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Ein neuer Dampfmesser.

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2414
Ein nauer Dempfmeseer.
Beschliisse, welche nur die Sachentscheidung vorbereiten, findet
d i e B e s c h w e r d e a u s f 16 P.-G. n i c h t
s a t t..'. Im vorliegenden Falle war dem Anmelder
durch einen BeschluD der Anmeldeabteilung aufgegeben worden, die Ergebnisse von Bergleichsversuchen dem Kais. Patentamt mitzuteilen. Jener i3escliluO war ah unselbstandige, die Sachentscheidung
vorbereitende Anordnung anzusehen und daher
nicht mit der Beschwerde gemaI3 f 16, sondern zusammen mit der Sachentscheidung gemaO f 26 anfecht bar.
8. I n der Entscheidung der Beschwerdealtteilung vom 15./10. 1910 wird ausgesprochen: ,,D e r
Anteil eines von mehreren Anmeld e r n a n d e r g e n i e i n e c h a f t l i c h e n Patentanmeldung wird in der Rolle
auch dann auf den Erwerber umgeschriehen, wenn es an einem Nachweis der Zustimniung der anderen
M i t a n m e 1 d e r f e h 1 t." Die Anmeldeabteilung hatte Bedenken getragen, die Umschreibung
vorzunehmen, weil die Rechtsverhaltnisse der auslandischen Anmelder untereinander nicht geniigend
klar gestellt seien, und weil vor allem nicht. sicher
sei, ob eine Gemeinschaft nach deutschem Rechte
vorliege ($5 744bf. B. G . B.). Die Beschwerdeabteilung hat diesen Standpunkt nicht geteilt, sondern
eine Gemeinschaft nacli deutschem Rechte und
damit die freie Verfiigung jedes Anmelders iiber
seinen Anteil (gemaO f 747 R. G. R.) anerkannt.
(S. 195-197.)
9. Entscheidung der Beschwerdeabteilung I1
vom 2./6. 1911: , , F u r d i e S t u n d u n g v o n
J a h r e s g e b ii h r e n g e m a O f 8 S a t z 4 P. G.
geniigt ee, wenn der Anmelder den
Beweis s e i n e r Bediirf t i g k e i t e r s t i n
d e r B e s c.1i w e r d e i n s t a n z e r b r i n g t."
Es handelt sich im vorliegenden Falle um eine gebiihrenfreie Beschwerde gemaO f 16 P. G. (S. 215.)
10. Entscheidung der Beschwerdeabteilung I
vom 12./6. 1911: , , D i e Z w a n g s v e r s t e i g e rung eines deutschen Reichspatentes durch eine auslandische Voll8 t r e c k u n g s b e hi o r d e
rech tfertigt
nicht die Umschreibung des Patent e s." Die Zwangsversteigerung liatte durch das
Betreibungsamt Schaffhnusen stattgefunden. DaD
Patente an sich nach deutschem Rechte der Zwangsvollstreckung unterliegen, dariiber hesteht heute
kcin Zweifel mehr. Es fragt sich aber, oh eine ausliindische Behorde imstande ist, eine Anderurig in
der Person des Inhabers eines deutschen Patentes
zu bewirken. Diese Frage wird verneint. Denn
nur insoweit ein Staat imstande ist, die durch die
Zwangsvollstreckung beabsichtigte Rechtsveranderung zwangsweise hcrbeizufiihren, ist dieser Vollstreckungsakt wirksatn. Der ausliindische Staat
kann aber weder den neuen Besitzer in sein neues
Recht einsetzen, noch den friiheren an der Ausiibung seiner Patentrechte in Deutschland verhindern. Aucli kann er die deritschen Patentbehijrden nicht zwingen, eine. Umschreibung in der
Patentrolle voreunehmen. Solange aber die Umschreibung nicht erfolgt ist, bleibt der friihere Inhaber berechtigt und verpflichtet. (S. 215f.)
11. I n der Entscheidung der Beschwerdeab-
[
Zeltnchrtit far
angewnndte Chemle.
teilung I vom 11./3. 1911 handelte es sich um die
E'rage, ob der durch eine beglaubigte allgemeine
Vollmacht legitimierte Vertreter einer Partei in
Patentsachen zur Zuriicknahme der Anmeldung befugt ist. Die Anmeldeabteilung hat& die Zuriicknahma fur ungiiltig erklart, weil aus der allgemeinen
Vollmacht nicht hervorgehe, daO der Vertreter auch
zu allen innerhalb eines Verfahrens sich ergebenden
Rechtshandlungen befugt sei. Dieser Auffmsung
tritt die Beschwerdeabteilung nicht bei. (S. 310.)
12. In der Entscheidung der Reschwerdeabteilung I vom 13./11. 1911 wird die Frage erortert, ob
dem Anmelder die Beschwerde gegen einen BeschluO, der antragsgemaU ein Zusatzpatent erteilte,
dann zusteht, wenn das Hauptpatent inzwischen
erloschen war. Der eigenartige Fall, um den es sich
hier handelte, lag folgendermakn: Das Hauptpatent war wegen verspateter Einzahlung der Gebiihren erloschen. Die Anmeldeabteilung hatte,
ohne von dieser Tatsache Kenntnis zu besitzen, antragsgemga ein Zusatzpatent erteilt, dessen Lchensdauer, weil durch das Hauptpatent, bcstimmt, mrrklicli kiirzer ist wie die eines selhstandigen Patentes.
Die Anmelderin veilangte nunmehr die Erteilung
eines Hauptpatentes. Ohne eigentliche rechtliche
Begriindung hat die Beschwerdeabteilung den Antrag fur zulassig erkliirt, WAS im Interesse der Patentsucher nur mit Freuden zu begruOen ist. Allerdings hat sie auffalligerweise die Zuriickzahlung der
Beschwerdepebuhr fur nicht statthaft erklart, weil
der Anmelder selbst durch Unachtsamkeit einen
ihm ungiinstigen BeschluB der Anmeldeabteilung
herbeigefiilirt habe. (s. 310.)
( i e h h d foigt.)
Ein neuer Dampfmesser.
(Eingeg. 1.ilO. 1912.)
Bczeichnend fur die wichtige Rolle, welche der
Dampf bei den Gestehungskosten sehr vieler chemischen Produkte spielt, und weiter dafur, welch
groDen Wert gut geleitete Werke darauf legen, gerade iiber den Dampf verbrauch der einzelnen Fabrikationen und Betriebe sichere Anhaltspunkte
zu erhalten, ist die Tatsache, daO verschiedene 'Fabriken der chemischen GroDindustrie sich zur Feststellung des Dampfverbrauclies in den eigenen Werken selbst Messer konstruiert haben, deren pmktische Erprobiing und konstruktivc Durchbildung
mit recht erlieblichen Kosten verbunden war.
MaDgebend fur dieses Vorgehen warder Wunsch
nach einem NeDapparat, der hei absolut sicheren
Angabrn doch allen Anforderungen, die im praktischen Betriebe auftreten konnen, gewachsen ist.
Auch die Chemische Fabrik Rhenania, *4achen,
hat sich mit der Losung dieser Aufgabe hefabt und
hringt neuerdings unter dem Namen ,,RhenaniaIhmpfmesser" einen Xpparat in den Handel, der
sich seit Jaliren in den eigenen Retrieben so gut bewahrte, dafi sie sich nun d a m entschlossen hat, denselben im GroDen zu bauen und zu seiner Herstellring
eine besondere Xbteilung einzurichten.
Dieser Dampfmesser, der auch wegen seiner
theoretischen Eigenart Interesse verdient, ist in
Fig. 1 in der Ansicht, in Pig. 2 im Schnitt, 3-6
in Detailschnitten dargestellt. Die Fig. 7, 8 und 9
geben Diagramme wieder, die mit dem Dampfmeeaer
im praktiaclren Betriehe erhalten wurdea
Konatruiert als Ventildampfmeeeer mit Riicksicht auf Stabilitat, Betriebmicherheit und einfache
fliiche in qcm mit der Konetantan dea Apperatea in
einfachetsr W e k ermittelt.
Der Grundgedanke, naeh dem der ,,RheneniaDampfmeeser" arbeitet, iet kurz folgender:
Fig. 1.
FiE. 2
FiC 8 hLs 6.
Fig. 1. Aubenanaicht des Rheiiania-Dampfmeasers. Fig. 2 Schnitt durch den Dampfmesner. Fig. 8. Querschnitt A-B nach Fig. I .
Fig. 4. Scliriitt durch Kurvvnzylinder. Fig. 6. Querschnitt C-D nach Ffg. 1. Ffg. 8. Zyllnder mlt FPhtungsnute.
Bedicnuny, lwsitrt dicwr ;\pprat nur eine einzige
Schreit~nntlrl. die in rrrhtwinkeligem Koordinatensystem rin ttrircrzerrtrrc Diagramm aufzeichnet,
nus tlcnr div tuoiiicnt i r t i c m Vcrlirnuchswerte jedeneit
dirckt abKelrxcn wcrden kvnnen. Der Gesamtdampfvcrbrauch wird tlurcli Multiplikation der Diagramm-
Die Breite einea rechteckigen Querschnittea
von veranderlicher Hohe, welchen der Dampf pasaieren mull, urn zur Verbrauchsetelle zu gelangen,
w i d durch den Druck des zu messenden Dampfee
stets derart veriindert, dal3 das Produkt am den
drei GroBen:
wicht, unabhiingig von Druck,
und diese Erscheinung, in
geeigneter Weise konstruktiv
ausgebildet, gestattet demnach
die Aufzeichnung des Darnpfgewichtes
mit nur einer
Schreitnadel, wodurch naturgemaB ein IuBerst iibersichtliches Diagramni erxielt wird.
Ein weiterer Vorteil dieLer Bauart besteht darin, daU
der MeBbereich in keinerlei
Abhiingigkeit vom Dampfdruck steht und gleich groU
ist, einerlei, ob der Dampf
mit geringer oder holier Spannung den Apparat durchstromt .
Die Messr-r sind fur jede
normale Dampfspannung und
Temperatur verwendbar und
gegen Kesselschlamrn und
sonstige Verunreinigungen des
Dampfes HuBerst unempfindlich.
StoBe, wie solche in den
Leitungen von Kraftmaachinen normalerweise auftreten,
werden durch eine kriiftige
Bremse abgefangen, die je
nach den Verhaltnissen einstellbar ist.
Zur Feststellung von Verlust,quellen und Fehlern in
den Apparaturen, zur Kontrolle des Personals, sowie vor
allem zur genauen Bestimmung der Art und Hohe des
Dampfverbrauches
eineelner
Operationen, sowie ganzer Retriebe eignen sich diese Darnpfmesser in bester Weise.
[A. 199.1
-
-
Fig. 9. Dampfverbrauchs-Diagramm einer kleinen FBrdermaschine.
.
Breite der Durchtrittsoffnung
spezifischem
Geschwindigkeit desGewicht des Dampfes
selben bei diesem spezifischen Gewichte
konstant bleibt.
Bezeichnet G daa Gewicht des durchtretenden
Dampfes in kg, b die Breite des Durchtrittaquerschnittes in m, h d i e Hohe des Durchtrittsquerschnittes in m, v die dem jeweiligen spezifischen
Gewichte des Dampfes entaprechende Durchtrittsgeschwindigkeit in mlsec, y das Gewicht eines
cbm Dampfes in kg bei dieser Spannung, so ist
G = v.b.h.y, und da b.v.y konstant gehalten
wird, so steht demnach G in direktem, linearem
Verhiiltnis zu h.
Die Hohe des Durchtrittsquerschnitks entspricht also jederzeit dem gemessenen Dampfge-
.
Bemerkung zu der VerSffentlichung:
,,NeuereFortschritte und Erfahrungen
in der technischen Verwendung der
Teerprodukte fur Heiz-, Kraft- und
Lichtzwecke."
(Eingeg. 4./ll. 1912)
Der in Heft 40 beschriebene und durch Fig. 3,
S. 2051 dargestellte Ofen stammt nicht von der
Firma Ernst Lochner, wie berichtet, sondern von
der Firma Putensen & CQ. in Gera-ReuB, welche
aber diesen Typus seit Jahresfrist nicht mehr herstellt, sondern nur noch Stahlschmelzofen mit 61feuerung ohne Brenner und Geblase und iiber 1OOO"
Luftvorwiirmung, welche ersterern weit iiberlegen
Piclensen & Co., Gera-ReuD.
sind.
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