaurer Losung aber
f it s t d o p p e 1t s o s t a r k wird, wenn in der Flussigkeit
gleichzeitig elektrolytisch dissoziierende S a 1 z e gelost
werden. Besonders geeignet erwies sich A m m o n i u m c h 1 o r i d , da dieses Salz die Ausscheiaung von Calciumcarbonat und Magnesiumhgdroxyd aus natiirlichen Wassern auch dann verhindert, wenn der Flussigkeit Ammoniak hinzugefiigt wird. Die Reaktion in alkalischer Losung
hat den Vorzug, daD in Gegenwart von Kaliumcyanid
Kupfer mit Sulfiden nicht reagiert, die Reaktion also auf
Blei beweisender ist.
Als Sulfidlosung laBt sich Schwefelwasserstoffwasser,
frisch bereitetes Schwefelammonium, besonders vorteilhaft aber die von K 1 uIt als Reagens empfohlene, sich nicht
gelbfarbende N a t r i u m s u 1f i d 1 o s u n g verwendenl).
Das krystallisierte Natriumsulfid (Na,S . 9 H,O), kann in
reinem Zustande von C. A. F. K a h 1b a u m , Berlin, bezogen werden. Das Praparat, resp. dessen Losung, hat in
hohem MaBe die Eigenschaft, den Stopsel der Aufbewahrungsflasche fest einzukitten. Um diesem Ubelstande abeuhelfen, offnet man gleich nach Empfang des Praparates
die Flasche und best,reicht den GlasstGpsel ganz dunn mit
Ceresinsalbe (1T. Ceresin, 3-4 T. gelbes Vaselin). Hierdurch
erreicht man, daD der Glasstopsel nie einkittet, und da
die Ceresinsalbe einen luftdichten Verschlulj bewirkt, so
bleibt das Praparat die langste Zeit hindurch unverandert ;
es ware sehr zweckmaBig, wenn obenerwahnte Firma
schon beim Einfullen des Natriumsulfides in die Versandflaschen von der Ceresinsalbe Gebrauch machen wurde.
Die Natriumsulfidlosung verwendet man in der von K l u t
angegebenen Starke (1 : 10); die Losung hBlt sich in rnit
geschmolzenem Paraffin getrankten Korkstopseln verschlossenen Flaschchen recht gut.
I)
Untersnchung des Wassers an Ort uiid StcIIe. R. 67, 2. Aufl.
[
Zeitschrift fur
angewandte Chemie.
Auf Grundlage des Vorausgeschickten empfiehlt Vf.
:um N a c h w e i s e v o n B 1 e i in Leitungswasser folgende
5 w e i gleichzeitig auszufuhrende Reaktionen :
1. Man versetzt 100 ccm frisch entnommenes Leitungsgasser mit 2 ccrn lO%iger E s s i g s a u r e , lost in der
Ylussigkeit 2 g reines A m m o n i u rn c h 1 o r i d , und
ropfelt 2-3 Tropfen N a t r i u m s u 1 f i d 1 o s u n g hin:u. GroDere Mengen Natriumsulfidlosung (1-2 ccm) anmwenden, ist nicht ratsam, da sich sonst bald fein ver;eilter Schwefel abscheidet, der die Reaktion stort. Die an;egebene Menge Natriumsulfidlosung genugt ubrigens in
h b e t r a c h t der vorhandenen auBerst geringen Bleimengen
follauf ; das Reagens ist ja bei einem Wasser, das in 100 ccm
),l mg Blei enthalt, bei Anwendung von 2 Tropfen fast in
mndertfachem Uberschusse. Es findet bei Anwendung der
tngegebenen geringen Menge des Reagenses keine Schwefeltbscheidung stattz).
2. Eine andere frisch entnommene, vollstandig klare,
tlso nur Ferroeisen und kein Ferrihydroxyd enthaltende
Wasserprobe von 100 ccm wird mit 2-3 Tropfen lO%iger
K a 1i u m c y a n i d 1 o s u n g versetzt. Die Flussigkeit
Earbt sich, wenn merkbare Mengen Eisen zugegen sind, voriibergehend blaBbraunlichgelb ; diese Farbung verschwinl e t aber schon nach etwa einer halben Minute, und die
Flussigkeit wird wieder farblos, zum Zeichen, daD die Umwandlung des Eisens zu Kaliumferrocyanid sich vollzogen
hat. Sicherheitshalber wartet man nach dem Entfarben
noch 2-3 Minuten, lost in der Flussigkeit 2 g A m m Q n i u m c h l o r i d , fiigt 5ccm lO%iges A m m o n i a k
und endlich 2-3 Tropfen N a t r i u m s u l f i d l o s u n g
hinzu.
1st die Flussigkeit in b e i d e n F a l l e n b r a u n l i c h ,
so ist B 1 e i sicher zugegen. I n Abwesenheit von Kupfer
ist die Farbe der FIussigkeiten nahezu gIeich; in Gegenwart
von Blei und Kupfer ist die Farbe der Probe 1. Igraftiger.
1st endlich kein Blei, sondern nur K u p f e r zugegen,
so bleibt bei Reaktion 2 die Flussigkeit f a r b 1 o s. Bei
Probe 1 entsteht nur in Gegenwart von groBeren Mengen
Zink (einige Milligramm im Liter) eine weiBliche Triibung ;
bei Probe 2 storen auch groBere Mengen Zink nicht.
Die in beschriebener Form ausgefuhrten Reaktionen
s i n d e t w a d o p p e l t s o e m p f i n d l i c h , alswennman
in gewohnter Weise in der mit Essigsaure schwach angesauerten Losung, ohne Hinzufugung eines Elektrolytes, mit
Schwefelwasserstoff auf Blei priift. Verwendet man beim
Ausfuhren der Reaktionen 200 ccm fassende Becherglaser
und fuhrt die Reaktion mit 100 ccm Wasser aus, welches
2 ) Auch beim Priifen naturlicher Wasser auf E i s e n nach
K 1 u t geniigt es, auf 100 ccm Untersuchungswasser 2-3 Tropfen
Natriumsulfidlosung zu nehmen ; groI3ere Mengen Natriumsulfidlosung verursachen bei harten Wassern leicht einen storenden Niederschlag. Um zu beweisen, daI3 die dunkle Farbung nicht etwa
durch Blei- oder Kupfersulfid verursacht wurde, sollte man eigentlich die Fliissigkeit mit Essigsaure ansauern, wodurch aber die
durch kolloidales Ferrosulfid verursachte Farbung nur langsam verschwindet. Eben deshalb wurde zum Ansauern von mancher Seite
konz. Salzsaure empfohlen, was aber unbedingt zu vermeiden ist,
da, wenn zufallig zuviel Salzsaure genommen wurde, auch die durch
Bleisulfid verursachte Fiirbung verschwindet. Nach Versuchen des Vf.
eignet sich zu diesem Zwecke am besten reine gepulverte W e i n s u r e , von welcher man auf 100 ccm Wasser eine kleine Messerspitze (etwa 0,Zg) nimmt ; die durch das Ferrosulfid verursachte
Farbung verschwindet sofort, ohne daI3 die durch Blei- oder Kupfersulfid bedingte Farbung augenscheinlich beeinflulit wiirde.
Bei dieser Gelegenheit moge noch erwahnt werden, daI3 die
empfindlichste Reaktion des F e r r i e i s e n s mit K a 1i u m t h i o c y a n a t zweckma5ig wie folgt ausgefiihrt werden kann:
Man mischt 100 ccm Untersuchungswasser mit einigen Tropfen
Ammoniak, wobei das sich bildende Ferrohydroxyd LuDerst rasch
durch den im Wasser gelosten Sauerstoff zu Ferrihydroxyd oxydiert
wird; eigene Versuche zeigten, daB die Oxydation in etwa einer
Minute quantitativ vollbndet ist. Dann sauert man die Fliissigkeit
rnit etwas Salzsiiure an und fugt r e i c h 1i c h Kaliumthiocyanatlosung hinzu. Beim Reagieren an Ort und Stelle benutzt man eine
20yoige Kaliumthiocyanatlosung rnit 1%igem Ammoniak bereitet,
ferner verd. Salzsaure (10%). Man versetzt 100 ccm Wasser erst mit
etwa 5 ccm ammoniakalische Kaliumthyocyanatlosung und nach
1-2 Minuten mit 5 ccm verd. Salzsaure; die Grenze der Sichtbarkeit liegt bei etma 0,05 mg Eisen im Liter.
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