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Die Zuziehung technischer Richter bei der Entscheidung von Patentprozessen.

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AufsatE&9il.
27. Jnhrgang 19141
Mintz : Die Zuziehung technischer Richter bei der Entscheidung von Patentprozessen.
517
Linolit von den Germania-Werken vertrieben. Das NorDie Zuziehung technischer Richter bei der
inannsche Verfahren in der Ausfuhrung voii Crosfield wird
Entscheidnng von Patentprozessen').
im Auslande noch bei Schicht in Aussig ausgeiibt. Pateiite
sind allerdings von Leprince und Sivecke auBer in DeutschVon Patentanwalt MINTZ.
land und England nicht genommen worden, so daB in allen
(Eingeg. 8.,(i. 1914.)
anderen Lanclern die Verwendung des Nickelkatalysators
frei ist.
Es ist nicht das ersteinal, daB ich in diesein Kreise GelegenBald nachdem das Normannsche Patent veroffentlicht heit erhalten habe, zu der Frage nieines Themas das Wort
worden war, begann sich E r d m a n n gemeinschaftlich zu ergreifen. Schon m Breslau habe ich in der Fachgruppe
mit B e d f o r d mit der Frage der katal ischen Hydrie- uber die Einfuhruiig des Laienelementes in die Gerichtsbarrung zu befassen, und er kam zu der Au fassung, daB die keit referiert und war damals, soweit ich es ubersehen kann,
Suspension von fein verteiltem Nickel in dem 81, durch die der erste, der offentlich seit Erscheinen des Gesetzentwurfes
Wasserstoff hindurchgeleitet wird, ein sehr heikles System erklarte, daB dieser in seiner Begrunduiig offensichtlich die
sei, und daR es auf diese Weise sehr schwer ware, gute wirklichen Verhaltnisse falsch beurteile. Der Gang der
Resultate zu erzielen. Er fand, daD die Hydrierung wesent- Dinge hat ineine Auffassung bestatigt, und in den weitesten
lich giinstiger verlauft, wenn man das 81 durch Wasserstoff Kreisen der Interessenten ist gegen die Unterstellung lebhaft
zerstaubt und auf den auf einer festen Unterlage angerotestiert worden, als sei das Interesse der Industrie an einer
brachten Katalysator blast. Mit dieser Ausfuhrungsform k g e l u n g der Sondergerichtsbarkeit, wie sie ja nun einmal
des Nickelverfahrens, das in einer deutschen Patentanmel- schlagwortartig genannt wird, erlahmt.
dung vom Jahre 1907 festgelegt ist, sol1 die Hydrierung
Wie unzutreffend die Meinung ist, ergibt iiicht nur die
wesentlich besser und vollstandiger verlaufen als bei der Stellungnahme L o b e s , die ich Ihnen schon in ineinem BresNormannschen Arbeitsweise. Natiirlich war dieses Patent, lauer Bericht erwahnen konnte, und die praktisch zii dem
das ja auch Nickel als Katalysator verwandte, dem Wort- Vorschlage gefiihrt hat, der heute niehr oder weniger alllaute des Normannschen Patentes entsprechend, von diesem gemeine Billigung gefunden hat, sondern auch Kundgebunabhangig.
gen der Industrie an den verschiedensten Stellen, als deren
Von einem ahnlichen Gedanken geleitet, nahmen im bedeutungsvollste die Beschliisse des Kongresses des DeutJahre 1910 ziemlich gleichzeitig K i 1 s T e s t r u p in Eng- achen Vereiiis fur den Schutz des gewerblichen Eigentums
land und der Russe W i 1 b u s c h e w i t s c h in Frank- in Augsburg vor wenigen Tagen zu bezeichnen sind.
reich, Amerika und einer Reihe anderen Landern Patente
Dort hat man zu der Frage eingehend Stellung genomauf eine Methode zur Ausfuhrung der katalytischen Fett- men und insbesondere auch die Regelung, wie sie schon
hydrierung in Gegenwart von Nickel, dadurch gekennzeich- der Entwurf selbst in einem gewissen humorvollen Kontrast
net, daB der K a t a l y s a t o r m i t d e m 01 v e r - zu der Behauptung, als sei alles ani besten, in dem 5 49
m i s c h t in einen Raum gespritzt wurde, in dem Wasser- vorsieht, besprochen. Es heiBt in die3em Paragraphen des
stoff unter erhohtem Druck vorhanden war. Das Gemisch Entwurfes :
von 81 und Katalysator kann mehrfach in hintereinander
,,Die Landesjustizverwaltung kann fur den Bezirk eines
geschaltete mit Wasserstoff gefiillte GefaRe eingespritzt und Oberlandesgerichtes oder fur die Bezirke inehrsrer Obera d diese Weise vollstandig hydriert werden. Die Anwen- landesgerichte oder mehrerer Landgerichte ein Landgericht
dung erhohten Wasserstoffdruckes ist augenscheinlich fur als Gericht fur erfinderrechtliche Streitigkeiten bezeichnen.
den ProzeB gunstig, weil die Geschwindigkeit der Hydrie- Bei diesem Gericht konnen alle vor die Landgerichte des
rung rnit steigendem Druck wesentlich wachst. Das Ver- durch die Anordnung bestimmten Bezirkes gehorenden
fahren selbst ernioglicht im Gegensatz zu der Normannschen Klagen erhoben werden, durch welche ein Anspruch auf
Anordnung, die diskontiiiuierlich arbeitet, einen kontinuier- Grund dieses Gesetzes geltend geinacht wird."
lichen ProzeB in dauernd auf gleicher Temperatur geDieser gesetzlichen Regelung stimmte der KongreB zu
haltenen Apparnten und ist deshalb wahrscheinlich eine und faate einen weiteren BeschluB, daB diese SondergerichtsVervollkominnung der Ausfuhrungsform. Da es aber den barkeit noch zu erweitern sei, namlich:
durch das Normannsche Patent geschiitzten Katalysator
1. Die Parteien konnen beantragen, clal3 fur die HauptNickel verwendet, ist es von diesem Patent abhangig und verhandlung zwei voin Gericht zu ernennende Sachverstanhat in Deutschland keinen wesentlichen Patentschutz er- dige als Beirate in das Richterkollegium zugezogen werden,
halten. I n England ubernahmen Lever Brothers und der die an der Beratung und Abstimmung teilnehmen. Die
Sunlight-Concern die Testrupschen und Wilbuschewitschen Auswahl erfolgt init Riicksicht auf die besondere Sachkunde
Patente und nach langen Prozessen, in denen die Dis- durch das Gericht. Ihre Zuziehung hangt von dem Erkussion iiber die Ausfuhrbarkeit des Normannschen Patentes messen des Gerichts ab; sie hat jedoch zu erfolgen, wenn
eine wesentliche Rolle spielte, einigte man sich, bevor ein beide Parteien es ubereinstimmend beantragen.
endgiiltiges Urteil erlasseii wurde, und der Sunlight-Concern
2. Zum Zwecke der Besetzung dieser Gerichte wird eine
arbeitet mit einer Lizenz von Crosfield. I n Deutschland Liste technischer Richter aufgestellt. Zur Aufnahme in
wurde das Verfahren nameiitlich dadurch bekannt, daB es diese Liste sind nur offentlich angestellte Techniker gefiir einen auflergewohnlich hohen Preis vom Eigentiimer eignet. Die Auswahl der technischen Richter erfolgt, durch
erworben wurde, trotzdem ein Patentschutz dafiir bei uns den Vorsitzenden.
nicht besteht. Es wird in Deutschland jetzt, nachdem eine
Den auf der Liste stehenden technischen Richtern ist
Einigung mit den Germania-Olwerken zustande gekommen
jede augeramtliche entgeltliche Tatigkeit, wie den rechtsist, ausgefiihrt von den Bremen-Besigheimer Olwerken, und gelehrten Richtern, untersagt.
nicht zur Hesstellung von Seifenfetten, sondern nur fur
3. Es wird vorgeschlagen, die in Q 49 vorgesehene Spedie Fabrikation von geharteten Speisefetten benutzt. Ich zialisierung der Gerichte auch auf Gebrauchsmustersachen
mochte nicht unterlassen, an dieser Stelle darauf hinzu- und auf Strafsachen zu erstrecken, sowie ferner auf Streitigweisen, wie erstaunlich es eigentlich ist, daB das Normann- keiten, welche ein Schutzrecht selbst, die Rechte an den
sche Verfahren, das in Deutschland ausgearbeitet wurde, Schutzrechten und Anspriiche aus Rechtshandlungen und
keinerlei Forderung fand, wahrencl es W i 1 b u s c h e - Rechtsgeschiiften iiber Schutzrechte betreffen, ohne Unterw i t s c h , dessen Arbeitsweise auf der Kenntnis der Nor- scheidung zwischen Leistungs- und Feststellungsklage, somannschen Versuche basiert, der seine Methode ausbildete, wie einschliefllich des Arrestprozesses.
nachdem er mit dem Inhaber des Normannschen Patentes
4. Es wird vorgeschlagen, die im Q 49 vorgesehene
verhandelt hatte, gelang, nicht nur deutsche Interessenten Zentralisierung auch auf die Oberlanclesgerichte zu erzu finden, sondern sogar eine grol3e Summe fur ein Ver- strecken.
fahren zu erhalten, das von dem Normannschen abhangig
5. Fur alle vor die Landgerichte des durch die AnordSchluO folgt.
war.
nung bestimmten Bezirkes gehorenden Rechtsstreitigkeiten
p"
1) Vortrag, gehalten a d f der Hauptversammlung des Vereins
deutscher Chrmi ker zu Bonn.
518
Strommenger : Chlorammonium (Salmiak), ein neues Nebenprodukt der Kokereien, Gaswerke etc.
ist vorbehaltlich der Vereinbarung der Parteien nur das
spezialisierte Gericht zustandig.
6. Es wird der Wunsch ausgesprochen, daB die maBgebenden Bestimmungen iiber die Durchfiihrung der Sondergerichtsbarkeit nach Anhorung der Landesjustizverwaltungen von dem Reich erlassen werden, ferner, daB die Landesjustizverwaltungen die Prasidien der Landgerichte und
Oberlandesgerichte kraft reichsgesetzlicher Ermkhtigung
auf die Beachtung der zur Durchfiihrupg der Spezialisierung
erforderlichen Vorschriften hinweisen, und schlieBlich, daB
durch Verwaltungsvorschriften auch eine moglichst umfassende Aufklarung des technischen Sachverhaltes durchgef iihrt wird.
7 . Die Kommission bezeichnet die Zentralisierung der
Gerichtsbarkeit fiir erfinderische Streitigkeiten fiir die Landgerichte von GroB-Bcrlin als ein dringendes Bediirfnis.
8. Den technischen Angestellten der Parteien und den
Patentanwalten mu13 auf Antrag das Wort verstattet
werden.
9. Der KongreB erachtet es a k dringende Notwendigkeit, daB die Zahl der den Spezialkammern und Senaten
iiberwiesenen Sachen nicht groSer angesetzt .wird, als im
Interesse einer sorgfaltigen und griindlichen Vorbereitung
und Verhandlung der Sachen zulassig ist. Der gegenwartige
Zustand bedeutet eine Uberlastung, die eine sachgemaBe
Erledigung inimer mehr erschwert.
AuBerdem ist auf dem KongreB auch noch der BeschluB
gefaBt worden :
1. die Ubernahme des Gedankens des 5 49 des Patentgesetzentwurfes in das Warenzeichengesetz zu empfehlen,
2. fur Zeichensachen sollen die Landgerichte ohne Rucksicht auf den Streitwert ausschlieBlich zustandig sein.
Der Augsburger KongreB, der eine Art Interessenparlament darstellt, und auf dem alle Industrien und Industriezweige, Rechtsanwalte und Patentanwalte und Richter vorhanden waren, ist zweifellos als ein sehr beachtliches Forum
fur die Austragung dieser Frage anzusehen, und er hat unter
ausdriicklicher Betonung des Umstandes, daD diese Forderung gegeniiber der urspriinglichen Forderung nach einer
spezialisierten Sondergerichts5arkei t ein bescheidenes Minus
darstellt, die Beschliisse gefaot.
In Ihrem Kreise darauf hinzuweisen, wie unvermeidlich
wichtig es ist, ein Verstandnis des Tatbeatandes im Richterkollegium zu sichern, und wie es zugleich schwierig ist, bei
der gegenwartigen Lage der Dinge auch nur entfernt auf ein
solches Verstandnis zu hoffen, ist wohl nicht weiter erforderlich. Man verkennt auch die gegenwartigen Bestrebungen
in verschiedener Richtung, wenn man annimmt, daB diese
Laienrichter, wenii ich sie so nennen darf, die sog. Sachverstandigen ersetzen sollen.
Im Gegenteil sol1 es gerade die Aufgabe der Sachverstandigen hinter der Barre sein, die technischen Ausfiihrungen
der Parteien und Sachverstandigen zu verstehen und ihr
Verstandnis den juristischen Richtern zu vermitteln.
Ich kann mich im ganzen auf die ausgezeichneten Ausfuhrungen K 1 o e p p e 1 s im letzten Heft der Zeitschrift
des Deutschen Vereins beziehen und mochte nur resumierend sagen: es liegt keine Schwierigkeit vor, solche Beisitzer
zu finden. Man hat an Beamte verschiedener Amter gedacht, denen durch Zuziehung zu diesen Gerichten eine
nebenamtliche Tatigkeit erbliihen wiirde, durch die sie auch
fur ihr Hauptamt nur an Anregungen gewinnen m a t e n .
Es ist insbesondere ausgefiihrt worden, daB die Mitglieder
des Patentamtes durch eine nebenamtliche Richtertatigkeit
wirklich erst in die Lage kamen, zu sehen, was aus den
von ihnen erteilten Schutzrechten im Leben wird, und daB
dies nur iiberaus befruchtend auch auf ihre hauptamtliche
Tatigkeit wirken konnte. .
Ich mochte nicht unterlassen, Ihre Aufmerksamkeit
noch auf den sehr wichtigen Gesichtspunkt zu lenken, daB
es natiirlich sehr darauf ankommt, wie immer die Dinge
werden mogen, den Vortrag des Tatbestandes durch dazu
befahigte Personlichkeiten zu vermitteln, daher der BeschluB, daB die technischen Angestellten der Parteien oder
Patentanwalte zum Worte unter allen Umstanden zugelassen werden miissen. Wenn man diese Fixierung gewahlt
hat und nicht etwa einen Wortlaut, wie ,,technische Bei-
[ a n ~ ~ ~ $ ~ ~ ~ ~ , e
jtande", so bezieht sich das darauf, daB man gerade vertneiden muate, der Eventualitat Tiir und Tor zu offnen,
daB d a m vor den Gerichten Patentagenten mit der ganzen
Pratention der gesetzlichen Befugnis als technische BeiStande auftreten wiirden.
Auch die iibrigen Beschliisse des Augsburger Kongresses
kann ich Ihnen einfach ohne weiteres zur Annahnie empFehlen und stelle daher den Antrag:
Die Hauptversammlung des Vereins deutscher Chemiker
in Bonn hat die Beschliisse des Deutschen Vereins f i i r den
Bchutz des gewerblichen Eigentums in Augsburg zur Kenntiiis genommen und schlieBt sich ihnen an.
[A. 120.1
Chlorammonium (Salmiak), ein neues Nebenprodukt der Kokereien, Gaswerke ete.
Von Dr. W. STROMMENGER,
Rodenkirchen.
(Eingeg. €46. 1914.)
Seit Jahren diirfte in Deutschland kaum noch eine Kokerei existieren, die nicht mit einer Anlage zur Gewinnung
der Nebenprodukte ausgeriistet ware. Auch die anderen
Kulturstaaten, die bisher noch zuriickstanden, schlagen im
Bau solcher Anlagen ein schnelleres T e m p ein, um den
Vorsprung Deutschlands in dieser Beziehung einzuholen.
Von den Nebenprodukten, die bei der Destillation der
Kohle abfallen, wie Ammoniak, Benzol, Teer und Gas,
steht das Ammoniak an erster Stelle, wenn auch nicht
in bezug auf Menge, so doch beziiglich des Verkaufswertes ;
es ist deshalb in erster Linie dazu berufen, die Ertragnisse der Kokerei- und Gasbetriebe zu erhohen.
Mit wenigen Ausnahmen wird in den Kokereien und Gaswerken das Ammoniak auf schwefelsaures Ammoniak verarbeitet, weil dieses in der Landwirtschaft als Diingemittel
willig Aufnahme findet, und seine Herstellung sich dem
Kokereibetriebe gut einfiigt.
Bekanntlich unterscheiden sich die verschiedenen Verfahren zur Herstellung von schwefelsaurem Ammoniak in
drei Gruppen, wie folgt:
1. Das indirekte Verfahren (reine Destillation des Ammoniaks aus wasserigen Losungen).
2. Das halbdirekte Verfahren mit teilweiser Destillation
des Ammoniaks,
3. Das direkte Verfahren, ohne jede Destillation.
Bei dem indirekten Verfahren werden die gesamten
Kondens- und Waschwasser destilliert (abgetrieben), und das
entweichende Ammoniak wild dem Schwefelsaurebad (Sattiger) zugefuhrt ; bei dern halbdirekten Verfahren werden
die Kondensate abgetrieben, und das entweichende Ammoniak wird mit dem noch im Gase enthaltenen Ammoniak in den
Sattiger eingeleitet, und bei dem direkten Verfahren endlich werden die Kondensate direkt in den Sattiger gebracht,
dem auch das noch im Gase verbleibende Ammoniak zugefiihrt wird.
Bei allen drei Verfahren fallen bis zu einem gewissen
Punkte Kondensate, die fast ausschlieBlich fixe Ammoniaksalze enthalten. Diese Kondensate, mogen sie nun destilliert
oder dem Sattiger direkt zugefiihrt werden, verteuern und
komplizieren im ersteren Falle die Gewinnung von Sulfat
nicht unerheblich, im zweiten Falle geben sie im Geschaftsverkehr zu gewissen Bedenken und Einreden AnlaB, die
zwar, wie theoretisch und praktisch nachgewiesen, durchaus nicht berechtigt sind. aber mitunter doch lastig empfunden werden.
Die Zusammensetzung der Kondensate ist namlich
eine iiuBerst komplizierte, sowohl an organischen, \vie auch
anorganischen Verbindungen ; die darin enthaltenen Ammoniakverbindungen, die hier in erster Linie interessieren, be
stehen aber zu weitaus groBtem Teile aus Chloramnionium.
Es drangt sichdaher geradezu der Gedanke auf, diese Kondenpate auf Chlorammonium (Salniiak), und zwar auf moglichst
reines Chlorammonium zu verarbeiten, weil dieses einen
betrachtlichen Handelswert hat. Da ferner in neuerer Zeit
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