close

Вход

Забыли?

вход по аккаунту

?

Erwiderung auf die Mittheilung des Thonwaarenwerkes Bettenhausen in Cassel wegen angeblicher Verletzung seines Patentes No. 94847

код для вставкиСкачать
Erwidernng
anf die Mittheilung des Thonwaarenwerkes
Bettenhausen in Cassel wegen angr blicher
Verletzung seines Patentes No. 94 847.
I m Jahrgang 1 9 0 1 der' ,,Zeitschrift fiir angewandte Chemie' Seite 805 wurdc Saitens des
T h o n w a a r e n w e r k e s B e t t e n h a u s e n in Cassel
die Construction der Stand- bez. Dampfkochgelisse
nach den Gebraiichsmustern No. 137 442/43,
System ,,E€offmann-KriigerY als Ausfiihrungaformen
des unter Patent No. 9 4 847 geschiitzten Verfahrens erkllrt. Heute sind wir in der Lage,
mittheilen zn kbnnen, dass das Grossherzogliche
.
1
j
Lantlgericht, Kammer 11 Eiir Handelssachen in
Mannheim No. 24 535 am 25. October 1902 die
angeatrengte Klage in I. Instanz abgewiesen und
Kltiger zur Tragung der Kosten verurtheilt hat.
In den EntscheidunRsgriintlen sagt das Gericht
u. A. wiirtlich: ,,Die Kligerin hat die Neuheit der
Gebrauchsmuster der Beklagten nur insoweit angefochten, als diese Gebrauchsmuster in das Patent
der KlSgerin eingreifen. Dmgegeniiber hahen die
Sachverstindigen festgestellt, dass die beiden Gebrauchsmuster neue, besondere Anordnungen entc
halten.
Deutsche Steinzeugwaarenfabrik fur Canalisation
und Chemische Industrie in Friedrichsfeld i. Baden,
11. November 1902.
.
Patentbericht
Klasse 10: Brennstoffe, Verkohlnng,
Verkoknng, Brikettfabrikation.
Verkoken von Kohle.
(No. 1 3 6 1 7 3 . Vom
22. November 1899 ab. U n i v e r s a l F u e l
C o m p a n y in Chicago.
Das nene Verkokungsverfahren ermijglicht es, Kohlen
oder kohlonhaltige Stoffe in groeson Mengen zu
geringen Icosten zu verkoken; der dabei gewonnene
Koks ist von ausserordentlicher Giite. Wesentlicb
ist, dass in den Koks6fen ein sehr hoch erhitzter
Wind eingeleitet wird, der outer Anderem die
Wirkung hat, dass e r die Gase zerlegen kann und
die flichtigen Bestandtheile theilweise in feste
Form bringt, welcho die Koksaubbeute steigern.
Eine Steigerung der Ofenhitze wird dadnrch erzengt, dass in den Ofen oberhalb der zu verkokcnden Kohle ein Strom von stark vorgewirmter Luft
gegebeuen Falls in Gemeinschaft mit freiem Sauerstoff enthaltender Luft eingeleitet wird, welche vor
ihrer Einfiihrung in den Kohlenofen ihres Sauerstoffes beraubt ist.
Patentampriche: 1. Verfahren zum Verkoken
von Kohlen, dadurcb gekennzeichnet, dass die in
einem Ofen eingeschlosaene Kohle mittels eines
durch eine besondere Feuernng geleiteten desoxydirten nnd hocherhitzten Luftstromes auf eine so
hohe Temperatur erhitzt wird, dass eine weitgehende Zerlegung der erzeogten Kohlenwasserstoffe und die Abscheidung von festem Kohlenstoff
aus ihnen erreicht wird. 2. Verkokungsverfahren
nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
ansser oder statt der von ihrem Sauerstoffgehalt
befreiten Luft iiber das Verkokungsgut noch freien
Sauerstoff enthaltende Pressluft zur Steigerung der
Ofenwlrme gefiihrt wird.
Verkohlung thierischer und pflanzlicher
Stoffe mit oder ohne Gewinnung von
Nebenproducten. (No. 13ti YY6. Vom
10. Januar 1 9 0 2 ab. O t t o R i c k l e f s in
Olden burg.)
Das Verfahren besteht darin, dass die zu verkohlenden Stoffe in einem Bade, dessen Scbmelzpunkt etwas h6her liegt als der Siedepunkt der
abzutreibenden , bei der Destillation entstandenen
Kohlenwasseratoffe, so lange nntergetancht werden,
bis der Destillations- und Verkohlungsprocess beendet ist, was daran erkannt wird, dass anf die
Oberfliche des Bades aus dem Innern desselben
keine Gasblasen mehr steigen. Die entwickelten
Dlmpfe werden durch eine iiber dem Bdbehiilter
gestiilpte Haube aufgefangen nnd in enbprechende
Coodensatoren geleitet. SOH z. B. Torf verkohlt
werden, so btrnutzt man zweckmbsig ein Bleibad.
In einem entsprechenden Behii1t.t-r wird i n das
geschmolzene Blei vorgetrockneter Torf eingetragen,
der sich allmshlich erhitzt. Das in diesem letzteren uoch etwa enthaltene Wasser entweicht bei
etwa 1000 C. Bei h6herer Temperatur beginnt
der Destillationsprocess und die dahei entstehenden leichen Kohlenwasserstoffa entweichen bis 200°,
die Theer6le bis etwa 2600 und Paraffin bei etwa
3000. D m Bleibad wird auf der entsprechenden
Temperatur gehalten.
Patentanspriiche: 1. Verfahren zur Verkohlung thierischer und pdanzlicher Stoffd mit oder ohne
Gewinnung von Nebenproducten, dadurch gekennzeichnet, dass die zu verkohlenden Stoffe i n ein
Bad von solchem Schmelzpunkt gebracht werden,
dass die Verkohlung eintritt. 2. AusfiihrungBform
des Verfahrens nach Anspruch 1, darin bestehend,
daas die zu verkohlenden Stoffe in ein Bad gebracht werden, dessen Schmelzpunkt h6her ist als
der Siedepunkt der abzutreibenden Kohlenwasserstoffe.
Klasse 12: Chemische Verfahren nnd
Apparate.
Reinigung des mittels der bei Glhrprocessen
entwickelten Kohlenseure geftillten
Natriumbicarbonats. (No. 1 3 6 999. Vom
1. August 1 9 0 1 ab. Dr. R e i n h o l d K u s s e r o w in Berlin.)
Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet
ein Vetfahren, welches darin besteht, das aus
Gkhrungskohlenslnre durch Einwirkung auf gesattigte Mono-Natriumcarbonatlosung erhaltene unreine Natriumbicarbonat ohne Eindampfen und ohne
Verluste an Bicarbonat in handelafihige Form
iiberzufihren. Hierbei wird das bei der Einwirkung von GiihrungskohlensHure auf vortheilhaft bei
etwa 200 C. gesittigte Sodal6snng ausgeschiedene
Документ
Категория
Без категории
Просмотров
1
Размер файла
108 Кб
Теги
erwiderung, die, angeblich, patenten, auf, verletzung, 94847, mittheilung, thonwaarenwerkes, wege, seine, cassel, des, bettenhausen
1/--страниц
Пожаловаться на содержимое документа