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Die Entwicklung der Warenzeichen-Rechtsprechung.

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37. Jahrnsag 1924
___
~
1
Mintz: Die Entwicklung der Warenzeichen-Rechtsprechung
69
._
~
C h a r a k t e r d e r S t e 1 1 u n g 1 des orthochinoiden Phenanthrenchinons zurikk, durch deren Besetzung - von einer Hydroxylgruppe ohne Zweifel ein schr giinstiger lJmstand fur die Bildung von Komplexsalzen geschaffen wird. Die farberischen Eigenschaften der Monooxy-phenanthrenchinone, vor allem jene des noch unbekannten
1- O x y - p 11 e n a n t h r e 11 c h i n o n s werden dies zu bestatigen
haben.
[A. 191.1
Die Entwicklung der WarenzeichenRechtsprechung.
Von Patentanwalt MINTZ,
Berlin.
Yorgetragen auf der Jenenser Tagung voni 2i. September 1923 in der
Fachgruppe fiir gewerblichen liechtsschutz.
Eingeg. 15.110 1923.)
Man kann mit Genugtuung feststellen, dab in der Rechtsprechung
fur Warenzeichen das Patentamt eine feine Empfindung fiir die Forderung d e s Tages hat. Verfolgt man die Entscheidungen, insbesondere
der Beschwerdeabteilungen in den letzten Jahren, so findet man, da13
beide Beschwerdeabteilungen bemuht sind, den modernen Bediirfnisseii des Handels und der Industrie Rechnung zu tragen, eine Feststellung, die man nicht in allen anderen Abteilungen des Patentamtes zu machen in der angenehmen Lage ist.
Man wird nicht fehlgehen, wenn niaii diese sehr erfreuliche
Erscheinung nicht zum geringsten als ein Verdienst des Geh. Reg.Rates Dr. J ii n g e 1 anspricht, dessen Einflub gerade auf diese Abteilung des Pntentamtes nicht zu unterschatzen ist. Leider, was an
dieser Stelle hervorgehoben sei, ist Herr Geh.-Rat J ii n g e 1 wegen
Altersgrenze nicht Direktor geworden und hat jetzt vielmehr die
internationale Markenregistrierung iibernommen, was diesem Zweige
der Anmeldungen sicherlich nur sehr zugute kommen wird.
Es ist eben nicht ohne Bedeutung, wenn die rechtsprechenden
Organe mit den beteiligten Kreisen in lebendige Fiihlung treten, und
hierzu hat J ii n g e 1 jeden Anlnb aufgegriffen, zum Nutzen der Rechtsprechung und der Entwicklung der einschlagigen Fragen.
Meine Ausfuhrungen bez\\'ecken keineswegs eine geschlossene
Ubersicht iiber die Vorgange in der Rechtsprechung zu geben, sondern sollen einzelne, mir aus meiner Praxis bekanntgewordene Fille
bringen.
Es wird dem Leser bekannt sein, daD die Bezeichnungen
1. Deutzer Motoren
3. Elberfelder Farbenfabriken
3. Elberfelder Farben
als Warenzeichen (Nr. 3 unter der Nummer 282 103; fur die Ietztgenannte Anmeldung steht die Nummer noch aus) eingetragen worden sind. Zu dieser giinstigen Stellungnahme haben die wesentlichen
folgenden Gesichtspunkte gefiihrt, die auch dann von den Entscheidungen iibernommen wurden. Deninach wurde darauf hingewiesen,
dab die Bezeichnung ,,Elberfelder Farbenfabriken" die geschaftsiibliche Bezeichnung fur die anmeldende Firma geworden ist,
und dab daher anzuerkennen sei, dab auf Grund dieser Tatsache
auch fur die warenzeichenmlBige Verwendung der Worte die UnterscheidungskrFft und damit ihre Eintragungsfahigkeit gegeben sei.
Die Priifungsstelle hatte sich auf den Standpunkt gestellt, dab auch
andereri in Elberfeld bestehenden Farbenfabriken offengelassen
bleiben miisse, die fraglichen Worte zur Bezeichnung ihrer Waren
zu verwenden. Demgegeniiber wurde gellend gemacht, daB ein solches Unternehmen tatsachlich nicht bestehe und auch kein Anlab vorliege, zu unterstellen, dab demniichst eine solche Firma sich grunden
konne. %u diesem Zwecke wurde dem Patentamt eine Bescheinigung
der Flnndelskammer fur den Wuppertaler Industriebeqirk iiberreicht,
aus der sich ergab, dab die mabgebenden Verkehrskreise der entgegengesetzten Auffassung sind n i e die Priifungsstelle. In dieser
Bescheinigung fand sich auch bestatigt, dab der Elberfelder Registerrichter mit Riicksicht auf die tatslchlichen Umstiinde die Eintragung
einer gleichen oder ahnlichen Firma ablehnen wiirde. Es wurde ferner
tatsachlich darauf hingewiesen, dab bei dem in Frage kommenden
Warenverzeichnis von einer Beschaffenheitsangabe nur fur den geringsten Teil der Waren die Rede sein lionne, nimlich fiir Farben. Dagegen konne fur chemische Praparate, fur photographische Zwecke,
Arzneimittel fur Menschen und Tiere, Desinfektionsmittel, Konservierungsrnittel schlechterdings niemand aus dem Wort Farben einen
SchluD auf die Beschaffenheit der Waren ziehen oder gar eine Bezeichnung in dem Worte fiir die fraglichen Waren erblicken. Wenn
in Elberfeld ein dortiger Industrieller oder Handler sich veranlabt
siihe, fur Farben die Bezeichnung ,,Elberfelder Farben" zu verwenden,
so ware das unlnuterer Wetlbewerb in Reinkultur, dem entgegenzu-
treten mit die vornehniste Aufgabe der Schutz erteilenden Behorde
sei. Da13 aber ein Elberfelder Handler oder Fabrikant auf den verstiegenen Gedanken kommen konne, z. B. ein Mausevertilgungsmittel
oder aber einen photographischen Entwickler mit den Worten ,,Elberfelder Farben" warenzeichengemab zu benennen, sei ausgewhlossen,
denn eine solche Bezeichnung sei soaohl widersinnig, als offensichtlich ein Einbruch in die Rechte der Leverkusener Firma.
In rechtlicher Beziehung habe ich betont, dab, v i e iibrigens die
Prufungsstelle anerkannt hatte, die Bezeichnung sich selbst im Verkehr durchgesetzt habe. Vor allem aber sei auf die Einwirkung des
internationalen Rechts auf das deutsche Recht hinzuweisen.
Auf der Washingtoner Konferenz zur Revision der Pariser fibereinkunft (Mni-Juni 1911) ist unter besonderer neriicksichtigung der
gerade im vorliegenden Falle in Betracht kommenden Zuriickweisungsgriinde aus 9 4 Ziffer 1 W. Z. G. einmiitig anerkannt worden, dai3 die
tatsachlichen Umstande namentlich auch die Dauer des Gebrauches
bei der Priifung der Eintragungsfahigkeit beriicksichtigt werden miisse
(Akten der Konferenz S. 308). Die Folge dieser Erorterungen war,
dnD die nachstehende EntschlieBung gefabt wvurde:
,,Dans I'apr6ciation du caractere destinctil d'une marque, on devra
tenir compte de toutes les circonstances de fait, notamment de la dur6e
de l'usage de la marque."
Diese Restimmung ist demnach bei der Behandlung auswartiger
Anmelder in Deutschland geltendes Recht, und es sei eine unabweisbare Pflicht des Patentnmtes, die Bestimmung auch im Verkehr
mit deutschen Anmeldern anzuwenden, solange das deutsche Gesetz
die Behtirde in dieser freieren Anwendung nicht hindere, und davon
konne keine Rede sein. Diese Bestimmung miisse als bestimmend
gelten und zur Eintragung des Zeichens fiihren, wenn man erwage,
da8 es sich bei der Industrie um ein Gebiet handle, bei dem das
Ausland alle Anstrengungen mache und keine Mittel scheue, um sich
Vorteile zu sichern. Die triiben Erfahrungen aus der Kricgs- und
Kachkriegszeit muDten uns doch endlich die GewiBheit verschafft
haben, dab kein Weg zu krumm sei, dai3 ihn nicht ein feindlicher
Auslander ginge, wenn er nur die Aussicht habe, am Ende des Weges
eine Schiidigung deutscher Interessen zu sehen.
In der folgenden Entscheidung stellte das Patentamt fest, dab
Jangjahriger Gebrauch eines Zeichens und die durch einen solchen
erworbene Anerkennung im Verkehr fur die Eintragbarkeit von Bedeutung sein konne. Es wurde insbesondere weiter anerkannt, dab
sich zwar Art. 6 des in Washington revidierten Pariser Unionvertrages
formell betrachtet nur auf Auslander beziehe, daB jedoch keine Bedenken bestehen, den im genannten Artikel verkorperten Grundsatz
auch fur den Geltungsbereich des deutschen Zeichengesetzes zur Anwendung zu bringen". Die Entscheidung fdhrt fort, zu erklaren, ,,dab
die Weiterbildung und Fortentwicklung des Rechtes zur vornehmen
Aufgabe jeder richterlichen Tatiglreit gehort".
Es sei also entscheidend fur das Urteil, ob die Bezeichnung sich
im Verkehr durchgesetzt habe, und dies anzuerkennen habe die Beschwerdeabteilung keine Bedenken getragen; insbesondere auf Grund
der Bescheinigung der Handelskammer f i r den Wuppertaler Industriebezirk in Elberfeld.
Die spatere Anmeldung, welche einen Schritt weiter ging und
lediglich auf ,,Elberfelder Farben" lautet, hat, trotzdem bereits die
Entscheidung der Beschwerdeabteilung vorlag, die Priifungsstelle nicht
veranlabt, die Eintragung anzuerkennen, mit der sehr merkwiirdigen
Begriindung, dalj es sich bei der Anmeldung ,,Elberfelder Farben"
offensichtlich (?) uni eine Firma handele! I.:s war also auch notig,
hier in die Beschwerde zu gehen und in dieser die iihnliclien Ausfiihrungen zu machen, wie ich sie oben schon vortrug. Nur wurde
noch eine Reihe von tatsiichlichem Material vorgelegt, namlich Schreiben einer Reihe von deutschen und sonstigen Firmen, welche bestatigten, dab gerade die Bezeichnung ,,Elberfelder Farben" im Borsen- und Geschaftsverkehr iiblich und der gebrauchliche Ausdruck
fur die Waren der Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Leverkusen sei. Es wurde ferner eine Reihe politischer und anderer Zeitschriften iiberreicht, auf Blatter und Gazetten anderer Stadte und nuf
die Borsenberichte hingewiesen, in denen lediglich iiberall von ,,Elberfelder Farben" die Rede ist. Die Reschwerdeabteilung hat sich in
diesem Falle noch durch eine Rundfrage bei einer Anzahl von Handelskammern Sicherheit iiber die tatslchlichen Verhiiltnisse verschnfft,
und es wurde, wie ja nicht anders zu erwarten, von diesen Stellen
bestatigt, daB nicht nur die konkurrierende, also chemische Industrie,
sondern iiberhaupt die Geschaftswelt auf dem Standpunkt stehe, daB
nach den allgemeinen Verkehrsanschauungen in Deutwhland unter
der Bezeichnung nur die Waren der Anmelderin verstanden werden.
Mit diesen Entscheidungen ist der grobe Fortschritt gernacht und
die Sicherheit gewonnen, daD auf dem Gebiete des Warenzeichenwesens nunmehr das Patentamt unzweifklbaft der Frage des Ge-
70
~__
Zelfscbrifl fur
rogewnndle Chemle
Bechhold, Gutlohn u. Karplus: Adsorptive Entsiluerung von Pflanzen6len
.
____
-
brauches eine entscheidende Bedeutung zugunsten der Eintragungsfahigkeit eines Zeichens beimessen wird, und damit ist in der Tat
einem Bediirfnis entsprochen, das ja in der Literatur schon seit Jahren
hervorgehoben wurde, wenn auch so lange ohne Erfolge. Bezeichnungen,
wie etwa ,,Die goldene IIundertzehn" fur einen Kleiderladen oder
.,4711" fur Kolnisches Wasser, miissen als eintragungsfahig anerkannt
werden, weil sie in der Tat alle Anzeichen und Erfordernisse eines
Warenzeichenslaufweisen. Es gibt kein kleines Madchen, welches bei
der Zahl ,,4711" nicht sofort an das Kolnische Wasser von der bestimmten Herkunftsstelle denkt, sogar zweifellos mil der weiteren
Erkenntnis, dafi es sich nicht um das Kolnische Wasser gegenuber
dem Jiilichplatz handelt. Es war also durchaus verkehrt, das Zeichen
nach g 4 abzulehnen, weil es nur eine einfache Zahl sei.
Im .4nschluB an diese Ausfiihrungen mochte ich nur noch einen
anderen interessanten Fall erwlhnen; e r betrifft die Anmeldung des
Versleins: ,,Dies Zeichen wahrt erlesne Art." Die Anmeldung erfolgte
fur eine Zigarettenfirma und wurde auch von der Priifungsstelle zunachst abgelehnt, wurde aber nach einer entsprechenden Stellungnahme doch eingetragen. Hier hatte sich zunlchst das Patentamt
auf den Standpunkt gestellt, daB das Zeichen ,,ausschlieBlich" aus
einer in der Reklame iiblichen Anpreisung der Giite der Waren in
allgemeiner Form besteht. ,,Es entbehre dnher der Unterscheidungskraft." Demgegeniiber ist dnrauf hingewiesen worden, daB doch eine
gewisse Weltfremdheit der Priifungsstelle vonuliegen scheine, da
doch gerade, namentlich in der letzten Zeit, solche Verslein zu einer
Landplage geworden seien, wo man nicht gut sagen konne, solchen
Versen fehle die Unterscheidungsltraft.
Wenn die Industrie zum UberdruB dem Publikum an allen verfiigbaren Wanden sowohl von Immobilien wie von Transportunternehmungen ihre lyrischen Ergiisse in schreienden Farben anzeigt und
an den Giebeln der Ilauser mit elektrischem Licht proklamiert, so
tue sie das nicht in der Annahme, es wiirde diesen Zeichen an Unterscheidungskraft mangeln. Wenn Herr Ruhnke Alldeutschland auffordert, in allen Fallen, wo es die Augen sind, zu ihm zu gehen, so
hofft er zuversichtlich, daB das Publikum nicht zu Rodenstock rennen
wird, weil keine Unterscheidungskraft vorliegt. Das gleiche gilt f i r
,,dns sich im Hause ausbreitende Feuer". Die Worte geniigen, um
allen vor Augen zu rufen, welche Firma gemeint ist, - so wenig
unterscheidungsfahig ist dieser Vers; und das gilt fur eine ganze
Anzahl weiterer Zeichen.
Man kann im allgemeinen rnit den Erfahrungen, welche man im
Warenzeichenwesen mit dem Patentamte macht, zufrieden sein. Die
Beschwerdeabteilungen stehen auf der Hohe, und auch die Priifungsstellen geben im allgemeinen wenig Anla6 zur Kritik, wenn sie der
Hechtsprechung der Beschwerdeabteilungen auch nur ziigernd folgen.
[A. 201.1
Adsorptive Entsauerung von Pflanzenalen.
Von H. BECHHOLD,
L. GUTLOHN und H.
KARPLUS.
(Aus dem Institut fur Kolloidforschung zn Frankfurt n. M.)
(Eigeg. 31.110. 1823.)
Zur Ent&iuerung von PflanzenBlen versetzt man dieselben mil
geniigend Natronlauge, um d i e , freien Fettsiiuren zu neutralisieren,
und trennt dnnn das entsauerte 61 durch Filtration von der entstehenden -Seife, dem Soapstock. Dieser Soapslock halt stets erhebliche Mengen 01 zuriick, wodurch groUe Verluste bedingt werden.
Auf Anregung und rnit Unterstiitzung der ,Wissenschaftlichen Gesellschaft fiir 01- und Fettforschung" (Wizof) haben sich Herr Geh.
Hat Prof. Dr. 11 o 1 d e und w i r rnit der Aufgabe befaat, diese Verluste herabzusetzen. Ein betrachtlicher Teil der Ulverluste wird, wie
H o 1 d e zeigte, vermieden, wenn man auf die vollige EntsIuerung
des 01s verzichtet und nur soviel Natronlauge zufiigt, um einen Teil
der freien Fettsauren zu neutralisieren. Wir haben ins Auge gefaBt,
Reste von Fettsauren durch A d-s o r b e n t i e n z u e n t f e r n e n
und haben zu dern Zweck die Adsorptionswirkung verschiedener Adsorbentien geprllft.
1. Kohle als Adsorbens.
ErdnuBol der B r e m e n - B e s i g h e i m e r 6 1 f a b r i k e n mit
9,23 yo freie Fettsaure (Mol. Gew. 282) wurde bei 6 5 0 rnit Natronlauge teilweise neutralisiert. Auf 100 g 01 5 ccm einer 20 yoigen
Natronlauge. Das Filtrat vom Soapstock enthielt noch 1,58 % freie
Fettsaure. N O g 01 verbrauchten zur Neutralisation 56,O ccm l/lon.Natronlauge.
a) 10 g 01 wurden nun mit 0,5 ausgegliihter g r o b e r Holzkohle 5 Minuten lang kraftig geschiittelt. Das von der Holzkohle
filtrierte 01 wurde sofort 'litriert.
~
I) 100 g 01 verbrauchten zur Neutralisation 55,28 crm l/lOn.Natronlauge. Entspricht 1,56 % freier Fettsaure.
Durch die Holzkohle war somit der Gehalt an freier Fettsaure
p r a k t i s c h iiberhaupt n i c h t v e r m i n d e r t.
b) 10 g 01 wurden mit 1 g einer andern gepulverten, frisch gegliihten Pflanzenkohle geschiittelt.
100 g des von der Kohle filtrierten Oles verbrauchten zur Neutralisation 47,82 ccm
n.-Natronlauge. Entspricht 1,syo freier Fettsliure.
Durch die Adsorption an der P f 1 a n z e n k o h 1 e war somit der
Gehalt an freier Fettsliure v o n 1,56 % n u r R u f 1 , s % z u r ii c k g e g a n g e n.
2. Fnllererde und Hautpulver.
ErdnuDol, das 1,12 % freie Fettslure enthielt, wurde mit je 1 g
F u 11 e r e r d e auf 10 g 61 durch 15 Minuten in der Reibschale verrieben und sofort filtriert.
100 g 01 verbrauchten zur Neutralisation 31 ccm
n.-Natronlauge, entsprechend rund 0,87 % freier Fettsaure.
Je 10 g ErdnuBol (1,12 yo freie Fettsiiure) wurden mit 1 g
H a u t p u l v e r 15 Minuten lang in der Reibschale verrieben und
sofort filtriert.
100 g 01 verbrauchten zur Neutralisation 28 ccm */,,n.-Natronlauge, entsprechend rund 0,87 yo freier Fettsaure.
Durch die Adsorption an F u l l e r e r d e war somit der Gehalt
a n freier Fetlsiiure von 1,12 % auf 0,87 %, durch H a u t p u 1 v e r
von 1,12 % auf 0,79 % zuruckgegangen.
3. Magnesiumcarbonat.
a) Je 10 g 01 (1,58 % freie Fettdure) wurden mit 1 g Magnesiumcarbonat verrieben, zentrifugiert und filtriert.
100 g 01 verbrauchten zur Neutralisation 4i,55 ccm 'ilo n.-Natronlauge, entsprechend 1,34 % freier Fettsiiure.
b) 60 g 01 (1,34 % freie Fettsaure) wurden mit 12 g Magnesiumcarbonat in der Reibschale gut verrieben; ein Teil (I) wurde zentrifugiert und gleich filtriert; ein Teil (11) wurde erst in der Kugelmiihle einige Stunden emulgiert, dann zentrifugiert und filtriert.
I) 100 g 01 verbrauchten zur Neutralisation 16,Ol ccrn l/lon.Natronlauge.
11) 100 g U1 verbrauchten zur Neutralisation 19,2 ccm l/lOn.Natronlauge.
Durch die Adsorption a n Magnesiumcarbonat war somit der Gehalt an freier Fettsiiure von l,%% zuriickgegangen:
bei 61 (I) auf 0,45 %;
bei 01 (11) auf 454 %.
c) Zunehmende Mengen von Magnesiumcarbonat wurden mil
gleichbleibenden Mengen ErdnuDol in der Reibschale verrieben und
bis zur moglichst weitgehenden Trennung zentrifugiert.
Tabelle 1.
.
- .-
...
- ..
' wendige
Zur Neutralisation notMenge NaOH l/lon./
~-
!
' /
MgCO,-Mengtt
pro 100 g 01
~
pro 100g 01
vor
nach
de Adsorption
ccm
I
ccm
I
I
I
2
4
8
8
10,6
10,6
20
i
'
t
29,68
29,58
29.68
29,68
29.68
29,68
I
42,h
I
24,63
24,4
18,4
19,2
i
I
'
I
18,76
16,3
18
Freie Fettsiiure
vor
nach
der Adsorption
Oln
0,84
0.84
0,84
0,84
0,84
0,84
1,12
'
I
'
I
I
I
1
'In
0.69
0.69
0.62
0,64
0.63
0.46
0,51
__--
.
Zentrifngiert
h
I
1
'
I
1,6
1-6
l,6
4,6
4-6
1,6
8
4. Calciumoxyd und Calciumhydroxyd.
a) Je 15 g ErdnuRol werden mit 10 g feingepulvertem Calciumoxyd oder Calciumhydroxyd gut verrieben und zentrifugiert.
Tabelle 2.
_- -
!
Zur Neutralisation
Menge
I
i
Verwendetes
Adsorbens
16 g 01
I
pro 100 g 01
n. NaOH
vor
I
nach
der Adsorption
'Ilo
ccm
I
ccm
Freie Fettshure
vor
I nach
der Adsorption
OlO
1
OlO
GO
C.(OH),
10
28,4
0,24
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