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Die Oxydation und Polymerisation des Sojabohnenls.

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Aufutrtell.
28. Jahrg.n# 1916.
1
249
faverne : Die Orpdation und Polymerisation des Sojabohnenols.
-
Zeitschrift W angewandte Chemie
I. Band, Seite 249-256
I
Aufsatzteil
Die Oxydation und Polymerisation des
Sojabohnenols.
Von Dr. N. J. A. TAVERXE.
(Originalarbeit : Uissertatlon der Teohnlsehen Hochschulo Delft, November 1915.)
(Eingeg. I./% 1915 )
Uber die chemischen Bestandteile des Bohnenols sind
bisher zwei Arbeiten veroffentlicht wordcn. H. M a t t h e s
und A. D a h 1 e (Ar. d. Pharmacie 249, 424 [1911]) fanden
im Sojabohnenol:
etwa 15% feste gesattigte Fettaauren,
etwa 80% fliissige ungesattigte Fettsauren.
Dio Zusammensetzung der flussigen Fettsiiuren war:
70% olsaure,
24 yo Linolsaure,
6 yo Linolensaure.
S. K e i m a t z u (Chem.-Ztg. 36, 839 [1911]) fand kcine
Linolensaure.
The Departcment of Agriculture at Washington beschreibt 280 verschiedenc Sojabohnen, und es ist daher nicht
ohnc weiteres anzunehmen, daB die Zusammensetzung eines
Sojabohnenols allgemeine Giiltigkeit hat.
Daa von mir untcrsuchte 01 hatte folgende Konstanten:
D.15 . . . . . . . . . . . . . . . .
0,9264
Saurezahl . . . . . . . . . . . . . . 5,75
Verseifungszahl . . . . . . . . . . . 193,4
Jodzahl (Wyss und Hanus) . . . . . 137,5
Hehnerzahl . . . . . . . . . . . . . 94,3
Unverseifbares . . . . . . . . . . .
0,8%
Hexabromidzahl . . . . . . . . . . 2,57
Brechungsindex bei 25" . . . . . . .
1,4734
Die Trennung dcr fliissigcn und fcsten Fettsauren nach
V a r r e n t r a p p , abgeiindert von F a h r i o n (Angew.
Chem. 16, 1197 [1903]) ergab:
78% ungcslttigte Sauren, Jodzahl 128,3
14,8y0 gesattigte
,,
8,
8,4.
Die ungeaattigten Sauren wurden in Essigsaure bromiert
es entstand eine wciBc krystallinische Masse, dic aus einei
warmen Mischung von Alkohol und Benzol umkcystallisieri
wurde. Es resultierten weiUe Nadeln vom I?. 177".
B e d f o r d (Ber. 1909, 1324) gibt als Schmelzpunkt f i 3
Hexabromlinolensaure 178,5" an. Mcin Bohnenol enthiell
also Linolensaure. Dic Hoxabromidzahl 2,57 ist verglicher
mit Leinol (23-37) niedrig, und das Bohnend enthall
hochstcns 4% Linolensaure.
Es wurde untersucht:
a) die Oxydation bei Zimmertemperatrir an der Luft,
b)
,, 70" in Sauerstoff,
c) ,)
,.
,, 150" an der Luft,
d ) ,,
,, in Uviollicht in Sauerstoff,
c) ,,
,,
unter Mitwirkung von Sikkativen,
f ) die Polymerisation.
1,
I,
,I
a) D i e O x y d a - t i o n b e i Z i m m e r t e m p e r a t u :
a n d e r L:uft.
' Hierbci bcnutzte ich die ncue Methode von 3' a h r i o I
mit Baumwollgarn als Verteilungsmittel (Farbcnztg. 17
2530, 2583, 2635, 2689 [1912]; vgl. Angew. Chem. 26, I1
170 [1913]). Das Baumwollgarn wurde zuerst rnit ver
dunnter wiisseriger, d a m mit alkoholischer Kalilauge aus
gekocht und mit Wasscr nachgespiilt. Das Garn sol1 min
destens eine Woche nachgetrocknet werclen. In 2-5 mn
Anger. Chem. 1916. Aufutrtell (1. Band) LO Br. 48.
I
25. Mai 1916
ange Stuckchen zerschnitten, wird es in geschlossener
Flasche aufbewahrt. Das 01 wurde in einer Ponellanschale,
LOO ccm k'assungsraum, mit Glasstab und bestimmter Menge
Baumwollo, gewogen und in Petrolather gelost. Mit Hilfe
les Glasstabes wird das 01 moglichst gleichmaBig auf das
3arn verteilt und daa Garn nach jeder Wagung gewendet.
Jedesmal wu.rdc eine Schale mit ungefahr ebensoviel Garn,
loch ohne 01, mitgewogen, weil das Garn etwas Wasser
tnzicht. .Bei jedem Versuch nahrn ich etwa 1 g Garn und
300 mg 01und wog die Schalen viermal nacheinander. Ich
'and z. B. eine Zunahme bci:
1,0501 g Garn und 0,3130 g 01 nach 17 Tagen von 8,9%
1,0507 ,, ,,
,, 0,3172 ,, ,, ,, 17 ,,
9,1%
Bcim blinden Versuch nahm ich 1,0508g Garn.
Die Porzellanschalc wurdc unter Glas vor Staub ge3chiitzt und nicht dem direkten Sonnenlicht ausgesetzt,
Zimmertcmperatur um 68" F. F a h r i o n fand bei Leinol
mit 3 g Garn und 3 g 01 nach 10 Tagen etwa 13% Zunahme; W e g e r und M e i s t e r bcim Glastafelverfahren
nach etwa 5 Tagen rund 17%. Es ist zu erwarten, daB man
bei der Baumwollgarnmcthode niedrigere Sauerstoffzahlen
findcn wird, da die fliichtigen Produkte besser entwcichen
konncn als bei Glaatafeln.
Von Nachteil ist, daB nicht festgestellt werden kann,
warm das 61 trocken ist; schon friiher wurde gezeigt, daB
es nicht sicher ist, ob das ,,Trockensein" mit dem Zunahmemaximum zusammenfallt. Dic Methodo iet jedoch
fiir verglcichende Versuche sehr geeignet und wird sich gut
cinbiirgern.
Die gleichen Versuche wiederholte ich mit Bohnenol,
dem 25% Linolensaure ( K a h 1 b a u m) zugefugt waren;
ich fand nach 9 Tagen eine Gewichtazunahme von 12,7%.
wahrend ein Leinol (Deutsche Pharmakopoe) nach 8 Tagen
um 12,9y0 zunahm. Die Hexabromidzahl dea angowandten
Lcinols war 23,4.
Zur Bestimmung der Oxysaurcn wurden 3 g 01 in 10 g
Garn 30 Tage an der Luft oxydiert. Bestimmt wurden die
Oxysauren nach F a h r i o n . Ich fand 38,4 in Petrolather unlosliche Oxysauren. Ein oxydicrtcs ojaol wurde
mit Alkohol extrahiert. In der Lijsung gab Titanschwefelsaure eine scharfe Gelbfiirbung ; damit waron Peroxydc
nachgewieaen. Ich versuchte jetzt, ob ein Linolenperoxyd
die Oxydation beschlcunigtc. Dazu wurden 6 g Linolensaure in einem Rohr aus Uviolglas mit Sauerstoff eingeschmolzen und unter Schutteln dem Uviollicht ausgesetzt.
S a c h 10 Stunden wurde das ltohr geoffnet. Die Linolensiiure war etwas gelb geworden, und mit Titanschwefelsaure
licB sich das Peroxyd nachweisen.
Von dicscr %sung wurden dem Sojaol ctwa 25% seines
Gewichts zugesetzt, d a m wurde in Baumwollgarn oxydicrt.
Nach 9 Tagen betrug die Zunahme 14,3%, es war also in
dcrsclben Zeit nur wenig mehr Sauerstoff aufgenommen
wordcn ale von nichtoxydierter Linolensaure. Meiner Ansicht nach ist die Oxydation von trocknenden &en eine
direkto Autoxydation. Wirkten die Peroxyde als Katalysatorcn, so muBte doch ein dom friechen 01 zugesetztes
voroxydierta 01 die Oxydation beschleunigen. Ich habe
dies ofters versucht, aber nie eine Beschleunigung konstatieron konnen.
99
3
b) D i e O x y d a t i o n b e i 70' i n S a u e r s t o f f .
Fiir diem Versuche benutzte ich die von H. G e n t h e
beschriebenen CefaBe (Angew. Chem. 19, 2087 [1906]). Ich
konstruiertc cinc Pipette mit Capillaroffnung, aus der sich
genau 300 mg 01 a u f das Filtrierpapier bringen lieBen. Das
GlasgehB wurdc samt Manometer in ein hohes Wasserbad
gebracht, das mit dicken Glasscheiben geschlossen wurdc,
53
260
Taverne : Die Oxydation und Polymerisation des Sojabohnenols.
so daB ich die Druckverminderung ablesen konnte. Zur Orientierung iiber die weitere Versuchsanordnung mu13 ich auf
die Originalarbeit verweisen. Die Oxydation war nach
etwa 30 Stunden beendet. Wie bei G e n t h e wurde der
Reaktionsverlauf graphisch dargestellt . Die Kurven zeigten
immer die S-Form. Ob diese Tatsache, wie G e n t h e annimmt, eine Autoxykatalyse beweist ? Ich glaube die S-Form
auch ohne Annahme von Autokatalyse erklaren zu konnen.
Die Autoxydation ist nach E n g 1 e r und W e i B b e r g
eine Anlagerung von Sauerstoffmolekiilen an additionsfahige Korper. Der Begriff Lockerung oder Aktivierung
der Sauerstoffmolekiile sollte so verstanden werden, daD
zweierlei Arten Molekiile vorkommen, z. B. - 0 - 0 und 0 = 0 . Ebenso gibt es verschiedene Arten ungesiittigte Molekiile, die 0, aufnehmen. Direkt an der
Reaktion beteiligt sind die ,,dissoziierten" Molekde. Im
Gleichgewichtszustand ist bei bestimmter Temperatur eine
gewisse Anzahl dieser Molekiile vorhanden. Wenn nun bei
der Oxydation die dissoziierten Molekiile verschwinden, so
entstehen, um das Gleichgewicht wieder herzustellen, neue
dissoziierte Molekiile aus undissoziierten. Da nun die
Reaktionsgeschwindigkeit der Anzahl dieser Molekiile proportional ist, so wird sich die Geschwindigkeit steigern, um
gegen Ende der Reaktion, wenn die meisten Molekiile
dissoziiert sind, allmahlich abzunehmen. Dieser Verlauf
geht aus der S-Form hervor.
c) D i e O x y d a t i o n b e i 150" a n d e r L u f t .
Wie G e n t h e in seiner Dissertationsarbeit (Angew.
Chem. 19, 2087 [NOS]) Leinol in einem kleinen Becherglas
erhitzte, genau so erhitzte ich Sojabohnenol auf 150". Das
Molekulargewicht wurde taglich aus der Gefrierpunktserniedrigung in Benzol beatimmt ; es stieg in 10 Tagen von
710 auf 1730. Damit war eine Polymerisation oder Kondensation neben der Oxydation nachgewiesen. Das 81 war
ganz fest geworden und sah rotbraun aus. Es entbielt
31,8y0 Oxysauren und 63% in Petrolather losliche Fettsauren. Die Jodzahl sank auf 64,8. Vierzehntagiges Erhitzen auf 135" ergab ein schon rotgefarbtes, dickes 81,
D.16 0,9588, rnit 27,2% Oxysauren und 66,5y0 Fettsauren.
Die Jodzahl war 65,7.
F a h r i o n untersuchte ein geblasenes Leinol, das bei
der Linoleumherstellung Verwendung fand ; er stellte 21 yo
Oxysauren und 69,6y0 in Petrolather losliche Pettsauren
fest. Vielleicht ist Sojabohnenol ebenfalls fiir die Linoleumindustrie geeignet.
d) D i e O x y d a t i o n i n U v i o l l i c h t .
Auch bei diesen Versuchen verfuhr ich nach der Methode
von Genthe, dessen UviolgefaBe ich iibernahm; ich kam
aber zu anderen Ergebnissen.
G e n t h e sagt: ,,im Uviollicht waren die Sikkative
vollkommen wirkungslos". Ich fand aber, daB die Sikkative
auch im Uviollicht den OxydationsprozeIJ beschleunigen
(siehe unten). Leider habe ich mit einem Uviolol, nach
G e n t h e bereitet (D. R. P. 195 663), keine guten Resultate erhalten. Auf dem Muster stand: Uviol-Soja I. Die
Analyse ergab : Oxysauren 7,374, Saurezahl 4,7, Jodzahl 117,l. Mit Titanschwefelsaure lieBen sich keine Peroxyde nachweisen. Im Laboratorium der Technischen Hochschule zu Delft wurde dieses 81 auf seine Brauchbarkeit
als Firnis gepriift, und es stellte sich heraus, daB es sehr
langsam trocknete, klebrig blieb und vollig unbrauchbar
war.
I n einem Gentheschen UviolgefaB wurden 300mg 81
auf ganz diinnem, zylindrisch gefaltetem Filtrierpapier auf
dreieckigem Glastischchen in Sauerstoff dem Uviollicht
ausgesetzt. Die Oxydation war nach 45 Stunden beendet,
wahrend sie nach G e n t h e bei Leinol etwa 24 Stunden
brauchte. Das auf dem Papier restierende Produkt war
vollig gebleicht und sah gar nicht mehr gelb aus.
e) D i e O x y d a t i o n u n t e r M i t w i r k u n g
von Sikkativen.
Von E. M e r c k bekam ich einige Handelssikkative:
Harzsaures Bleimangan, geschmolzen,
Leinolsaures Bleimangan, geschmolzen,
Leinolsaures Blei, gefallt.
[anE%EiEmie.
Hansaures Bleimangan erwies sich am wirksamsten, es
wurde bei den folgenden Versuchen stets angewandt. Ich
bereitete mir selbst ein Bleimangansikkativ aus Holzol.
Beide Sikkative waren in Terpentinol vollstandig loslich.
Sojaol loste in der Kalte unvollstiindig, doch wurde nach
stiindigem Erhitzen auf 120-150" e k e %sung erhalten,
e eben so klar war wie ein auf dieselbe Weise hergestellter
Leinolfirnis. Jedesmal wurden 6 yo Sikkativ aufgelost. Das
harzsaure Bleimangan wurde analysiert, es enthielt 6,28 yo
Blei und 5,76% Mangan.
Wie unter a) wurde in Baumwollgarn an der Luft oxydiert. Ich fand:
3
%
Zunshme
Sojabohnend
9,
+ 5% Sikkativ (Holzol) nach 33 Stdn. { 7,3
7,2
+ 5% harzsaures Sikkativ ,, 23 ,, { '::;
+ 5% harzsaures Sikkativ
75% Leiniil + 25% Sojaol ohne Sikkativ
Leinol
75%
50%
25%
+25%
,,
50% ,)
4-75%
),
1,
+
3,
5,
ll
,,
,,
97
1,
mit
7,
,,
,,
{ ;:;:
17 Tagen 14
{ 14:a
11
>3
111/, Stdn. 11,2
,, 12l/2 ,, 10,7
,, 14
10,2
),
Vielleicht lieBe sich, hieran ankniipfend, eine Methode ausarbeiten, Sojabohnenol in Leinol in der Weise quantitativ
zu bestimmen, daB man einen Firnis aus Leinol mit bestimmtem Gehalt an Sojabohnenol herstellt, von diesem
und dem zu untersuchenden Muster gleiche Mengen abwagt
und die Maximalzunahmen feststellt. Dazu ware aber notwendig, daB noch mehrere Arbeiten iiber verschiedene
Sojabohnenole vorliegen.
Ich untersuchte jetzt auch diese Firnisse in UviolgefaBen und oxydierte sie im Uviollicht. D i e 0 x y d a t i o n w a r i n 750 M i n u t e n b e e n d e t , im
Widerspruch zu G e n t h e , der fand, daB die Sikkative im Uviollicht vollkommen wirkungslos waren. Wie
unter b) angegeben ist, wurde das 81 mit 5% harzsaurem
Bleimangan bei 70" oxydiert; die Oxydation vollzog sich
in 580 Minuten. Die graphische Darstellung ergab eine
Kurve, ganz ahnlich der bei der Oxydation ohne Sikkativ
gefundenen. Die Sikkative andern denn auch nicht den
Oxydationsvorgang, sie v e m a c h e n nur eine Beschleunigung und sind also echte Katalysatoren.
f) D i e P o l y m e r i s a t i o n d e s S o j a b o h n e n o l s .
M e i s t e r (Farbenztg. 16, Mai [1910]; 16, 2797 [1911])
sagt : ,,Das Sojabohnenol 1aBt sich leicht polymerisieren,
nimmt jedoch, langere Zeit einer Temperatur von 250"
ausgesetzt, rasch eine rotbraune Farbe an und wird dunkler
als ein gleich behandeltes Leinol" . . . ,,Das Bohnenol
1aBt sich zwar ganz gut polymerisieren, doch nicht bis
zu dem gleichen Grade wie Leinol. Man mu6 iiberhaupt hohere Temperaturen anwenden, wenn man ein
Bohnenolstandol herstellen will." Dies klang nicht ermutigend, doch wenn man weiB, daB Bohnenol nur sehr
wenig Linolensaure enthalt, so ist gar nicht zu erwarten,
dsB die Polymerisation ebensogut ist wie bei Leinol. Es
ist schade, daB M e i s t e r die Hexabromidzahl seines
Bohnenols nicht bestimmt hat. Ich halte die Hexabromidzahl fiir auIJerst wichtig zur Beurteilmg, ob ein 81 zur
Herstellung eines Standoles geeignet ist oder nicht.
Ich fiillte 20 kleine Glaskolben mit eingeschliffenem
Capillarstopfen, etwa 3 ccm Fassungsraum, vollstandig mit
01 und erhitzte sie, unter moglichstem AusschluB von Luft,
in gepulvertem Graphit im Luftbad auf 150". Jeden Tag
wurde ein Kolben herausgenommen und Molekulargewicht
und Jodzahl bestimmt. Die Jodzahl sank von 137,5 auf 90,5.
Das Molekulargewicht blieb jedoch kons t a n t ! Das 81 blieb dunnfliissig. Erhitzen auf 200"
ergab keine beaseren Resultate.
Ich gab nun zu dem 81 30% Linolensaure und erhitzte
auf 250" a) Sojaol rnit 30% Linolensaure, b) Sojaol, c) Leino1.
AofaatdeiL
B.Jahrgang 1916.
251
Bucherer: Gerichtliche und patentamtliche Entscheidmgm.
1
Nach einer Woche war nur die Jodzahl gesunken, alle Ole
blieben fliissig. Jetzt erhitzte ich auf. 300". Das 01 war
a) nach 12 Tagen fest und dunkelbraun,
b) nach 17 Tagen fest, rotbraun und in Faden ausziehbar (nicht mehr in Benzol loslkh),
c) nach 10 Tagen fest und schon hellgelb, in Faden
ausziehbar.
Ein anderer Teil Sojaol wurde nur 10 Tage auf 300"
erhitzt. Das Molekulargewicht war bis auf etwa 1200 gestiegen, die Jodzahl war 63,4. Wenn ich dem Sojaol 1%
weitoxydiertes Sojaol zusetzte und auf 300" erhitzte, so
wurde die Masse schon nach 7 Tagen f a t .
Man k a m also sagen, daB beim Festwerden trocknender
Ole n e b e n der Oxydation die Polymerisation oder Kon[A. 26.1
densation von groBer Bedeutung ist.
GerichtlieheundpatentamtlicheEntscheidumgen,
Gesetze, Verordnungen, Bekanntmachungen,
Vertriige, Statistiken usw. auf dem Gebiete des
gewerblichen Rechtssehutzes im Jahre 1913.
Zusammengestellt vou
HANSTH. BUCBERER.
(Fortsetzung von S. %8.)
3. Entscheidung des Ministeriums fiir offentliche Arkeiten vom 14./12. 1911.
Irrefiihrungen uber die Herkunft der Ware durch Gebrauch des amerikanischen und des englischen Banners und
von h c h r i f t e n in ausschliel3lich englischer Sprache ohne
Angabe des wahren Erzeugungsortes. Nach Ansicht des
Ministeriums enthielt die Marke bei dem Fehlen irgendwelchen Hinweises auf die inlandische Erzeugungsstatte
(Osterreich) eine unwahre, zur Tauschung des kaufenden
Publikums geeignete Angabe. Sie war deshalb von der
Registrierung auszuschlieDen, und somit war die Loschung
zu verfiigen. (S. 167f.)
4. Entscheidung des Patentgerichtshofs vom 29.f3. 1912.
,,Ist d e r P a t e n t g e g e n s t a n d i n d e r
Patentschrift klar und bestimmt gekennzeichnet, so ist fur eine die bei
der Erteilung des Patentes gezogenen
Grenzen verbessernde Auslegung kein
Raum. F u r d i e Beurteilnng, o b die Vorrichtung des Feststellungsantrages unt e r d a s P a t e n t fallt, i s t dieses maBgebend so, wie es erteilt wurde, nicht
aber der Umfang des Patentschutzes,
der allenfalls hatte beansprucht und
e r w i r k t w e r d e n k 6 n n e n." Die Nichtigkeitsabteilung hatte dem Feststellungsantrage gegen das Hauptund Zusatzpatent stattgegeben, entsprechend dem Vorbringen des Klagers, der Gegenstand des Feststellungsantrages weise weder die Merkmale des Anspruchs I, noch
die des Anspruchs I1 des Stammpatentes auf und falle
claher weder unter dieses, noch unter das Zusatzpatent,
denn er miisse, falls er unter das Zusatzpatent fallen solle,
die Merkmale des Stammpatentes aufweisen, gemall dem
Anspruch des Zwatzpatentes ,,.. . . . .. nach Stammpatent Nr. . . . . . " Der Beklagte machte dagegen
geltend, daB die Erfindung a n sich, fiir welche der Patentinhaber ein ausschlieBliches Recht besitze, ohne Rucksicht
auf ihr Anwendungsgebiet unter Schutz gestellt sei. Der
Patentgerichtshof entschied jedoch, daB der Gegenstand
des Feststellungsantrages weder ganz, noch teilweise unter
das Hauptpatent falle, und daB sowohl die Mittel als auch
die Wirkungsweise vollstandig verschieden bei den in Vergleich stehenden patentierten Gegenstanden seien. Das
Zusatzpatent aber konne nur fiir eine Verbesserung oder
weitere Ausgestaltung der im Hauptpatent geschiitzten Erfindung erwirkt werden, und daher falle die Konstruktion
des Klkgers wegen der vollstandigen Verschiedeiiheit voii
. . . . .. .
.. .
der des Stammpatentes auch nicht in den Schutzbereich
des Zusatzpatentes. Der Standpunkt des Berufungsklagers,
es sei der Erfindungsgedanke von der konkreten Verkorperung
loszulosen, sei unzutreffend, gegeniiber der klaren und bestimmten Kennzeichnung des Patentgegenstandes, die fiir
eine erweiternde Auslegung keinen Raum biete. (S. 302
bis 305.)
5. Entscheidung der Beschwerdeabteilung A vom 22.112.
1911.
Die Anmeldeabteilwg hatte von dem Anmelder eine
Teilung seiner Anmeldung verlangt und die Anmeldung
hinsichtlich eines Teiles zuriickgewiesen, da sie der Mehung
war, es lagen zwei Erfindungen vor, die gemaB 4 46 des
osterreichischen Patentgesetzes in einer einzigen Anmeldung
nicht vereinigt werden dinfen, und weil sie auBerdem
einen Teil des Anmeldungsgegenstandes als nicht mehr
patentfahig ansah. Die Beschwerdeabteilung erkannte jedoch an, dal3 zwei Erfindungen, betreffend zwei verschiedene
Vorrichtungen, die nur durch ihr gleichmaBiges Zusammenarbeiten eine rationelle Bearbeitung ermoglichen, in einer
einzigen Anmeldung vereinigt werden konnen. DemgemaB
wurde der BeschluB der Anmeldeabteilung aufgehoben.
(S. 382.)
6. BeschluB der Beschwerdeabteilung B vom 28.12. 1913.
Das neue Schutzbegehren des Anmelders in der 11. Instanz richtete sich zum Teil auf eine Einrichtung, die in
erster Instanz nicht beansprucht, wohl aber wahrend des
ganzen erstinstanzlichen Verfahrens vor der Anmeldeabteilung stets ausfuhrlich beschrieben und dargestellt
worden war. Die Beschwerdeabteilung zog bei der Priifung
der Beschwerde nicht den neuen beschrankten, sondern den
dem BeschluB der Anmeldeabteilung zugrunde liegenden
weiteren Anspruch in Betracht und karn daher zu einer
Zuriickweisung der Beschwerde, da die neuen Anspriiche
fiir die Beurteilung der &age, ob die Zuriickweisung des
vor der Anmeldeabteilitng gestellten Schutzbegehrens gerechtfertigt war, nicht in Betracbt kamen. (S. 111*.)
C ) Gropbritannien.
Fiinf grundsatzliche Entscheidungen des Comptroller
General.
1. Gleichzeitig mit dem Antrage auf Erteilung eines
Patentes wurde die Anerkennung der Prioritat einer entsprechenden ausliindischen Anmeldung begehrt. Der dagegen erhobene Einspruch wurde gestiitzt auf die Behauptung, dal3 die Erfindung dem Einsprechenden entnommen und bereits in der Beschreibung eines friiher angemeldeten Patentes beansprucht sei. Gleichzeitig wurde
festgestellt, dal3 im Auslande wegen der angeblichen Entnahme der Erfindung des Einsprechenden durch die Patentmmelder ein Patentstreit schwebe, der noch nicht entwhieden sei. Der Einsprechende machte geltend, daB in
:inem solchen Falle der widerrechtlichen Entnahme dem
Annielder die Wohltaten aus der internationalen UberBinkunft nicht zuteil werden diirfen. AuDerdem fehle es ail
2iner staatlichen Ifbereinkunft, welche die Gegenseitigkeit
verbiirge, und zweitens konnte gemaB Sektion 91 des
britischen Patentgesetzes der Patentanmelder nur fiir seine
,,eigene" Erfindung die Prioritat einer auslandischen Anmeldung genieBen. Der Comptroller General trat jedoch
3er Behauptung des Einsprechenden nicht bei, da die Tatjache allein der in einem Unionsstaate erfolgten Patentanmeldung dem Patentanmelder seine Rechte gewahrleiste, und
cudem sei es schwierig, wenn nicht unmoglich, in England
i n e n angeblichen Betrug zu untersuchen, welcher ganzlich
Im Auslande veriibt worden ist; in vorliegendem Pall sei
lie Frage um so schwieriger, als das Vorliegen eines Beiruge.9 bestritten ist, und auch die Gerichte im Auslande
loch keine Entscheidung gefallt haben. Bei Patentanmellungen, fur die die Wohltaten .der internationalen Ubereincunft beansprucht wiirden, sei nicht die Erfindung in
Betracht zu ziehen, fiir welche schlieDlich durch das ausiindische Patentamt ein Patent erteilt worden sei, sondern
iup die Erfindung, wie sie im Auslande a n g e m e 1 d e t
worden ist, und deshalb sei der Begriff ,,seine Erfindung"
$eichwertig dem Begriff ,,die Erfindung, welche er zu
.W'
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